{"id":18482,"date":"2026-05-27T08:25:23","date_gmt":"2026-05-27T06:25:23","guid":{"rendered":"https:\/\/www.frankensicht.de\/?p=18482"},"modified":"2026-05-27T08:25:23","modified_gmt":"2026-05-27T06:25:23","slug":"schlaglichter-der-wirtschaftspolitik-ausgabe-juni-2026","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.frankensicht.de\/?p=18482","title":{"rendered":"Schlaglichter der Wirtschaftspolitik Ausgabe Juni 2026\u00a0"},"content":{"rendered":"

Berlin:<\/span><\/p>\n

Schlaglichter der Wirtschaftspolitik
\nAusgabe Juni 2026<\/p>\n

\"\"<\/a><\/p>\n

Konjunktur \u2013 Grafiken und Tabellen
\nIndustriestrompreis entlastet die Industrie: Der Industriestrompreis ist ein zentrales Instrument
\nzur gezielten und b\u00fcrokratiearmen Entlastung der energieintensiven Industrie in Deutschland, die
\naufgrund vergleichsweise hoher Energiekosten \u2013 nicht zuletzt infolge (akuter) geopolitischer Krisen
\n\u2013 unter erheblichem Druck steht. Er ist als Kompensationszahlung f\u00fcr die Jahre 2026 bis 2028
\nkonzipiert und richtet sich an potentiell rund 9.500 Unternehmen einschlie\u00dflich kleiner und
\nmittlerer Unternehmen. Die Entlastungssystematik des Industriestrompreises orientiert sich am
\nGro\u00dfhandelsstrompreis. Als Referenz dient der Einjahresfuture. Die maximale Entlastung betr\u00e4gt 50 %
\ndes Referenzpreises, wobei eine Preisuntergrenze von 5 ct\/kWh gilt. F\u00f6rderf\u00e4hig sind 50 % des
\nStromverbrauchs einer Produktionsst\u00e4tte. Da die Inanspruchnahme des Industriestrompreises an
\nInvestitionen in Dekarbonisierungsma\u00dfnahmen gekoppelt ist, unterst\u00fctzt er gleichzeitig die energie-
\nund klimapolitischen Ziele der Bundesregierung. Der Industriestrompreis ist Teil eines umfassenden
\nMa\u00dfnahmenpakets zur Senkung der Energiepreise. Wir berichten im Fokusartikel dieser Ausgabe.
\nJ\u00e4hrlicher Fortschrittsbericht 2026: Der diesj\u00e4hrige deutsche Fortschrittsbericht (Annual Progress
\nReport) wurde am 22. April vom Bundeskabinett beschlossen. Mit dem Bericht informiert Deutschland
\nerstmalig \u00fcber die Umsetzung von Vorgaben und Ma\u00dfnahmen im Rahmen der reformierten EU-Fiskalregeln,
\ndie im finanzpolitisch-strukturellen Plan (FSP) festgehalten sind. Zudem legt die Bundesregierung
\ndie Fortschritte bei der Umsetzung des im Rahmen des FSP vorgelegten Reform- und Investitionspakets
\nsowie bei der Umsetzung weiterer im FSP angek\u00fcndigter Reformen und Investitionen dar, welche die
\nl\u00e4nderspezifischen Empfehlungen der Europ\u00e4ischen Kommission und die gemeinsamen EU-Priorit\u00e4ten
\nadressieren. Der J\u00e4hrliche Fortschrittsbericht dient dazu, wirtschaftliche Entwicklungen und
\nm\u00f6gliche Risiken bei der Umsetzung des FSP fr\u00fchzeitig sichtbar zu machen. Wir berichten hierzu.
\nGrenz\u00fcberschreitende Energiekooperationen zwischen Deutschland und Polen: Die Grenzregionen in der
\nEU sind wirtschaftlich weniger stark als andere Regionen der EU, obwohl sie 40 % des EU-Gebiets
\nausmachen und \u00fcber ein Drittel der EU-Bev\u00f6lkerung beheimaten. Drei grenz\u00fcberschreitende
\nEnergieprojekte zwischen Deutschland und Polen \u2013 UNITED HEAT, TWIN HEAT und DEPloy \u2013 zeigen nun,
\ndass auch die Grenzregionen Vorreiter der lokalen Energiewende sein k\u00f6nnen. Ihre Bedeutung reicht
\ndabei \u00fcber die lokale Ebene hinaus. Die Kooperationen stehen stellvertretend f\u00fcr die gute
\nZusammenarbeit von Polen und Deutschland im Energiebereich. Mehr dazu in dieser Ausgabe.
\nUmsetzung des EU-Gas- und Wasserstoffbinnenmarktpakets durch die Novelle des
\nEnergiewirtschaftsgesetzes: Seit 2024 liegt erstmals ein umfassender europ\u00e4ischer Rechtsrahmen f\u00fcr
\nden Wasserstoffhochlauf vor, der gleichzeitig auch der Weiterentwicklung des Gasmarkts dient. Mit
\nder am 25. M\u00e4rz 2026 im Kabinett beschlossenen Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer
\nenergierechtlicher Vorschriften setzt die Bundesregierung das Paket nun in nationales Recht um.
\nDamit wird Wasserstoff erstmals umfassend im deutschen Energiewirtschaftsrecht verankert und der
\nbestehende Ordnungsrahmen f\u00fcr den Gasmarkt weiterentwickelt. Insgesamt schafft der Gesetzentwurf
\neinen verl\u00e4sslichen Rechts- und Regulierungsrahmen f\u00fcr Gas- und Wasserstoffnetze. Wir berichten.
\nWie \u00fcblich enth\u00e4lt die Ausgabe auch eine ausf\u00fchrliche Berichterstattung zur Konjunkturlage.
\nWir w\u00fcnschen Ihnen eine anregende Lekt\u00fcre.<\/p>\n

https:\/\/www.bundeswirtschaftsministerium.de\/Redaktion\/DE\/Publikationen\/Schlaglichter-der-Wirtschaftspolitik\/2026\/schlaglichter-der-wirtschaftspolitik-2026-06.html<\/p>\n

Quelle:bundeswirschaftsministerium.de<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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