{"id":16893,"date":"2024-08-02T08:45:55","date_gmt":"2024-08-02T06:45:55","guid":{"rendered":"https:\/\/www.frankensicht.de\/?p=16893"},"modified":"2024-08-02T08:45:55","modified_gmt":"2024-08-02T06:45:55","slug":"kuenstliche-intelligenz-im-einsatz-fuer-die-justiz-start-fuer-gemeinsames-forschungsprojekt-von-bayern-und-nrw","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.frankensicht.de\/?p=16893","title":{"rendered":"K\u00fcnstliche Intelligenz im Einsatz f\u00fcr die Justiz \/ Start f\u00fcr gemeinsames Forschungsprojekt von Bayern und NRW"},"content":{"rendered":"

K\u00fcnstliche Intelligenz im Einsatz f\u00fcr die
\nJustiz \/ Start f\u00fcr gemeinsames Forschungsprojekt von Bayern und NRW<\/p>\n

Generatives Sprachmodell soll Richterinnen und Richter entlasten \/ Wissenschaftliche
\nBegleitung durch die TU M\u00fcnchen und die Universit\u00e4t zu K\u00f6ln Start f\u00fcr ein spannendes Forschungsprojekt der Justiz:
\nBayern und Nordrhein-Westfalen (NRW) trainieren und erproben seit dieser
\nWoche gemeinsam ein generatives Sprachmodell speziell f\u00fcr die Bed\u00fcrfnisse
\nder Justiz. Die Vereinbarung zwischen den L\u00e4ndern und den beteiligten
\nUniversit\u00e4ten wurde in dieser Woche unterzeichnet. Bayerns
\nJustizminister Georg Eisenreich: „Durch die rasante Entwicklung
\nim Bereich generativer KI stehen wir am Beginn eines neuen Zeitalters.
\nDas f\u00fchrt zu gro\u00dfen Chancen, aber auch zu gro\u00dfen Herausforderungen.
\nDie Potentiale von KI und Legal Tech wollen wir in der Justiz nutzen, um
\nunsere durch Massenverfahren und neue Kriminalit\u00e4tsph\u00e4nomene
\nstark geforderten Gerichte zu entlasten. Ich freue mich, dass wir gemeinsam
\nmit NRW wertvolle Erkenntnisse gewinnen k\u00f6nnen.“ Dr.
\nDaniela Br\u00fcckner, Staatsekret\u00e4rin im Ministerium der Justiz des
\nLandes Nordrhein-Westfalen: „Mit dem Forschungsprojekt GSJ
\nleisten NRW und Bayern einen Beitrag zur Modernisierung der Justiz und
\nzur Wahrung der digitalen Souver\u00e4nit\u00e4t Deutschlands. Damit gestalten
\nwir aktiv mit, wie ein Large Language Model f\u00fcr die Justiz in Zukunft
\naussehen und f\u00fcr welche Zwecke es eingesetzt werden kann.“
\nDas Generative Sprachmodell der Justiz (GSJ) k\u00f6nnte beispielsweise
\ndaf\u00fcr eingesetzt werden, neue Text-Bausteine zu formulieren, unstreitige
\nSachverhalte aus einer Akte herauszufiltern und Schrifts\u00e4tze aus verschiedenen
\nAkten zu vergleichen. Die Anwendungsf\u00e4lle werden unmittelbar mit Praktikerinnen
\nund Praktikern in Legal Design-Workshops entwickelt. Die Testphase dauert
\nbis Ende 2026 und wird aus Mitteln der Digitalisierungsinitiative des Bundes
\nf\u00fcr die Justiz finanziert. Auf wissenschaftlicher Ebene wird
\ndas Projekt von der Technischen Universit\u00e4t M\u00fcnchen
\nunter der Leitung des Legal-Tech-Experten Prof. Dr. Matthias Grabmair
\nund der Universit\u00e4t zu K\u00f6ln unter der Leitung
\nvon Prof.\u00a0Dr. Barbara Dauner-Lieb, Inhaberin des
\nLehrstuhls f\u00fcr B\u00fcrgerliches Recht, Handels- und Gesellschaftsrecht,
\nArbeitsrecht und Europ\u00e4ische Privatrechtsentwicklung, begleitet.
\nEisenreich: „Juristinnen und Juristen arbeiten
\nviel mit Sprache, deshalb ber\u00fchrt generative KI die juristische Welt
\nin besonderer Weise. K\u00fcnstliche Intelligenz kann immer nur ein Hilfsmittel
\nsein. Mir ist wichtig, dass auch in Zukunft Richterinnen und Richter die
\nUrteile f\u00e4llen.“<\/p>\n

