{"id":1774,"date":"2012-05-21T16:10:38","date_gmt":"2012-05-21T14:10:38","guid":{"rendered":"http:\/\/www.frankensicht.de\/?p=1774"},"modified":"2012-05-21T16:16:32","modified_gmt":"2012-05-21T14:16:32","slug":"wie-zufrieden-sind-die-bayern-mit-ihrer-justiz-2","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.frankensicht.de\/?p=1774","title":{"rendered":"Wie zufrieden sind die Bayern mit ihrer Justiz?"},"content":{"rendered":"

M\u00fcnchen:<\/span><\/p>\n

Bayerns Justizministerin Merk pr\u00e4sentiert Evaluation der bayerischen Justiz: „Bei Neutralit\u00e4t, Objektivit\u00e4t und Transparenz erhalten unsere Richter und Staatsanw\u00e4lte von B\u00fcrgern, Anw\u00e4lten und Unternehmen Spitzennoten!“<\/p>\n

 <\/p>\n

Bayerns Justizministerin Dr. Beate Merk, der Hauptgesch\u00e4ftsf\u00fchrer
\nder vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft, Bertram
\nBrossardt, und die Pr\u00e4sidenten der Rechtsanwaltskammern
\nBamberg, Dr. Lothar Schwarz, und M\u00fcnchen, Hansj\u00f6rg
\nStaehle, haben heute in M\u00fcnchen die Ergebnisse einer
\nEvaluation der bayerischen Justiz vorgestellt, die
\nu. a. auf umfangreichen Befragungen der „Kunden“ der
\nJustiz – B\u00fcrgern, Anw\u00e4lten und Unternehmen – nach
\nwissenschaftlichen Kriterien beruht.<\/p>\n

 <\/p>\n

„B\u00fcrger
\nund Rechtsanw\u00e4lte sind weit \u00fcberwiegend mit der bayerischen
\nJustiz zufrieden“ freut sich Staatsministerin Dr. Beate
\nMerk. Von den vor Ort befragten B\u00fcrgern sind 67 %
\nund von den telefonisch befragten B\u00fcrgern 70 % mit
\nder bayerischen Justiz zufrieden. Bei den Rechtsanw\u00e4lten
\nsind es 84 % bzw. 79 %.<\/p>\n

 <\/p>\n

Auch
\nbei den Unternehmen \u00fcberwiegen die mit der Justiz
\nzufriedenen. Die Zufriedenheit der Unternehmen bleibt
\naber hinter der der B\u00fcrger und der Rechtsanw\u00e4lte
\nzur\u00fcck. „Wir m\u00fcssen kl\u00e4ren, warum insbesondere die
\nkleineren Unternehmen weniger zufrieden sind als B\u00fcrger
\nund Rechtsanw\u00e4lte“, erkl\u00e4rten Merk und Brossardt
\n\u00fcbereinstimmend.<\/p>\n

 <\/p>\n

Brossardt
\nbetonte: „Eine funktionierende Justiz ist f\u00fcr die
\nMehrzahl der Unternehmen ein eher wichtiger oder sogar
\nsehr wichtiger Standortfaktor. Hier schneidet Bayern
\nsehr gut ab.“ Die Unternehmen sch\u00e4tzen es nach Brossardts
\nWorten vor allem, vor bayerischen Gerichten mit einem
\nfairen Verfahren rechnen zu d\u00fcrfen. „Dies unterstreicht
\ndie Tatsache, dass 52\u00a0% der Unternehmen mit der
\nNeutralit\u00e4t und Objektivit\u00e4t der bayerischen Justiz
\nzufrieden sind. Kritisiert wird hingegen die geringe
\nSchnelligkeit, mit der Gerichte zu einer Entscheidung
\nkommen. 59\u00a0% der Unternehmen gaben an, die Entscheidungen
\ndauerten zu lange“, sagte Brossardt.<\/p>\n

 <\/p>\n

Merk:
\n„Was die Verfahrendauer anlangt, ist die Situation
\nin der bayerischen Justiz deutlich besser als ihr Ruf.
\nSo liegt die tats\u00e4chliche durchschnittliche Dauer
\neines Zivilverfahrens (3,9 Monate beim Amtsgericht
\nund 7,8 Monate beim Landgericht) sogar deutlich unter
\nder, die die Unternehmen sich w\u00fcnschen w\u00fcrden. Laut
\nvbw Hauptgesch\u00e4ftsf\u00fchrer Bertram Brossardt liegt
\ndies aber auch daran, dass in die amtliche Statistik
\ns\u00e4mtliche Verfahren einbezogen werden, also auch solche,
\ndie durch Klager\u00fccknahme oder Vers\u00e4umnisurteil enden.
\nDiese Verfahren sind oftmals schnell beendet, was die
\nStatistik beeinflusst. Demgegen\u00fcber d\u00fcrften die befragten
\nUnternehmen bei ihrer Einsch\u00e4tzung eher solche Verfahren
\nim Kopf gehabt haben, die durch streitiges Urteil oder
\ngerichtlichen Vergleich enden, was sich l\u00e4nger hinziehen
\nkann. „Es sind zus\u00e4tzliche Anstrengungen n\u00f6tig, um
\n\u00fcberlange Verfahren zu vermeiden, die das Image der
\nJustiz negativ pr\u00e4gen“, sagte Merk. <\/s><\/p>\n

 <\/p>\n

Als
\n\u00e4u\u00dferst erfreulich empfanden es alle Beteiligten,
\ndass B\u00fcrger, Unternehmen und Rechtsanw\u00e4lte mit der
\nNeutralit\u00e4t der Justiz am zufriedensten sind. Dies
\ngilt zum Beispiel f\u00fcr \u00fcber 82 % der Rechtsanw\u00e4lte.<\/p>\n

 <\/p>\n

Auch
\nnach der Zufriedenheit der B\u00fcrger und Unternehmen
\nmit den Rechtsanw\u00e4lten wurde gefragt. „Mehr als die
\nH\u00e4lfte der B\u00fcrger, die einen Rechtsanwalt beauftragt
\nhaben, ist mit dessen Leistung sehr zufrieden, fast
\n90\u00a0% der B\u00fcrger und Unternehmen sind mit ihren
\nAnw\u00e4lten insgesamt zufrieden“ erl\u00e4utert Pr\u00e4sident
\nDr. Schwarz von der Rechtsanwaltskammer Bamberg die
\nErgebnisse der Evaluation. „Dieses gute Ergebnis ist
\nBest\u00e4tigung und Ansporn f\u00fcr unsere Arbeit zugleich“,
\nunterstreicht Pr\u00e4sident Staehle von der Rechtsanwaltskammer
\nM\u00fcnchen.<\/p>\n

 <\/p>\n

Staatsministerin Dr.
\nBeate Merk versichert: „Wir werden uns nicht auf den
\nvielen positiven Ergebnissen der Evaluation ausruhen,
\nsondern versuchen, noch besser zu werden und Schwachstellen
\nauszumerzen. Insbesondere sind wir bereits intensiv
\ndamit besch\u00e4ftigt, den Ausbau des elektronischen Rechtsverkehrs
\nvoranzutreiben. Dies k\u00f6nnte ein entscheidender Beitrag
\nzur Vereinfachung des Verfahrensablaufs sein!“
\nQuelle: \u00a0stmj.bayern.de<\/p>\n

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\"\"<\/a><\/p>\n

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