{"id":6662,"date":"2014-01-12T08:50:46","date_gmt":"2014-01-12T07:50:46","guid":{"rendered":"http:\/\/www.frankensicht.de\/?p=6662"},"modified":"2014-01-12T08:50:46","modified_gmt":"2014-01-12T07:50:46","slug":"haushaltsentscheidung-fiel-um-mitternacht","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.frankensicht.de\/?p=6662","title":{"rendered":"Haushaltsentscheidung fiel um Mitternacht"},"content":{"rendered":"

Erlangen:<\/span><\/p>\n

\"spende6\"<\/a>
\nNach einem Vierteljahr intensiver Beratung in den Fraktionen sowie in den Fachaussch\u00fcssen haben die Mitglieder des Stadtrates am Donnerstag kurz vor Mitternacht den Kommunalhaushalt 2014 beschlossen – mit 26:22 Stimmen. F\u00fcr das Budget mit einem Auszahlungsvolumen im Finanzhaushalt (mit Schuldendienst) von rund 344 Millionen Euro sprachen sich CSU, FDP, Freie W\u00e4hler, \u00d6DP und Einzelstadtrat Manfred Hopfeng\u00e4rtner aus.<\/p>\n

Die erste H\u00e4lfte der achtst\u00fcndigen Marathonsitzung stand ganz im Zeichen der drei gro\u00dfen Zukunftsprojekte Stadt-Umland-\/Campus-Bahn, Frankenhof-Sanierung und Sporthallenneubau im Stadtosten. Die zentrale Frage dabei: Wie wirkt sich der Einstieg in deren Realisierung auf die st\u00e4dtische Finanzplanung der n\u00e4chsten Jahre aus bzw. sind die Vorhaben \u00fcberhaupt bezahlbar. Das wichtigste Ergebnis der Aussprache: Alle drei Projekte werden in Angriff genommen.<\/p>\n

Nur eine knappe Mehrheit fand dabei die Entscheidung f\u00fcr den Bau einer Sporthalle auf dem Uni-Gel\u00e4nde an der Hartmannstra\u00dfe. Sie soll k\u00fcnftig den Anspr\u00fcchen von Schulen und Vereinen, aber auch der m\u00f6glichen Erstliga-Handballer von Zweitliga-Herbstmeister HC Erlangen gen\u00fcgen. F\u00fcr einen Architektenwettbewerb stellte der Stadtrat 300.000 Euro im aktuellen Haushalt bereit. 2015 sollen weitere Mittel zur Verf\u00fcgung stehen.<\/p>\n

Nahezu einstimmig genehmigte das Gremium dagegen 250.000 Euro f\u00fcr einen weiteren Architekturwettbewerb, der der Sanierung bzw. dem Ausbau des Frankenhofs (S\u00fcdliche Stadtmauerstra\u00dfe) vorangehen muss. Ziel ist ein Haus f\u00fcr kulturelle Bildung und Freizeit.<\/p>\n

Einigkeit zeigte der Stadtrat – bei unterschiedlicher Bewertung von Detailfragen – unterm Strich auch bei seiner Entscheidung in Sachen Stadt-Umland- bzw. Campus-Bahn. Eine Million Euro als Kompromissl\u00f6sung stehen nun dieses Jahr f\u00fcr die Umsetzung der n\u00e4chsten Planungsschritte zur Verf\u00fcgung. Noch f\u00fcr diesen Monat k\u00fcndigte Oberb\u00fcrgermeister Siegfried Balleis ein Spitzengespr\u00e4ch mit seinem N\u00fcrnberger Amtskollegen Ulrich Maly und dem Landrat des Landkreises Erlangen-H\u00f6chstadt, Eberhard Irlinger, an. Dabei sollen offene Fragen er\u00f6rtert und \u00fcber die Gr\u00fcndung eines Zweckverbandes zur Realisierung des Vorhabens gesprochen werden.
\nIn seinen Ausf\u00fchrungen unterstrich der OB noch einmal die grunds\u00e4tzliche Unterst\u00fctzung durch die Bayerische Staatsregierung. Klar sei, nur mit einer 90 %-F\u00f6rderung, auch f\u00fcr Streckenabschnitte ohne eigenst\u00e4ndige Gleisk\u00f6rper, k\u00f6nne das Projekt finanziell gestemmt werden.
\nDie Gesamtkosten f\u00fcr Investitionen und Betrieb bezifferte Balleis f\u00fcr alle drei beteiligten Gebietsk\u00f6rperschaften auf mindestens 400 Millionen Euro \u00fcber die Projektlaufzeit von 30 Jahren.<\/p>\n

In seiner Etatrede unterstrich das Stadtoberhaupt anschlie\u00dfend u.a. den Willen des Stadtrates, Arbeitsschwerpunkte wie das Schulmodernisierungsprogramm und die Vision eines kinder- und familienfreundlichen Erlangen fortzusetzen. Balleis machte allerdings auch „Verschlechterungen“ des Haushalts gegen\u00fcber dem Entwurf deutlich, den K\u00e4mmerer Konrad Beugel im September vorgelegt hatte.<\/p>\n

Neben einem R\u00fcckgang bei den Schl\u00fcsselzuweisungen und Ver\u00e4nderungen bei der Bezirksumlage machte der OB daf\u00fcr vor allem kostenrelevante Antr\u00e4ge bzw. Beschl\u00fcsse des Stadtrates verantwortlich. Insbesondere die Schaffung von – gegen\u00fcber dem Verwaltungsentwurf mit 44,5 – zus\u00e4tzlichen 7,5 Stellen f\u00fchre zu erheblichen Neubelastungen allein im laufenden Jahr von \u00fcber 700.000 Euro. So betragen die Personalaufwendungen der Stadt im Finanzhaushalt 2014 einschlie\u00dflich Pensionsr\u00fcckstellungen voraussichtlich 106 Millionen Euro.<\/p>\n

Quelle: erlangen.de<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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