{"id":7862,"date":"2014-11-29T08:36:31","date_gmt":"2014-11-29T07:36:31","guid":{"rendered":"http:\/\/www.frankensicht.de\/?p=7862"},"modified":"2014-11-29T08:36:31","modified_gmt":"2014-11-29T07:36:31","slug":"investitionen-auf-dem-weg-zum-rekordniveau","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.frankensicht.de\/?p=7862","title":{"rendered":"Investitionen auf dem Weg zum Rekordniveau"},"content":{"rendered":"

Berlin:<\/span><\/p>\n

Dobrindt: Investitionen auf dem Weg zum Rekordniveau<\/p>\n

Der Deutsche Bundestag hat heute den Haushalt 2015 des Bundesministeriums f\u00fcr Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) beschlossen. Er bleibt der mit Abstand gr\u00f6\u00dfte Investitionshaushalt des Bundes. Gegen\u00fcber 2014 steigen die Gesamtausgaben um rund 420 Millionen Euro. F\u00fcr Verkehrsinvestitionen stehen im n\u00e4chsten Jahr rund 10,8 Milliarden Euro zur Verf\u00fcgung: F\u00fcr den Bereich Schiene 4,6 Milliarden Euro, Stra\u00dfe 5,06 Milliarden Euro, Wasserstra\u00dfe 1 Milliarde Euro sowie f\u00fcr den Kombinierten Verkehr und die nicht bundeseigenen Eisenbahnen 130 Millionen Euro.<\/p>\n

Bundesminister Alexander Dobrindt:<\/p>\n

„Wir bringen den Investitionshochlauf auf Touren. Wir sind auf dem Weg zu einem Rekordniveau. Mit zus\u00e4tzlichen Haushaltsmitteln und mehr Geld aus der Nutzerfinanzierung modernisieren wir unsere Infrastruktur. Die Investitionen in unsere Verkehrswege werden bis zum Jahr 2017 auf knapp 12 Milliarden Euro steigen\u00a0– so viel wie nie zuvor. Zudem wird ein Gro\u00dfteil der Erl\u00f6se aus der Frequenzvergabe im kommenden Jahr in den Haushalt des BMVI flie\u00dfen. Damit schaffen wir eine wichtige Voraussetzung f\u00fcr unsere fl\u00e4chendeckende Digitalisierungsoffensive.“<\/p>\n

Zukunftsfeste Verkehrsinfrastruktur<\/p>\n

Zus\u00e4tzliche Haushaltsmittel:<\/p>\n

Aus den zus\u00e4tzlichen Haushaltmitteln (5 Milliarden-Paket) wird im Jahr 2015 eine Milliarde Euro investiert. Die Verkehrswege werden mit den Zusatzgeldern modernisiert, ausgebaut und leistungsf\u00e4higer gemacht. Der Schwerpunkt liegt auf dem Substanzerhalt. So wird mit dem „Sonderprogramm Br\u00fcckenmodernisierung“ zwischen 2015 und 2017 mehr als eine Milliarde Euro in ihre Instandsetzung investiert.<\/p>\n

Weiterentwicklung der Lkw-Maut:<\/p>\n

Die Lkw-Maut wird zum 1.7.2015 auf weitere rund 1.100 Kilometer 4-spurige Bundesstra\u00dfen ausgeweitet. Zum 1.10.2015 werden Lkw ab 7,5 Tonnen in das Mautsystem einbezogen. Dadurch werden allein 2015 Bruttoeinnahmen in H\u00f6he von 115 Millionen Euro und ab 2016 rund 380 Millionen j\u00e4hrlich erwartet.<\/p>\n

Modernisierung des Schienennetzes:<\/p>\n

Mit dem heutigen Beschluss werden die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen f\u00fcr eine neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV II) mit der DB AG geschaffen. Ab 2015 erh\u00f6hen sich die Bundesmittel f\u00fcr Ersatzinvestitionen und erreichen durchschnittlich j\u00e4hrlich 4 Milliarden Euro. Durch die erh\u00f6hten Haushaltsmittel des Bundes, zus\u00e4tzliche Dividendenzahlungen der DB AG sowie Eigenmitteln der Bahn stehen 2015 bis 2019 insgesamt 28 Milliarden Euro f\u00fcr Ersatzinvestitionen und Instandhaltung der bestehenden Schieneninfrastruktur bereit.<\/p>\n

Mehr Eigenkapital f\u00fcr die DFS Deutsche Flugsicherung GmbH<\/p>\n

Das Eigenkapital der DFS Deutsche Flugsicherung GmbH wird ab 2015 schrittweise um insgesamt 500 Millionen Euro erh\u00f6ht. Dadurch wird vermieden, dass die Flugsicherungsgeb\u00fchren um 33 Prozent steigen. Durch den Zuschuss wird die geplante Erh\u00f6hung mehr als halbiert (auf 14 Prozent).<\/p>\n

\"bamberg8\"<\/a><\/p>\n

Dobrindt:<\/p>\n

„Mit der Erh\u00f6hung des Eigenkapitals st\u00e4rken wir die Deutsche Flugsicherung und d\u00e4mpfen gleichzeitig den Anstieg der Geb\u00fchren erheblich – im Interesse aller Flugg\u00e4ste und der Luftfahrtunternehmen.“<\/p>\n

Zudem werden im Haushalt 2015 zus\u00e4tzliche Mittel bereitgestellt:<\/p>\n

f\u00fcr L\u00e4rmschutzma\u00dfnahmen\u00a0an Bundesfernstra\u00dfen und\u00a0Schienenwegen (jeweils + 10 Millionen Euro),<\/p>\n

f\u00fcr Ma\u00dfnahmen zur Verkehrssicherheit (+ 1,5 Millionen Euro) und<\/p>\n

zur St\u00e4rkung des Radwegenetzes an Bundesfernstra\u00dfen (+ 10 Millionen Euro)<\/p>\n

Digitale Gesellschaft vorantreiben<\/p>\n

Mit dem Beschluss zum Haushalt 2015 werden die Voraussetzungen f\u00fcr die Einnahme von Mitteln aus der Frequenzvergabe (Digitale Dividende II) geschaffen. Diese werden zum Gro\u00dfteil in den Breitbandausbau in Deutschland investiert. Drei Millionen Euro werden f\u00fcr die konkrete Unterst\u00fctzung des Breitbandausbaus \u00fcber das Breitbandb\u00fcro des Bundes und den Breitbandatlas zur Verf\u00fcgung gestellt.<\/p>\n

Zudem werden Gelder im sogenannten „Modernit\u00e4tsfonds“ aufgesetzt, die ab 2015 mehrj\u00e4hrig zur Verf\u00fcgung stehen.<\/p>\n

Quelle: bmvi.bund.de<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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