{"id":18428,"date":"2026-05-07T08:28:34","date_gmt":"2026-05-07T06:28:34","guid":{"rendered":"https:\/\/www.frankensicht.de\/?p=18428"},"modified":"2026-05-07T08:28:34","modified_gmt":"2026-05-07T06:28:34","slug":"ein-jahr-bundesregierung-kurswechsel-in-landwirtschaftspolitik-vollzogen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.frankensicht.de\/?p=18428","title":{"rendered":"Ein Jahr Bundesregierung: Kurswechsel in Landwirtschaftspolitik vollzogen"},"content":{"rendered":"

Berlin:<\/span><\/p>\n

Ein Jahr Bundesregierung: Kurswechsel in Landwirtschaftspolitik vollzogen<\/p>\n

Der Bundesminister f\u00fcr Landwirtschaft, Ern\u00e4hrung und Heimat, Alois Rainer, hat in seinem ersten Jahr im Amt die Landwirtschaftspolitik grundlegend neu ausgerichtet. Statt neuer Belastungen stehen Entlastung, Planungssicherheit und die St\u00e4rkung der l\u00e4ndlichen R\u00e4ume als lebenswerte Heimat im Mittelpunkt. Zentrale Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag sind umgesetzt oder befinden sich im weiteren Verfahren.<\/p>\n

\"\"<\/a><\/p>\n

Dazu Bundesminister Alois Rainer: „Unsere Landwirtinnen und Landwirte sichern t\u00e4glich unsere Ern\u00e4hrung, ohne unsere H\u00f6fe g\u00e4be es keine Ern\u00e4hrungssicherheit. Sie brauchen deshalb keine neuen Auflagen, sondern Vertrauen und verl\u00e4ssliche Rahmenbedingungen – statt Misstrauen und b\u00fcrokratische H\u00fcrden. Danach richte ich meinen politischen Kompass aus. Bei meinem Amtsantritt habe ich einen Kurswechsel versprochen und wir haben ihn vollzogen: Wirtschaftliche Vernunft und Vertrauen in die Arbeit der b\u00e4uerlichen Familienbetriebe stehen wieder im Zentrum der Politik. Wir sprechen nicht mehr \u00fcber, sondern mit den Landwirten. Wir sind auf einem guten Weg, verloren gegangenes Vertrauen wieder zur\u00fcckzugewinnen und den Betrieben den Freiraum zur\u00fcckzugeben, den sie f\u00fcr ihre Arbeit brauchen. Diesen Weg gehen wir konsequent weiter – mit Mut zur Entscheidung und einem klaren Fokus auf Wettbewerbsf\u00e4higkeit und Verl\u00e4sslichkeit.“<\/p>\n

Nachfolgend finden Sie eine Auswahl der zentralen Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag, die Bundesminister Rainer umgesetzt hat:
\n* Tempo beim B\u00fcrokratieabbau, u.a.:
\no B\u00fcrokratiemonster Stoffstrombilanz ist abgeschafft
\no Meldungen zum Antibiotikaeinsatz ab 2027 nur noch einmal pro Jahr statt alle sechs Monate
\no B\u00fcrokratieabbau mit eigener Stabsstelle strukturell im BMLEH verankert
\no \u00dcberfl\u00fcssige Meldepflichten wurden abgeschafft, die z.B. das EU-Recht nicht mehr verlangt
\no Nutzung von vorliegenden Daten in der Agrarstatistik, anstatt neue Daten zu erheben
\no Umsetzung des nationalen GAP-Omnibuspaketes ist auf dem Weg mit sp\u00fcrbaren Erleichterungen f\u00fcr das laufende Jahr<\/p>\n

