{"id":8631,"date":"2015-06-12T10:27:11","date_gmt":"2015-06-12T08:27:11","guid":{"rendered":"http:\/\/www.frankensicht.de\/?p=8631"},"modified":"2015-06-12T10:41:13","modified_gmt":"2015-06-12T08:41:13","slug":"bayern-im-bundesrat-gegen-rot-gruene-plaene-zur-gleichsetzung-von-ehe-und-gleichgeschlechtlicher-lebenspartnerschaft","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.frankensicht.de\/?p=8631","title":{"rendered":"Bayern im Bundesrat gegen rot-gr\u00fcne Pl\u00e4ne zur Gleichsetzung von Ehe und gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaft"},"content":{"rendered":"

M\u00fcnchen:<\/span><\/p>\n

Bayern im Bundesrat gegen rot-gr\u00fcne Pl\u00e4ne zur Gleichsetzung von Ehe und gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaft \/ Bausback: „Zum Abbau ungerechtfertigter Benachteiligungen nicht erforderlich! \/ Wahrung und Verteidigung der Grundwerte unserer Verfassung ist wesentlicher Teil verantwortungsvoller Rechtspolitik!“
\nDer Bundesrat befasst sich heute mit zwei Antr\u00e4gen zur Einf\u00fchrung des Rechts zur Eheschlie\u00dfung auch f\u00fcr Personen gleichen Geschlechts. Bayerns Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback fordert in der L\u00e4nderkammer, diese Antr\u00e4ge abzulehnen: „Sie segeln unter der Flagge der vermeintlichen Beseitigung von Diskriminierungen und blenden auf diese Weise 15 Jahre Rechtspolitik einfach aus!“<\/p>\n

\"kreuz-der-einheit\"<\/a><\/p>\n

Seit dem Jahr 2001 sei die eingetragene Lebenspartnerschaft nach und nach immer st\u00e4rker an die Ehe angeglichen worden: „Egal ob zum Beispiel beim Erbrecht, beim Beamtenrecht oder beim steuerrechtlichen Ehegattensplitting – Ehepartner und eingetragene Lebenspartner haben heute schon in nahezu allen wesentlichen Bereichen dieselben Rechte. Das ist auch richtig, denn: \u00dcberall dort, wo Menschen f\u00fcreinander einstehen und verl\u00e4sslich Verantwortung und Sorge f\u00fcreinander tragen, ist es unsere Aufgabe, ihnen einen rechtlichen Rahmen und damit Schutz zu geben. Hierzu haben wir uns auch im Koalitionsvertrag bekannt und auf diesem Weg schreiten wir weiter voran!“, so Bausback.<\/p>\n

Die vorliegenden Antr\u00e4ge zielten, so Bayerns Justizminister, demgegen\u00fcber auf etwas v\u00f6llig anderes: „Mit der „Ehe f\u00fcr alle“ sollen mit einem Federstrich Ehe und eingetragene Lebenspartnerschaft gleichgesetzt werden. Das ist zum Abbau ungerechtfertigter Benachteiligung eingetragener Lebenspartnerschaften aber gar nicht notwendig und geht den entscheidenden Schritt zu weit! Denn: Ehe und eingetragene Lebenspartnerschaft sind nicht dasselbe. Wir tun deshalb gut daran, beides auseinanderzuhalten, wie dies nach wie vor auch durch unser Grundgesetz gefordert wird.“<\/p>\n

Bausback weiter: „Die Ehe ist das auf Dauer angelegte und staatlich beurkundete Zusammenleben von Mann und Frau und die Grundlage f\u00fcr Familien, in denen Kinder bei ihren leiblichen Eltern aufwachsen. Das Institut der Ehe ist ein Wert an sich! Bei aller Achtung vor den Lebenswirklichkeiten in unserer Gesellschaft gilt es diesen Grundwert unserer Verfassung zu wahren und zu verteidigen – das ist wesentlicher Teil verantwortungsvoller Rechtspolitik!“<\/p>\n

Quelle:stmj.bayern.de<\/p>\n

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Anmerkung der Redaktion:<\/p>\n

Die Ehe ist eine von Gott gegebene Verbindung von Mann und Frau! Somit ist der Begriff “ Ehe“ eigentlich unsinnig bei dem Begehren um Gleichstellung!<\/p>\n

Wir sind Tollerant: Von uns aus soll der Gesetzgeber (Staat) sich nicht in die persoenlichen Wuensche von Menschen, mit wem Sie einen Bund eingehen wollen, einmischen.<\/p>\n

Ob „Gleichgeschlechtlich , Hund Katze oder Kloodeckel“ der Staat soll alles anerkennen . Aber wenn er dies, mit der Ehe gleichstellt ist der Staat doch schon ziemlich geistig am Ende !<\/p>\n

Schluss mit Ehefreibetrag !!! Wir fordern Grundgeld in Hoehe der tatsaechlichen Kosten fuer Kinder von Lebensmittel ueber Bekleidung bis zu Miete und allen anderen Kosten.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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