{"id":9766,"date":"2016-07-20T08:16:35","date_gmt":"2016-07-20T06:16:35","guid":{"rendered":"http:\/\/www.frankensicht.de\/?p=9766"},"modified":"2016-07-20T08:16:35","modified_gmt":"2016-07-20T06:16:35","slug":"demokratie-und-praevention-staerken","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.frankensicht.de\/?p=9766","title":{"rendered":"Demokratie und Pr\u00e4vention st\u00e4rken"},"content":{"rendered":"

Berlin:<\/span><\/p>\n

Freiwilliges Engagement<\/p>\n

 <\/p>\n

Demokratie und Pr\u00e4vention st\u00e4rken<\/p>\n

Bund und L\u00e4nder beschlie\u00dfen Zehn-Punkte-Erkl\u00e4rung
\nBund und L\u00e4nder wollen ihre Zusammenarbeit bei Demokratief\u00f6rderung und Pr\u00e4vention
\nausbauen und besser verzahnen. Das wurde bei einem Bund-L\u00e4nder-Treffen deutlich,
\nzu dem die Bundesministerin f\u00fcr Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Manuela
\nSchwesig heute (Dienstag) ihre zust\u00e4ndigen Kolleginnen und Kollegen aus den
\nL\u00e4ndern eingeladen hatte.<\/p>\n

„Wir erleben gerade eine Zunahme von Anschl\u00e4gen, Hetze und Hass in unserer
\nGesellschaft. Diesen Angriffen auf unsere Demokratie m\u00fcssen wir entschieden
\nentgegentreten, auch in dem wir unsere Anstrengungen b\u00fcndeln und optimieren“,
\nbetonte Manuela Schwesig. „Wir stehen vor gesamtgesellschaftlichen
\nHerausforderungen. Wer Demokratie und Pr\u00e4vention st\u00e4rkt, schafft auch mehr
\nSicherheit.“<\/p>\n

\"tuerkei\"<\/a><\/p>\n

Beschlossen wurde auf dem Treffen eine Zehn-Punkte-Erkl\u00e4rung, die die
\nSchwerpunkte der k\u00fcnftigen Zusammenarbeit benennt (s. Anhang). Darin begr\u00fc\u00dfen die
\nverantwortlichen Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren der
\nL\u00e4nder auch das Vorhaben von Bundesfamilienministerin Schwesig, eine
\nbundesgesetzliche Grundlage f\u00fcr die F\u00f6rderstrukturen zu schaffen.<\/p>\n

„Eine bundesgesetzliche Regelung ist der n\u00e4chste notwendige Schritt, um unser
\nBundesprogramm „Demokratie leben!“ und die breite zivilgesellschaftliche
\nBewegung, die es tr\u00e4gt, auf Dauer zu sichern“, erg\u00e4nzte die
\nBundesfamilienministerin. „Statt immer mehr Modellprojekte zu f\u00f6rdern, wollen wir
\nstabile Strukturen schaffen – und damit auch mehr Planungssicherheit f\u00fcr alle
\nAkteure.“<\/p>\n

NRW-Familienministerin Christina Kampmann erkl\u00e4rte: „Die Ereignisse der
\nvergangenen Monate haben uns gezeigt, dass Demokratie nichts Selbstverst\u00e4ndliches
\nist. Wir m\u00fcssen immer wieder aufs Neue daran arbeiten. Wir m\u00fcssen \u00fcberzeugen und
\nDemokratie leben. Dazu bedarf es einer engen Zusammenarbeit zwischen Bund und
\nL\u00e4ndern.“<\/p>\n

Die Berliner B\u00fcrgermeisterin und Senatorin f\u00fcr Arbeit, Integration und Frauen,
\nDilek Kolat unterstrich: „Kein Jugendlicher kommt radikal zur Welt. Wir haben
\nbereits unsere Programme um die Pr\u00e4vention gegen islamistischen Extremismus
\nerweitert. Ich freue mich sehr \u00fcber die Initiative der Bundesministerin Manuela
\nSchwesig, das Bundesprogramm „Demokratie lebt“ finanziell zu verdoppeln und diese
\nwichtige Aufgabe dauerhaft gesetzlich zu sichern. Besonders wichtig sind mir zwei
\nPunkte: Wir m\u00fcssen neue Methoden entwickeln, um die im direkten Dialog erprobten
\nMethoden gegen Hassreden auf das Internet zu \u00fcbertragen. Und wir m\u00fcssen unsere
\nLehrkr\u00e4fte und Erzieherinnen und Erzieher auf neue Konflikte im Spannungsfeld
\nzwischen Rechtspopulismus und Islamismus vorbereiten.“<\/p>\n

In der vergangenen Woche hatte das Bundeskabinett die „Strategie der
\nBundesregierung zur Extremismuspr\u00e4vention und Demokratief\u00f6rderung“ beschlossen.
\nEin erster Auftrag dieser Strategie wurde mit dem heutigen Treffen bereits in die
\nWege geleitet: Eine noch engere Zusammenarbeit zwischen Bund und L\u00e4ndern in
\ndiesen Themenbereichen.<\/p>\n

Dabei geht es auch um die Weiterentwicklung des Bundesprogramms „Demokratie
\nleben!“. Hier sollen sich die Aktivit\u00e4ten des Bundes k\u00fcnftig noch mehr an den
\njeweils aktuellen Herausforderungen vor Ort orientieren. Bund und L\u00e4nder
\nverfolgen gemeinsame Ziele und nehmen dabei alle demokratie- und
\nmenschenfeindlichen Ph\u00e4nomene in den Blick. Dies war bereits in den Empfehlungen
\ndes NSU-Untersuchungsausschusses gefordert worden.<\/p>\n

Die „Strategie der Bundesregierung zur Extremismuspr\u00e4vention und
\nDemokratief\u00f6rderung“ kann unter folgendem Link heruntergeladen werden:<\/p>\n

http:\/\/www.bmfsfj.de\/BMFSFJ\/Service\/Publikationen\/publikationsliste,did=226682.html
\n<http:\/\/www.bmfsfj.de\/BMFSFJ\/Service\/Publikationen\/publikationsliste,did=226682.html><\/p>\n

Quelle: bmfsfj.bund.de<\/p>\n

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