{"id":2351,"date":"2012-06-10T10:08:52","date_gmt":"2012-06-10T08:08:52","guid":{"rendered":"http:\/\/www.frankensicht.de\/?p=2351"},"modified":"2012-06-10T10:08:52","modified_gmt":"2012-06-10T08:08:52","slug":"wirtschaftsdialog-empfiehlt-konkrete-schritte-zur-verbesserung-des-schutzes-urheberrechtlich-geschutzter-werke-im-internet","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.frankensicht.de\/?p=2351","title":{"rendered":"Wirtschaftsdialog empfiehlt konkrete Schritte zur Verbesserung des Schutzes urheberrechtlich gesch\u00fctzter Werke im Internet"},"content":{"rendered":"

Berlin:<\/span>
\nBeim „Wirtschaftsdialog f\u00fcr mehr Kooperation bei der Bek\u00e4mpfung der
\nInternetpiraterie“, den das Bundesministerium f\u00fcr Wirtschaft und Technologie
\n(BMWi) im Jahr 2008 eingerichtet hat, haben sich gestern Nachmittag die
\nbeteiligten Rechteinhaber, Diensteanbieter und Verbrauchersch\u00fctzer im Gespr\u00e4ch
\nmit Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und dem
\nParlamentarischen Staatssekret\u00e4r beim Bundesminister f\u00fcr Wirtschaft und
\nTechnologie Hans-Joachim Otto auf Empfehlungen f\u00fcr konkrete Ma\u00dfnahmen zur
\nBek\u00e4mpfung von Urheberrechtsverletzungen im Internet
\n<http:\/\/www.bmwi.de\/BMWi\/Navigation\/Technologie-und-Innovation\/digitale-welt.html>
\nverst\u00e4ndigt.<\/p>\n

Die Beteiligten einigten sich darauf, die Arbeiten an der Konzeption einer
\ngemeinsamen Aufkl\u00e4rungskampagne fortzusetzen. Mit dieser Aufkl\u00e4rungskampagne soll
\ndie grundlegende Bedeutung des Urheberrechts f\u00fcr die Existenz der Kreativen und
\nzugleich f\u00fcr die Vielfalt, Innovation und Gestaltungskraft innerhalb der
\nGesellschaft insgesamt herausgestellt werden.<\/p>\n

Positive Resonanz fanden die erfolgversprechenden Arbeiten an einer
\nSelbstverpflichtung der Werbewirtschaft. Diese Selbstverpflichtung hat zum Ziel,
\nWerbung auf Internetportalen mit illegalen Inhalten zu verhindern, um
\nprofessionell organisierten Urheberrechtsverletzern die finanzielle Basis ihrer
\nkriminellen Handlungen zu entziehen.<\/p>\n

In der Diskussion wurden Pr\u00e4zisierungen zum Begriff des „gewerblichen Ausma\u00dfes“
\nund auch des Umfangs des Auskunftsanspruchs nach \u00a7 101 Urheberrechtsgesetz
\nthematisiert. Stark divergierende Rechtsprechung habe hier zu Rechtsunsicherheit
\nf\u00fcr Urheber und Verbraucher gef\u00fchrt. Bundesjustizministerin
\nLeutheusser-Schnarrenberger sicherte daher zu, Klarstellungen in den
\nentsprechenden Vorschriften bis zur Sommerpause zu pr\u00fcfen. Auch bei der Frage der
\nDeckelung von Abmahngeb\u00fchren sagte sie eine \u00dcberpr\u00fcfung der bisherigen Vorschl\u00e4ge
\nzur H\u00f6he des Streitwertes zu.<\/p>\n

An die L\u00e4nder wurde gemeinsam appelliert, die Rechtsdurchsetzung bei
\nUrheberrechtsverletzungen im Internet weiter zu verbessern. Als ein Vorbild wurde
\ndie Integrierte Ermittlungseinheit Sachsen (INES) genannt. Dar\u00fcber hinaus sollte
\nbei der Aus- und Fortbildung von Richtern und Staatsanw\u00e4lten die technischen und
\nrechtlichen Spezifika des Internet noch st\u00e4rker ber\u00fccksichtigt werden. Die
\nWirtschaftsvertreter boten an, die Beh\u00f6rden hierbei mit Know-how zu unterst\u00fctzen.<\/p>\n

Die Teilnehmer waren sich einig, dass die bereits bestehende internationale
\nZusammenarbeit bei der Strafverfolgung von Urheberrechtsverletzungen im Internet
\nfortgef\u00fchrt werden soll und hohe Beachtung verdient.<\/p>\n

Der Parlamentarische Staatssekret\u00e4r Hans-Joachim Otto: „Rechteinhaber,
\nDiensteanbieter und nicht zuletzt die Nutzer haben ein gemeinsames Interesse an
\nder Entwicklung neuer, attraktiver Inhalte. Ein wirksames Urheberrecht ist
\nhierf\u00fcr Voraussetzung. Ich freue mich daher, dass in offener und konstruktiver
\nAtmosph\u00e4re viele konkrete Vorschl\u00e4ge gemacht worden sind, die – wenn sie
\nkonsequent umgesetzt werden – den Schutz des geistigen Eigentums nachhaltig
\nverbessern k\u00f6nnen. Wir sind ein gutes St\u00fcck weitergekommen.“<\/p>\n

Der „Wirtschaftsdialog f\u00fcr mehr Kooperation bei der Bek\u00e4mpfung der
\nInternetpiraterie“ wird nach der Sommerpause fortgesetzt.<\/p>\n

Quelle: bmwi.de<\/p>\n

\"\"<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Berlin: Beim „Wirtschaftsdialog f\u00fcr mehr Kooperation bei der Bek\u00e4mpfung der Internetpiraterie“, den das Bundesministerium f\u00fcr Wirtschaft und Technologie (BMWi) im Jahr 2008 eingerichtet hat, haben sich gestern Nachmittag die beteiligten Rechteinhaber, Diensteanbieter und Verbrauchersch\u00fctzer im Gespr\u00e4ch mit Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und dem Parlamentarischen Staatssekret\u00e4r beim Bundesminister f\u00fcr Wirtschaft und Technologie Hans-Joachim Otto auf Empfehlungen f\u00fcr […]<\/p>\n","protected":false},"author":7,"featured_media":2377,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[3,17],"tags":[240,298],"class_list":["post-2351","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-news","category-politik","tag-internet-2","tag-urheberrecht"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2351","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/7"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=2351"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2351\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/2377"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=2351"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=2351"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=2351"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}