{"id":4652,"date":"2012-11-21T08:41:47","date_gmt":"2012-11-21T07:41:47","guid":{"rendered":"http:\/\/www.frankensicht.de\/?p=4652"},"modified":"2012-11-21T08:41:47","modified_gmt":"2012-11-21T07:41:47","slug":"grunes-licht-fur-schnelles-internet-in-ganz-bayern","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.frankensicht.de\/?p=4652","title":{"rendered":"Gr\u00fcnes Licht f\u00fcr schnelles Internet in ganz Bayern"},"content":{"rendered":"

M\u00fcnchen -Br\u00fcssel:<\/span><\/p>\n

Die EU-Kommission hat heute die vom Bayerischen Wirtschaftsministerium
\nangemeldete F\u00f6rderrichtlinie zum Ausbau von Breitband-Hochgeschwindigkeitsnetzen
\ngenehmigt. Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil
\nsieht diese Freigabe als gro\u00dfen Erfolg f\u00fcr Bayern
\nund seine B\u00fcrger: \u201eNach intensiven Verhandlungen
\nhaben wir gr\u00fcnes Licht aus Br\u00fcssel bekommen f\u00fcr
\neines der bedeutendsten Infrastrukturprojekte im Freistaat
\nseit Langem\u201c, erkl\u00e4rt Zeil. \u201eWir k\u00f6nnen nun in
\nganz Bayern den Ausbau des schnellen Internets mit
\nBandbreiten von 50 Mbit\/s und mehr mit Zusch\u00fcssen
\nvon bis zu 500.000 Euro pro Gemeinde unterst\u00fctzen.
\nBayern \u00fcbernimmt damit europaweit eine f\u00fchrende Rolle
\nbeim Ausbau hoher Internetbandbreiten in der Fl\u00e4che,
\nder ohne staatliche Hilfe nicht erfolgen w\u00fcrde.\u201c<\/p>\n

 <\/p>\n

Der Start des F\u00f6rderprogramms
\nsei ein bedeutender Tag f\u00fcr den Wirtschaftsstandort
\nBayern. \u201eWir k\u00fcmmern uns heute um die hohen Internetgeschwindigkeiten,
\ndie morgen gebraucht werden. Dieses Programm hat bundesweit
\neinmaligen Pilotcharakter f\u00fcr den Ausbau des schnellen
\nInternets. Es ist ein zentraler Baustein f\u00fcr das digitale
\nBayern. Wir sichern damit die Spitzenposition unseres
\nIT- und Wirtschaftsstandorts auf dem Weg ins digitale
\nZeitalter und legen einen Grundstein f\u00fcr Innovation,
\nk\u00fcnftiges Wirtschaftswachstum und Besch\u00e4ftigung.\u201c<\/p>\n

 <\/p>\n

Die Schubkraft des F\u00f6rderprogramms
\nf\u00fcr den Wirtschaftsstandort Bayern, so der Minister
\nweiter, beschr\u00e4nke sich nicht allein auf h\u00f6here Bandbreiten
\nf\u00fcr Wirtschaft und B\u00fcrger. Das Internet habe sich
\nzum wichtigsten globalen Medium entwickelt und stehe
\nheute als treibende Kraft hinter neuen Produkten, IT-Anwendungen,
\nGesch\u00e4ftsmodellen und Prozess\u00adinnovationen. Exponentiell
\nsteigende Datendurchs\u00e4tze erfordern Netze mit immer
\nh\u00f6heren \u00dcbertragungsbandbreiten bis hin zum Endkunden.
\n\u201eBreitband ist die Basisinfrastruktur der digitalen
\nWirtschaft. Wir bringen die hohen Bandbreiten zu den
\nUnternehmen und Menschen vor allem auch in den l\u00e4ndlichen
\nGegenden, die \u00fcber die Hochgeschwindigkeits-Autobahnen
\nin die virtuelle Welt des Internet eingebunden werden.
\nBayern als Ganzes wird durch dieses Programm schneller,
\nbesser, digitaler\u201c, betont Zeil.<\/p>\n

