{"id":16854,"date":"2024-07-16T08:37:51","date_gmt":"2024-07-16T06:37:51","guid":{"rendered":"https:\/\/www.frankensicht.de\/?p=16854"},"modified":"2024-07-16T08:37:51","modified_gmt":"2024-07-16T06:37:51","slug":"bundesminister-oezdemir-begruesst-haushaltseinigung-der-bundesregierung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.frankensicht.de\/?p=16854","title":{"rendered":"Bundesminister \u00d6zdemir begr\u00fc\u00dft Haushaltseinigung der Bundesregierung"},"content":{"rendered":"

Berlin:<\/span><\/p>\n

Bundesminister \u00d6zdemir begr\u00fc\u00dft Haushaltseinigung der Bundesregierung
\n\u00d6zdemir: \u201eInvestieren verl\u00e4sslich in starke l\u00e4ndliche R\u00e4ume und in unsere Landwirtschaft\u201c<\/p>\n

Die Bundesregierung hat sich heute auf einen Haushaltsentwurf f\u00fcr 2025 geeinigt. Trotz gro\u00dfer Herausforderungen ist es dem Bundesministerium f\u00fcr Ern\u00e4hrung und Landwirtschaft (BMEL) gelungen, f\u00fcr seinen Bereich einen Haushalt durchzusetzen, der die Finanzierung der vielf\u00e4ltigen Aufgaben weiterhin sicherstellt. So ist insbesondere mit Blick auf die l\u00e4ndlichen R\u00e4ume und den Landwirtschaftssektor auch in schwierigen Zeiten Stabilit\u00e4t, Verl\u00e4sslichkeit und Planungssicherheit gew\u00e4hrleistet. Insgesamt bleibt der Etat des BMEL nahezu auf dem Niveau von 2024.<\/p>\n

\"\"<\/a><\/p>\n

Dazu sagt der Bundesminister f\u00fcr Ern\u00e4hrung und Landwirtschaft, Cem \u00d6zdemir: \u201eDie Voraussetzungen f\u00fcr die Aufstellung des n\u00e4chsten Haushaltes waren angesichts der Umst\u00e4nde alles andere als einfach. Aber gutes Regieren hei\u00dft in diesen Zeiten vor allem gute Kompromisse machen \u2013 und das haben wir als Bundesregierung gemeinsam und verantwortungsvoll getan. Die wichtigste Nachricht f\u00fcr meinen Bereich vorab: Wir investieren weiter verl\u00e4sslich in starke l\u00e4ndliche R\u00e4ume und in unsere Landwirtschaft. Damit stellt die Bundesregierung die gro\u00dfe Bedeutung der l\u00e4ndlichen R\u00e4ume, der Land- und Forstwirtschaft sowie der Ern\u00e4hrung f\u00fcr die Zukunft unseres Landes heraus. Mir ist wichtig, dass wir den Landwirtinnen und Landwirten Verl\u00e4sslichkeit und Planungssicherheit vermitteln und Vertrauen zur\u00fcckgewinnen. Weder bei der Finanzierung der Weiterentwicklung der Tierhaltung in Deutschland noch bei der Agrarsozialpolitik oder der St\u00e4rkung der l\u00e4ndlichen R\u00e4ume werden wir k\u00fcrzen \u2013 das ist angesichts der strikten Sparvorgaben ein Riesenerfolg, auf den ich stolz bin. Ich danke Bundesfinanzminister Christian Lindner sowie meinen Kolleginnen und Kollegen f\u00fcr die konstruktiven Verhandlungen.\u201c<\/p>\n

Das BMEL konnte in den Verhandlungen mit dem Bundesfinanzministerium daf\u00fcr sorgen, dass die Mittel f\u00fcr die wichtige Gemeinschaftsaufgabe \u201eVerbesserung der Agrarstruktur und des K\u00fcstenschutzes\u201c (GAK) im Entwurf f\u00fcr 2025 stabil auf gleicher H\u00f6he wie im laufenden Haushaltsjahr fortgef\u00fchrt werden. Damit kann das BMEL die l\u00e4ndlichen R\u00e4ume in gleichem Umfang wie bisher unterst\u00fctzen.<\/p>\n