\"\"<\/a><\/p>\n

Br\u00fcckner: „Das Projekt ist Teil eines Zukunftsbildes, den Zugang zum Recht zu vereinfachen,
\ndie Entwicklung von Textanalyse-Komponenten in Fachanwendungen zu f\u00f6rdern
\nund Gerichte durch die Unterst\u00fctzung in der allt\u00e4glichen Arbeit,
\ninsbesondere in Massenverfahren und Umfangsverfahren, zu entlasten.“
\nHintergrund zur Digitaloffensive der
\nbayerischen Justiz: \u00a0 Elektronischer
\nRechtsverkehr: Der elektronische Rechtsverkehr ist bei allen bayerischen
\nGerichten und Staatsanwaltschaften eingef\u00fchrt. Videoverhandlungen:
\nSeit Juli 2021 haben alle 99 ordentlichen Gerichte in Bayern Zugang zu
\neiner Videokonferenzanlage. Daneben setzt die Justiz auf ein Videokonferenz-Tool,
\ndas bayernweit freigegeben wurde. Allein im Jahr 2023 gab es rund 13.000
\nVideoverhandlungen und -anh\u00f6rungen im Freistaat.
\nEinf\u00fchrung der E-Akte: Bis 1. Januar 2026 muss
\ndie elektronische Akte deutschlandweit eingef\u00fchrt sein. In Bayern
\nm\u00fcssen 127 Standorte mit etwa 15.000 Arbeitspl\u00e4tzen mit der E-Akte
\nausgestattet werden. Die Regeleinf\u00fchrung der E-Akte an allen bayerischen
\nGerichten in Zivil-, Familien- und Immobiliarvollstreckungs- sowie Betreuungs-,
\nGrundbuch- und Insolvenzsachen ist abgeschlossen. Geplant ist, die Regeleinf\u00fchrung
\nin Nachlass- und Strafsachen im Herbst 2024 zu beginnen.
\nStart-up-Gr\u00fcndung: Auf Initiative des Justizministers
\nhat die bayerische Justiz 2022 gemeinsam mit dem Innovations- und Gr\u00fcndungszentrum
\nUnternehmerTUM das „Legal Tech Colab“ ins Leben gerufen &ndash;
\neinen Inkubator und Accelerator f\u00fcr Start-ups im Legal-Tech-Bereich
\n(Pressemitteilung hier
\nabrufbar). Neue Digitalabteilung im Justizministerium:
\nJustizminister Eisenreich hat zum 1. April 2023 eine neue Abteilung „Digitalisierung
\nund Innovation“ eingerichtet (Pressemitteilung hier
\nabrufbar). Zudem wurde im Juli 2023 ein neues Referat f\u00fcr Legal Tech
\nund K\u00fcnstliche Intelligenz geschaffen. Interdisziplin\u00e4re
\nVernetzung und Austausch: Im M\u00e4rz 2018 wurde die „Denkfabrik
\nLegal Tech“ gegr\u00fcndet, die \u00fcber 600 Juristinnen und Juristen
\nsowie IT-Expertinnen und -Experten aus Justiz, Wirtschaft, Anwaltschaft
\nund Forschung vernetzt. Ziel ist es, die Kenntnisse \u00fcber Einsatzm\u00f6glichkeiten
\nmoderner Legal-IT-Tools zu vertiefen. Neues
\nBerufsfeld f\u00fcr Referendarinnen und Referendare: Seit Juli
\n2023 k\u00f6nnen Referendarinnen und Referendare in Bayern das neue Berufsfeld
\n„IT-Recht und Legal Tech“ w\u00e4hlen (Pressemitteilung hier
\nabrufbar). Beteiligung an der Fortentwicklung
\ninnovativer Ermittlungswerkzeuge: Die bayerische Justiz beteiligte
\nsich gemeinsam mit Spitzenforschern aus den Niederlanden an der Fortentwicklung
\ndes „Dark Web Monitor“ &ndash; einer Art Suchmaschine f\u00fcr
\ndas Darknet. Im Juni 2022 stiegen auch Wiener Blockchain-Spezialisten in
\ndas Projekt ein: Mit dem Analyse-Tool GraphSense k\u00f6nnen die Ermittler
\nbesser der Spur des Geldes folgen, wenn z. B. f\u00fcr Kinderpornografie
\nmit Bitcoins bezahlt wird. Zudem ist die bayerische Justiz mit \u00f6sterreichischen
\nSpitzenforschern seit August 2023 dabei, den Fake-Shop-Detector auf die
\nbesonderen Anforderungen der Strafverfolgungsbeh\u00f6rden zuzuschneiden
\nund weiterzuentwickeln (Pressemitteilung hier
\nabrufbar). Seit diesem Sommer pilotiert die Justiz gemeinsam mit der niederl\u00e4ndischen