 <\/p>\n

Die Regierungsfraktionen haben die notwendige kraftvolle
\nFinanzierung des Breitbandausbaus sichergestellt. Damit
\nalle interessierten bayerischen Gemeinden von der Hochgeschwindigkeitsf\u00f6rderung
\nprofitieren k\u00f6nnen, steht allein bis 2014 ein Betrag
\nvon 500 Millionen Euro zur Verf\u00fcgung. \u201eHohe Bandbreiten
\ngibt es nicht zum Nulltarif\u201c, unterstreicht Zeil.
\n\u201eKein Land in Deutschland investiert mehr in den
\nBreitbandausbau als der Freistaat Bayern. Mit dem neuen
\nProgramm setzen wir neue Ma\u00dfst\u00e4be. \u00c4hnliche Anstrengungen
\nerwarten wir jetzt auch vom Bund im Sinne einer Beteiligung
\nund Kofinanzierung.\u201c<\/p>\n

 <\/p>\n

Die Verfahrensschritte
\nder Breitbandf\u00f6rderung setzen zwingend zu beachtende
\nVorgaben des EU-Rechts um. Zeil weist darauf hin, dass
\nsich aufgrund der Komplexit\u00e4t, des Umfangs und des
\nPilotcharakters des Programms, sowie aufgrund der Tatsache,
\ndass sich w\u00e4hrend des Genehmigungsverfahrens die Rahmenbedingungen
\nim \u00c4nderungsprozess befanden, f\u00fcr die Kommission
\nviele komplizierte beihilferechtliche Fragen gestellt
\nh\u00e4tten. \u201eDie EU-Kommission war im Rahmen der sehr
\nrestriktiven Vorgaben der geltenden EU-Breitbandleitlinien
\nimmer um konstruktive L\u00f6sungen bem\u00fcht\u201c, bekr\u00e4ftigt
\nZeil.<\/p>\n

 <\/p>\n

Ziel des neuen F\u00f6rderprogramms
\nist der Ausbau von Breitbandnetzen der n\u00e4chsten Generation
\nmit \u00dcbertragungsbandbreiten von mindestens 50 Mbit\/s
\nim Download und mindestens 2\u00a0Mbit\/s im Upload in von
\nGemeinden definierten Gewerbe- oder Kumulationsgebieten.
\nEmpf\u00e4nger der Zuwen\u00addung sind Gemeinden, Zusammenschl\u00fcsse
\nvon Gemeinden und Gemeindeverb\u00e4nde in Bayern. Der
\nF\u00f6rdersatz f\u00fcr R\u00e4ume mit besonderem Handlungsbedarf
\nbetr\u00e4gt 80 Prozent der zuwendungsf\u00e4higen Kosten.
\nDie F\u00f6rders\u00e4tze f\u00fcr die \u00fcbrigen Regionen betragen
\n40, 50 oder 60 Prozent der zuwendungsf\u00e4higen Kosten,
\nje nach Finanzkraft der Gemeinden. Der F\u00f6rderh\u00f6chstbetrag
\nje Gemeinde bel\u00e4uft sich auf 500.000 Euro. Programmlaufzeit
\nist bis 31. Dezember 2017. Die Richtlinie wird im Bayerischen
\nStaatsanzeiger ver\u00f6ffentlicht und tritt am 1. Dezember
\n2012 in Kraft.<\/p>\n

\"\"<\/a><\/p>\n

 <\/p>\n

 <\/p>\n

Das Programm wird
\nflankiert vom F\u00f6rderangebot der LfA F\u00f6rderbank Bayern,
\ndie den Kommunen bei der Finanzierung ihres Eigenanteils
\nbesonders zinsg\u00fcnstige Darlehenskonditionen einr\u00e4umt.<\/p>\n

 <\/p>\n

Die Bezirksregierungen werden das F\u00f6rderprogramm
\nabwickeln. Die Ansprechpartner dort stehen den interessierten
\nGemeinden ab sofort bei allen F\u00f6rderfragen zur Verf\u00fcgung.
\nAb Januar 2013 wird zudem ein neues \u201aBayerisches
\nBreitbandkompetenzzentrum\u2018 als zentraler Ansprechpartner
\nf\u00fcr alle am Breitbandausbau in Bayern beteiligten
\nAkteure zur Verf\u00fcgung stehen. Die europaweite Ausschreibung
\nzur Einrichtung und zum Betrieb des Bayerischen Breitbandkompetenzzentrums
\nl\u00e4uft planm\u00e4\u00dfig.<\/p>\n

 <\/p>\n

Die wichtigsten
\nInformationen zur neuen F\u00f6rderung sind in einem Merkblatt
\nzusammengefasst, das bei den Regierungen ab sofort
\nangefordert werden kann.<\/p>\n

Quelle: \u00a0stmwivt.de<\/p>\n

 <\/p>\n

 <\/p>\n

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