{"id":898,"date":"2012-04-19T15:51:12","date_gmt":"2012-04-19T13:51:12","guid":{"rendered":"http:\/\/www.frankensicht.de\/?p=898"},"modified":"2012-04-19T15:51:12","modified_gmt":"2012-04-19T13:51:12","slug":"aufbruch-bayern-breitbandausbau","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.frankensicht.de\/?p=898","title":{"rendered":"Aufbruch Bayern \/ Breitbandausbau"},"content":{"rendered":"

M\u00fcnchen:<\/span>
\nKoalitionsfraktionen einigen sich \u00fcber bayernweite F\u00f6rderung des Hochgeschwindigkeitsinternets<\/p>\n

Zeil, Huber und von Gumppenberg: \u201eSchnelles Internet sichert Bayerns Vorsprung\u201c<\/p>\n

Der Ministerrat hat in der Sitzung vom 27. M\u00e4rz 2012 beschlossen,
\nein F\u00f6rderprogramm f\u00fcr hochleistungsf\u00e4higes Internet
\nf\u00fcr ganz Bayern aufzulegen. Eine Koalitionsarbeitsgruppe
\nhat gestern Einigkeit \u00fcber die Einzelheiten erzielt.
\n\u201eEs ist nun klar, dass wir allen interessierten bayerischen
\nGemeinden eine F\u00f6rderung von modellhaften Hochgeschwindigkeitsversorgungen
\nmit einer Mindestbandbreite von 50 Mbit\/s anbieten
\nk\u00f6nnen. Jede Gemeinde kann f\u00fcr den Ausbau ihrer Infrastruktur
\neinen Zuschuss von bis zu 500.000 Euro erhalten. Die
\nStaatsregierung unterstreicht damit klar ihren Anspruch,
\nden Freistaat als High-Tech-Standort an der Spitze
\ndes Fortschritts zu halten und mit den besten und schnellsten
\nInternetverbindungen auszustatten. Wir heben damit
\nden Breitbandausbau in Bayern auf ein ganz neues Niveau.
\nDamit legen wir den Grundstein f\u00fcr k\u00fcnftiges Wirtschaftswachstum
\nund sichern Bayerns Vorsprung\u201c, erkl\u00e4rt Bayerns
\nWirtschaftsminister Martin Zeil.<\/p>\n

 <\/p>\n

Der
\nwirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Fraktion und
\nVorsitzende des Wirtschaftsausschusses im Bayerischen
\nLandtag, Erwin Huber, betont, dass aus dieser wegweisenden
\nEntscheidung kr\u00e4ftige Impulse f\u00fcr den IT- und Wirtschaftsstandort
\nals Ganzes zu erwarten sind und dass dabei auch der
\nl\u00e4ndliche Raum besonders profitieren wird: \u201eZukunftsf\u00e4hige
\nBreitbandanschl\u00fcsse sind eine Grundlage f\u00fcr eine
\nbestm\u00f6gliche Standortqualit\u00e4t und die Schaffung und
\nSicherung von Arbeitspl\u00e4tzen. Uns war neben der bayernweiten
\nF\u00f6rderung eine Differenzierung der F\u00f6rders\u00e4tze nach
\nFinanzkraft der Kommunen sehr wichtig, um sicherzustellen,
\ndass gezielt auch die Gemeinden von der F\u00f6rderung
\nprofitieren k\u00f6nnen, die die Breitbanderschlie\u00dfung
\nsonst nicht schultern k\u00f6nnten. Wir wollen das F\u00f6rderprogramm
\nzudem durch zinsg\u00fcnstige Darlehen der LfA F\u00f6rderbank
\nBayern flankieren.\u201c<\/p>\n

 <\/p>\n

Der wirtschaftspolitische
\nSprecher der FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag, Dietrich
\nvon Gumppenberg, erkl\u00e4rt, dass Einvernehmen der Regierungsfraktionen
\nbesteht, ein m\u00f6glichst kraftvolles finanzielles Signal
\nzu setzen. Alle interessierten bayerischen Gemeinden
\nsollen von der Hochgeschwindigkeitsf\u00f6rderung profitieren
\nk\u00f6nnen. \u201eDie Regierungsfraktionen haben im Nachtragshaushalt
\n2012 bereits f\u00fcr das laufende Jahr 100 Millionen Euro
\nf\u00fcr das neue F\u00f6rderprogramm vorgesehen. Wir sind
\nuns einig, dass auch im Doppelhaushalt 2013\/2014 und
\nin den Folgejahren weitere kraftvolle Impulse f\u00fcr
\ndas schnelle Internet notwendig sind. Kein Land in
\nDeutschland investiert mehr F\u00f6rdergeld in den Breitbandausbau
\nals Bayern. Mit dem neuen Programm werden wir diesen
\nWeg konsequent weiter beschreiten und das Digitale
\nBayern voranbringen.\u201c<\/p>\n

 <\/p>\n

Zeil erl\u00e4utert
\ndas weitere Vorgehen: \u201eNach der Grundsatzentscheidung
\ndes Kabinetts am kommenden Mittwoch kann das F\u00f6rderprogramm
\nbei der EU-Kommission zur Genehmigung eingereicht werden.
\nWenn die Kommission z\u00fcgig arbeitet, k\u00f6nnen wir noch
\nim Sommer mit der F\u00f6rderung beginnen.\u201c<\/p>\n

 <\/p>\n

Ziel
\ndes neuen F\u00f6rderprogramms ist der Ausbau von Breitbandnetzen
\nder n\u00e4chsten Generation mit \u00dcbertragungsbandbreiten
\nvon mindestens 50 Mbit\/s in Gewerbegebieten und Kumulationsgebieten
\nmit mindestens f\u00fcnf Unternehmen. Die Erschlie\u00dfung
\nvon Privathaushalten und kommunalen Einrichtungen (wie
\netwa Schulen und Beh\u00f6rden) ist in diesem Zusammenhang
\nals erw\u00fcnschter Nebeneffekt auch unterhalb der genannten
\nMindest\u00fcbertragungsrate ebenfalls f\u00f6rderf\u00e4hig. Der
\nF\u00f6rderh\u00f6chstbetrag bel\u00e4uft sich 500.000 Euro. Der
\nF\u00f6rdersatz f\u00fcr R\u00e4ume mit besonderem Handlungsbedarf
\nbetr\u00e4gt 80\u00a0Prozent. Die F\u00f6rders\u00e4tze f\u00fcr die \u00fcbrigen
\nRegionen Bayerns betr\u00e4gt 40, 50 oder 60\u00a0Prozent,
\nje nach der Finanzkraft der Gemeinden. Zuwendungsf\u00e4hig
\nsind Gemeinden und Gemeindeverb\u00e4nde. Programmlaufzeit
\nist bis 31.12.2017.<\/p>\n

Quelle: stmwivt.bayern.de<\/p>\n

\"\"<\/a><\/p>\n

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