{"id":2295,"date":"2012-06-07T10:29:43","date_gmt":"2012-06-07T08:29:43","guid":{"rendered":"http:\/\/www.frankensicht.de\/?p=2295"},"modified":"2012-06-07T10:29:43","modified_gmt":"2012-06-07T08:29:43","slug":"wichtiger-erster-schritt-fur-zugigeren-ausbau-des-bayerischen-schienennetzes","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.frankensicht.de\/?p=2295","title":{"rendered":"Wichtiger erster Schritt f\u00fcr z\u00fcgigeren Ausbau des bayerischen Schienennetzes\u201c"},"content":{"rendered":"

M\u00fcnchen:<\/span><\/p>\n

Bayerns Verkehrsminister Zeil begr\u00fc\u00dft neues Planungskostenbudget f\u00fcr Schienenprojekte und mahnt dauerhafte Verbesserung der Schienenfinanzierung an<\/p>\n

Bayerns Verkehrsminister
\nMartin Zeil begr\u00fc\u00dft die Einigung von Bundesverkehrsminister
\nDr. Peter Ramsauer und Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang
\nSch\u00e4uble, ab sofort ein Planungskostenbudget f\u00fcr
\nSchienenaus- und -neubauten bereitzustellen. \u201eWas
\nlange w\u00e4hrt, wird hoffentlich gut. Die Einf\u00fchrung
\ndes Planungskostenbudgets ist eine meiner wichtigsten
\nverkehrspolitischen Forderungen. Damit kann der Bund
\nPriorit\u00e4ten setzen und den rechtzeitigen Beginn der
\nPlanungen festlegen. Letztlich ist das Planungskostenbudget
\nein deutliches Signal, dass der Schiene mehr Bedeutung
\nzukommt\u201c, freut sich Zeil. Er verspricht sich davon,
\ndass gro\u00dfe Schienenprojekte nun in Bayern schneller
\nrealisiert werden k\u00f6nnen.<\/p>\n

 <\/p>\n

Zeil
\nwertet die Einf\u00fchrung als wichtigen ersten Schritt
\nund erwartet hiervon einen neuen Impuls f\u00fcr Bayerns
\ngro\u00dfe Schienenprojekte. \u201eDer Freistaat muss bei
\nden aktuell geplanten Projekten angesichts seiner wachsenden
\nWirtschaftskraft und Bev\u00f6lkerung ganz vorne mit dabei
\nsein. Deshalb freut es mich, dass der Bundesverkehrsminister
\nauch schon die ersten bayerischen Projekte f\u00fcr das
\nBudget benannt hat: die Ausbaustrecke M\u00fcnchen \u2013
\nM\u00fchldorf \u2013 Freilassing und den Brennerzulauf\u201c,
\nbetont Zeil. Zugleich fordert er den Bund auf, insbesondere
\ndie Planung zweier weiterer dringende Schienenprojekte
\naus dem Budget voranzutreiben: die Viergleisigkeit
\nim M\u00fcnchner Osten zwischen Daglfing und Johanneskirchen
\nund die Fortf\u00fchrung der Elektrifizierung von Hof Richtung
\nS\u00fcden.<\/p>\n

 <\/p>\n

Aus Zeils Sicht ist das
\nPlanungskostenbudget in der nun beschlossenen Form
\nnoch nicht optimal. Vorerst greift es nur f\u00fcr die
\nersten Planungsschritte, die sich mit der Grundlagenermittlung
\nund der Vorplanung mit Kostensch\u00e4tzung befassen. Zeil
\nw\u00fcnscht sich das Instrument des Planungskostenbudgets
\nauch f\u00fcr die sp\u00e4teren beiden Planungsphasen bis hin
\nzur Baureife: \u201eIch bleibe weiter hartn\u00e4ckig, dass
\nman das auf Bundesebene noch korrigiert\u201c, bekr\u00e4ftigt
\nZeil.<\/p>\n

 <\/p>\n

Die Einrichtung des Planungskostenbudgets
\nwar auf Initiative des bayerischen Verkehrsministers
\nim Koalitionsvertrag auf Bundesebene verankert worden,
\num die Finanzierung von Planungen f\u00fcr Ma\u00dfnahmen des
\nNeu- und Ausbaus der Schienenwege im Rahmen des Bedarfsplans
\nzu verbessern. Bisher musste die Deutsche Bahn in der
\nRegel auf eigenes Risiko die Kosten der Planung vorfinanzieren
\nund erhielt diese bei Umsetzung vom Bund zur\u00fcck, der
\nf\u00fcr die Finanzierung zust\u00e4ndig ist. Dies hatte zur
\nFolge, dass Planungsaktivit\u00e4ten nicht zeitgerecht
\nerfolgten. Fehlende Planungen wiederum f\u00fchrten dazu,
\ndass die Schiene \u2013 auch gegen\u00fcber der Stra\u00dfe \u2013
\ndas Nachsehen hatte, wenn zus\u00e4tzliche Mittel zur Verf\u00fcgung
\ngestellt wurden, wie zum Beispiel im Rahmen der Konjunkturpakete.<\/p>\n

 <\/p>\n

Zeil
\nerg\u00e4nzt: \u201eDas Planungskostenbudget \u00e4ndert aber
\nnichts an der Tatsache, dass die Schienenprojekte des
\nBundesverkehrswegeplans nach wie vor chronisch unterfinanziert
\nsind.\u201c Zur dringenden Aufl\u00f6sung des Investitionsr\u00fcckstands
\nsind nach \u00dcberzeugung Zeils mindestens zwei Milliarden
\nEuro j\u00e4hrlich f\u00fcr den Aus- und Neubau des Schienennetzes
\nnotwendig. Als L\u00f6sung brauche man einen langfristigen
\nKonsens auf Bundesebene. Nur dann k\u00f6nne die Mammutaufgabe
\n\u201aInfrastrukturausbau\u2019 im Bereich der Schiene Fahrt
\naufnehmen, betont Zeil abschlie\u00dfend.<\/p>\n

Quelle: stmwivt.bayern.de<\/p>\n

\"\"<\/a><\/p>\n

@wikipedia.org<\/p>\n

 <\/p>\n

 <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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