{"id":5072,"date":"2013-02-07T08:19:03","date_gmt":"2013-02-07T07:19:03","guid":{"rendered":"http:\/\/www.frankensicht.de\/?p=5072"},"modified":"2013-02-07T08:19:03","modified_gmt":"2013-02-07T07:19:03","slug":"auf-der-richterbank-wer-den-platze-frei","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.frankensicht.de\/?p=5072","title":{"rendered":"Auf der Richterbank wer-den Pl\u00e4tze frei!"},"content":{"rendered":"

M\u00fcnchen<\/span>
\nBayerns Justizministerin Dr. Beate Merk hat heute
\nalle interessierten B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger aufgerufen,
\nsich bei Ihrer Gemeinde f\u00fcr das Sch\u00f6ffenamt zu bewerben.
\nMerk: „Wer als ehrenamtlicher Richter an der Strafrechtspflege
\nteilnimmt, hat Gelegenheit, seine Wertungen, Lebens-
\nund Berufserfahrung in die Entscheidungen der Gerichte
\neinzubringen. Damit garantieren die Sch\u00f6ffen eine
\nRechtsprechung, die lebensnah und allgemeinverst\u00e4ndlich
\nist und st\u00e4rken das Vertrauen in die Justiz. Wir brauchen
\ndeshalb engagierte B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger, die dieses
\nebenso interessante wie verantwortungsvolle Ehrenamt
\n\u00fcbernehmen!“<\/p>\n

\"paragraf\"<\/a><\/p>\n

Wer Sch\u00f6ffe werden
\nm\u00f6chte, muss sich bei seiner Gemeinde bewerben. Die
\nVorschlagsliste f\u00fcr die Sch\u00f6ffen wird alle 5 Jahre
\nvon den Gemeinden aufgestellt. Derzeit erarbeiten die
\nGemeinden die Listen f\u00fcr die Kalenderjahre 2014 bis
\n2018. Melden k\u00f6nnen sich deutsche B\u00fcrgerinnen und
\nB\u00fcrger, die am 1. Januar 2014 das 25. Lebensjahr vollendet
\nhaben und nicht \u00e4lter als 69 Jahre sind, bei ihrer
\nWohnsitz-Gemeinde. Nicht zu dem Amt eines Sch\u00f6ffen
\nberufen werden sollen Personen, die z.B. aus gesundheitlichen
\nGr\u00fcnden f\u00fcr das Amt nicht geeignet oder in Verm\u00f6gensverfall
\ngeraten sind. Ausgeschlossen sind au\u00dferdem Personen,
\ndenen ein Gericht die F\u00e4higkeit zur Bekleidung \u00f6ffentlicher
\n\u00c4mter aberkannt hat oder die wegen einer vors\u00e4tzlichen
\nTat zu einer Freiheitsstrafe von mehr als sechs Monaten
\nverurteilt worden sind. \u00dcber die Aufnahme in die Liste
\nentscheidet die Gemeindevertretung mit Zweidrittelmehrheit.<\/p>\n

 <\/p>\n

Die
\nVorschlagsliste reicht die Gemeinde anschlie\u00dfend beim
\nAmtsgericht des jeweiligen Bezirks ein. Dort w\u00e4hlt
\nder Sch\u00f6ffenwahlausschuss die erforderliche Zahl von
\nHaupt- und Hilfssch\u00f6ffen. Dabei wird darauf geachtet,
\ndass jeder Hauptsch\u00f6ffe voraussichtlich zu h\u00f6chstens
\n12 ordentlichen Sitzungstagen im Jahr herangezogen
\nwird.<\/p>\n

 <\/p>\n

Sch\u00f6ffen sind ehrenamtliche
\nRichter. Sie kommen ausschlie\u00dflich in der Strafjustiz
\nzum Einsatz, und zwar bei den Strafkammern und Jugendkammern
\nder Landgerichte und bei den Sch\u00f6ffengerichten bzw.
\nJugendsch\u00f6ffengerichten der Amtsgerichte. Sie stehen
\ngleichberechtigt neben dem Berufsrichter und entscheiden
\ngemeinsam \u00fcber die Schuld- und Straffrage. Insbesondere
\n\u00fcben die Sch\u00f6ffen w\u00e4hrend der Hauptverhandlung das
\nRichteramt in vollem Umfang und mit gleichem Stimmrecht
\nwie die Berufsrichter aus.<\/p>\n

 <\/p>\n

Nach
\nder aktuellen Sch\u00f6ffenstatistik gab es zum 1. Januar
\n2009 in Bayern bei den Erwachsenen- und Jugendspruchk\u00f6rpern
\ninsgesamt 4.321 Hauptsch\u00f6ffen, darunter 2.255 M\u00e4nner
\nund 2.066 Frauen. Der Frauenanteil lag somit bei 47,8
\n%.
\nQuelle: stmj.bayern.de<\/p>\n

 <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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