Vom Jugendclub \u00fcber das Vereinsheim, von der baulichen Aufwertung der Dorfmitte bis zur Projekten ehrenamtlichen Engagements werden \u00fcber Gelder aus der GAK lebendige Gemeindestrukturen und der gesellschaftliche Zusammenhalt gef\u00f6rdert. Das st\u00e4rkt die Demokratie und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in den l\u00e4ndlichen Regionen. Hier ist also jeder Euro gut investiert, zumal sich die Gelder durch Landesmittel und weitere F\u00f6rdergelder weiter erh\u00f6hen. Nicht zuletzt baut die deutsche Wirtschaft auf attraktive l\u00e4ndliche R\u00e4ume: Mehr als die H\u00e4lfte der mittelst\u00e4ndischen Unternehmen ist hier zu Hause; sie sorgen f\u00fcr fast 60 Prozent der Arbeits- und mehr als 80 Prozent der Ausbildungspl\u00e4tze.<\/p>\n

Die Mittel f\u00fcr das Bundesprogramm Umbau Tierhaltung bleiben erhalten und wachsen in dem Umfang auf, wie es im geltenden Finanzplan eingeplant war. So gew\u00e4hrleistet das BMEL in einem zentralen Fortschrittsbereich weiterhin die dringend notwendige Planungssicherheit. Mit dem Bundesprogramm unterst\u00fctzt das BMEL die \u2013 von Strukturbr\u00fcchen besonders betroffenen \u2013 schweinehaltenden Betriebe auf dem Weg zu einer nachhaltigeren und artgerechteren Tierhaltung mit langfristiger Perspektive.<\/p>\n

Auch die bisherige Mittelausstattung f\u00fcr das Bundesprogramm \u00f6kologischer Landbau sowie f\u00fcr die Ern\u00e4hrungsstrategie bleibt im Haushaltsjahr 2025 erhalten. Gleiches gilt f\u00fcr die Eiwei\u00dfpflanzenstrategie: Der Einsatz von Leguminosen ist von essentieller Bedeutung f\u00fcr die Landwirtschaft und Ern\u00e4hrung und tr\u00e4gt zum Klimaschutz bei.<\/p>\n

Wichtig f\u00fcr die Fischerinnen und Fischer an Nord- und Ostsee, die mit zahlreichen wirtschaftlichen und \u00f6kologischen Herausforderungen konfrontiert sind, ist, dass f\u00fcr 2025 und 2026 Mittel aus den Windenergie-auf-See-Mitteln im Haushaltsentwurf fest eingeplant sind.<\/p>\n

Die Ausgangssituation zu Beginn der Haushaltsverhandlungen war f\u00fcr das BMEL besonders komplex. Der \u00fcberwiegende Teil des Haushalts ist langfristig gebunden \u2013 vor allem durch die Mitfinanzierung der Agrarsozialpolitik, die deutlich mehr als die H\u00e4lfte des gesamten Etats ausmacht. K\u00fcrzungen in diesem Bereich hatte das BMEL von vornherein ausgeschlossen.<\/p>\n

Der Kabinettsbeschluss des Regierungsentwurfs zum Haushalt 2025 ist f\u00fcr den 17. Juli vorgesehen. Im Nachgang wird das BMEL konkrete Zahlen des Entwurfs ver\u00f6ffentlichen.<\/p>\n

Quelle:bmel.bund.de<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Berlin: Bundesminister \u00d6zdemir begr\u00fc\u00dft Haushaltseinigung der Bundesregierung \u00d6zdemir: \u201eInvestieren verl\u00e4sslich in starke l\u00e4ndliche R\u00e4ume und in unsere Landwirtschaft\u201c Die Bundesregierung hat sich heute auf einen Haushaltsentwurf f\u00fcr 2025 geeinigt. Trotz gro\u00dfer Herausforderungen ist es dem Bundesministerium f\u00fcr Ern\u00e4hrung und Landwirtschaft (BMEL) gelungen, f\u00fcr seinen Bereich einen Haushalt durchzusetzen, der die Finanzierung der vielf\u00e4ltigen Aufgaben weiterhin […]<\/p>\n","protected":false},"author":7,"featured_media":8235,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[44,3],"tags":[1099],"class_list":["post-16854","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-deutschland-2","category-news","tag-landliche-raume"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/16854","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/7"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=16854"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/16854\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":16855,"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/16854\/revisions\/16855"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/8235"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=16854"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=16854"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=16854"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}