* Agrardieselr\u00fcckerstattung wieder eingef\u00fchrt – Wettbewerbsnachteil ausgeglichen: Entlastet die H\u00f6fe um 430 Millionen Euro j\u00e4hrlich, erstmals Ausweitung auf Alternativen, wie Biodiesel
\n* Agrarexportstrategie vorgelegt – „Made in Germany“ st\u00e4rken: Mehr Chancen f\u00fcr Wertsch\u00f6pfung im l\u00e4ndlichen Raum. \u00d6ffnung und Wieder\u00f6ffnung von M\u00e4rkten, die beispielsweise aufgrund von Tierseuchen gesperrt wurden. Erste Erfolge, z.B. mit den USA, Kanada, China oder den Philippinen
\n* Wolf ins Jagdrecht aufgenommen – Gesetzes\u00e4nderung im Eiltempo: Rechtssicherheit und praxistaugliche Regelungen f\u00fcr J\u00e4ger, Weidehaltung wurde gest\u00e4rkt
\n* Pflanzenschutzmittelzulassung neu aufgestellt: Ernten sichern hei\u00dft, praxistauglichen, wirksamen Pflanzenschutz zu erm\u00f6glichen. Projektgruppe beim Bundesamt f\u00fcr Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) hat daf\u00fcr gesorgt, dass Neuantr\u00e4ge nun innerhalb der gesetzlichen Frist entschieden werden
\n* Gesetzentwurf f\u00fcr Video\u00fcberwachung in Schlachth\u00f6fen im Kabinett beschlossen: Mit der \u00c4nderung des Tierschutzgesetzes wird der Tierschutz f\u00fcr 90 Prozent aller Schlachttiere gest\u00e4rkt
\n* Entwurf f\u00fcr praxistaugliche Tierhaltungskennzeichnung vorgelegt: Downgrading, Kennzeichnung ausl\u00e4ndischer Ware und Ausweitung auf Gastronomie sollen Mehrwert bringen
\n* \u00c4nderung des D\u00fcngegesetzes im Kabinett beschlossen: Fundament f\u00fcr b\u00fcrokratiearmes und praxistaugliches D\u00fcnge-Monitoring gelegt, Basis zur St\u00e4rkung des Verursacherprinzips geschaffen
\n* Waldf\u00f6rderung fortgesetzt: Treiben Verbesserungen beim Waldumbau voran, st\u00e4rken das Vertrauen in Waldbewirtschaftende und st\u00e4rken Holz als nachhaltigen Rohstoff
\n* EUDR – \u00dcberarbeitung eingefordert und Praxistauglichkeit vorangebracht: Das Bundesministerium f\u00fcr Landwirtschaft, Ern\u00e4hrung und Heimat (BMLEH) hat wesentliche Praxisprobleme benannt und konkrete Vereinfachungsvorschl\u00e4ge eingebracht
\n* Heimat nicht nur im Namen: Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und K\u00fcstenschutz (GAK) 2025 und 2026 bleibt verl\u00e4sslich bei 907 Millionen Euro (f\u00fcr Landwirtschaft, Ehrenamt, Dorfentwicklung)
\n* Fischerei f\u00f6rdern: Mit 20 Millionen Euro wird die zukunftsorientierte Anpassung der deutschen Fischereiflotte in der Nordsee unterst\u00fctzt
\n* Fokus auf politische Schwerpunkte und schlankere Strukturen f\u00fcr mehr Effizienz im BMLEH: Ministerium wurde personell und strukturell umgebaut, zentrale Politikbereiche und Aufgaben des Hauses werden in sieben statt bisher acht Abteilungen geb\u00fcndelt<\/p>\n

Um der ge\u00e4nderten Sicherheitslage gerecht zu werden hat das BMLEH zudem ein Update der Krisen- und Notfallvorsorge in Deutschland und die Erweiterung der Notfallreserve um sofort verzehrbare Lebensmittel (z.B. Konserven) in Vorbereitung. Strukturen f\u00fcr das Krisenmanagement im BMLEH wurden daf\u00fcr bereits gezielt ausgebaut, um Vorsorge und Resilienz zu st\u00e4rken. Um die Landwirtinnen und Landwirte in der ge\u00e4nderten geopolitischen Situation zu unterst\u00fctzen, bereiten wir gemeinsam mit der Landwirtschaftlichen Rentenbank ein Programm zur Gew\u00e4hrung von Liquidit\u00e4tshilfen vor.<\/p>\n

Au\u00dferdem wird Bundesminister Rainer in diesem Jahr die Heimatagenda und den Heimatreport vorstellen.<\/p>\n

Quelle:bmleh.bund.de<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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