\nForschungsgesellschaft TNO den „Big Phish“, ein Tool das fr\u00fchzeitig
\nPhishing-Domains im Internet aufsp\u00fcren soll (Pressemitteilung hier
\nabrufbar). Automatisierte Anonymisierung von
\nUrteilen: Ziel eines vom Bayerischen Staatsministerium der Justiz
\nunterst\u00fctzten und inzwischen erfolgreich abgeschlossenen Forschungsprojekts
\nmit der Friedrich-Alexander-Universit\u00e4t Erlangen-N\u00fcrnberg war
\nes, in Zukunft in geeigneten Fachbereichen eine gr\u00f6\u00dfere Anzahl
\nvon Urteilen ver\u00f6ffentlichen zu k\u00f6nnen. Software
\nzur juristischen Aktenstrukturierung: Das Bayerische Justizministerium
\nhat zudem bereits die Entwicklung einer Software zur juristischen Aktenstrukturierung
\nin Auftrag gegeben und erfolgreich ausgeschrieben. Die Software wird Entscheiderinnen
\nund Entscheidern als Hilfsmittel bei der juristischen Fallbearbeitung dienen.
\nDie Software wird voraussichtlich noch in diesem Jahr zur Verf\u00fcgung
\nstehen. Erprobung
\ninnovativer Legal Tech-Anwendungen zur Unterst\u00fctzung von Richterinnen
\nund Richtern bei Massenverfahren: Richterinnen und Richter bei
\nden Landgerichten M\u00fcnchen I und Ingolstadt haben eine Anwendung zur
\nUnterst\u00fctzung in erstinstanzlichen Dieselverfahren getestet. Bei dem
\nAmtsgericht Erding wird gegenw\u00e4rtig eine Software zur Unterst\u00fctzung
\nin Fluggastrechteverfahren getestet. Bei dem Oberlandesgericht M\u00fcnchen
\nsoll demn\u00e4chst die Erprobung einer Software zur Unterst\u00fctzung
\nin zweitinstanzlichen Dieselverfahren beginnen. Reallabor
\nBasisdokument: Bayern und Niedersachsen haben in einem gemeinsamen
\nForschungsprojekt mit der Universit\u00e4t Regensburg eine Anwendung zur
\ndigitalen Aufbereitung des Parteivortrags entwickelt und an mehreren Landgerichten
\nerfolgreich erprobt. In dem Basisdokument wird der gesamte Streitstoff
\n\u00fcbersichtlich und stets aktuell abgebildet. Automatisierte
\nTextanalyse: Bis Ende September 2023 wurde am Landgericht Ingolstadt
\nder Einsatz eines automatisierten Textanalysetools evaluiert. Die Pilotierung
\nzeigte vielversprechende Ergebnisse. Ein Textanalysetool k\u00f6nnte insbesondere
\nf\u00fcr die Serviceeinheiten eine sp\u00fcrbare Entlastung bringen. Aufgrund
\nder vielversprechenden Pilotierungsergebnisse wird derzeit die Durchf\u00fchrung
\neines Vergabeverfahrens zur Beschaffung im Rahmen einer l\u00e4nder\u00fcbergreifenden
\nKooperation vorbereitet. Bayerns Justizminister Georg
\nEisenreich hat zudem zahlreiche rechtspolitische Initiativen auf
\nden Weg gebracht. So wurde beispielsweise im Jahr 2022 auf Initiative von
\nStaatsminister Georg Eisenreich der Digitalgipfel des Bundes und der L\u00e4nder
\neingerichtet: Beim dritten Digitalgipfel von Bund und L\u00e4ndern,
\nder im Vorfeld der Justizministerkonferenz im Herbst 2023 stattfand, haben
\nBund und L\u00e4nder auf bayerische Initiative beschlossen, eine von Bund
\nund L\u00e4ndern gemeinsam besetzte Reformkommission einzusetzen. Die Reformkommission
\nwird unter Beteiligung von Vertreterinnen und Vertretern der Richterschaft,
\nder Anwaltschaft, der Wissenschaft, der Verbraucher, der Wirtschaft und
\ndes Legal Tech Verbandes sowie des EDV-Gerichtstages Vorschl\u00e4ge f\u00fcr
\nden Zivilprozess der Zukunft erarbeiten.\u00a0Die Kommission hat ihre Arbeit
\nam 1. Juli 2024 aufgenommen.<\/p>\n

 <\/p>\n

Quelle:stmj.bayern.de<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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