{"id":16471,"date":"2024-02-01T08:56:24","date_gmt":"2024-02-01T07:56:24","guid":{"rendered":"https:\/\/www.frankensicht.de\/?p=16471"},"modified":"2024-02-01T08:56:24","modified_gmt":"2024-02-01T07:56:24","slug":"neuer-hoechststand-bei-der-online-meldestelle","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.frankensicht.de\/?p=16471","title":{"rendered":"Neuer H\u00f6chststand bei der Online-Meldestelle"},"content":{"rendered":"

M\u00fcnchen:<\/span><\/p>\n

Neuer H\u00f6chststand bei der Online-Meldestelle
\n„REspect!“ mit mehr als 10.000 Meldungen in nur einem Jahr \/ Bayerns Justizminister
\nGeorg Eisenreich, Innenminister Joachim Herrmann und Sozialministerin Ulrike
\nScharf: „Hass und Hetze konsequent bek\u00e4mpfen.“ Neuer
\nH\u00f6chststand bei Hasskriminalit\u00e4t im digitalen Raum: Bei der Meldestelle
\n‚REspect!‘ sind im Jahr 2023 im Schnitt 29 Meldungen pro Tag mit
\nBezug zu Bayern eingegangen. Die Absender meldeten unter anderem Volksverhetzung,
\nBeleidigung, \u00fcble Nachrede. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich:
\n„Hass und Hetze haben inzwischen ein erschreckendes Niveau erreicht.
\nDurch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und den Terror-Angriff
\nder Hamas auf Israel haben Hass und Hetze einen neuen gef\u00e4hrlichen
\nN\u00e4hrboden erhalten. Insgesamt sind im vergangenen Jahr mehr als 10.000
\nMeldungen mit Bezug zu Bayern bei ‚REspect!‘ eingegangen.“<\/p>\n

\"\"<\/a><\/p>\n

Innenminister Joachim Herrmann: „Unsere Ermittler
\nvon Polizei und Justiz verfolgen jeden Hinweis auf strafbare Hetze, um
\nT\u00e4ter umgehend zu bestrafen und auch andere potentielle Hetzer abzuschrecken.
\nDie Meldestelle ‚REspect!‘ leistet eine hervorragende Arbeit. Mein
\nAppell an alle Betroffenen, um dem widerlichen Treiben schnell einen Riegel
\nvorzuschieben: Melden Sie Hasskommentare schnellstm\u00f6glich!“
\nSozialministerin Ulrike Scharf: „Das Internet
\nist kein rechtsfreier Raum, in dem Hass und Hetze gesch\u00fcrt werden
\nk\u00f6nnen. Wir gehen aktiv dagegen vor und tolerieren solches Verhalten
\nnicht. Wer online hetzt, verl\u00e4sst den Boden der Demokratie. Die Meldestelle
\n‚REspect!‘ gibt Menschen die M\u00f6glichkeit selbst gegen Hate
\nSpeech vorzugehen und mit ihren Meldungen auch Andere zu sch\u00fctzen.
\nDie Meldung und Beratung erfolgt einfach und unb\u00fcrokratisch und ist
\nf\u00fcr alle zug\u00e4nglich.“ Die Meldem\u00f6glichkeit
\nwird seit Juli 2022 allen B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger im Rahmen einer
\nKooperation zwischen dem Bayerischen Justizministerium, dem Bayerischen
\nInnenministerium, dem Bayerischen Sozialministerium sowie dem Sozialministerium
\nBaden-W\u00fcrttemberg bei der baden-w\u00fcrttembergischen Meldestelle
\n‚REspect!‘ zur Verf\u00fcgung gestellt. Unter
\nwww.meldestelle-respect.de
\nk\u00f6nnen Betroffene Hate Speech einfach online anzeigen und auch eine
\nBeratung erhalten. Aktuell wird die gemeinsame Kooperation um ein weiteres
\nJahr verl\u00e4ngert. Von Juli 2022 bis Ende Dezember 2022 gingen
\nbei der Meldestelle 1.297 Meldungen mit Bezug zu Bayern
\nein, 47 F\u00e4lle davon wurden an die bayerischen Strafverfolgungsbeh\u00f6rden
\nweitergeleitet, weil ein Verdacht auf strafbares Handeln vorliegt. Im Jahr
\n2023 gingen insgesamt bereits 10.619 Meldungen mit Bezug
\nzu Bayern ein, 852 davon wurden bisher an die bayerischen
\nStrafverfolgungsbeh\u00f6rden weitergeleitet. Bei allen restlichen F\u00e4llen
\nwurde der oder die Betroffene informiert, dass es sich nach Einsch\u00e4tzung
\nder Meldestelle um einen nicht strafbaren Inhalt handelt. Eisenreich,
\nHerrmann und Scharf: „Unser Dank gilt den Mitarbeiterinnen
\nund Mitarbeitern von ‚REspect!‘, Polizei, Justiz und Beratungsstellen
\nf\u00fcr ihren gro\u00dfen Einsatz. Wer Meinungsfreiheit und Demokratie
\nsch\u00fctzen will, muss Hass und Hetze konsequent bek\u00e4mpfen. Das
\ntun wir in Bayern.“ Links und Informationen zu allen Angeboten
\nder Staatsregierung rund um das Thema Hate Speech stehen unter www.bayern-gegen-hass.de
\nzur Verf\u00fcgung. Alle Beratungsstellen sind zu finden auf dem
\nInternetangebot von www.bayern-gegen-gewalt.de
\nHintergrund: Die bayerische
\nJustiz geht bereits seit einigen Jahren mit einem B\u00fcndel
\nan Ma\u00dfnahmen gegen strafbaren Hass und Hetze im digitalen Raum
\nvor. Zum 1.\u00a0Januar 2020 bestellte Justizminister
\nEisenreich Deutschlands ersten Hate-Speech-Beauftragten
\nzentral f\u00fcr die bayerische Justiz und richtete Sonderdezernate bei
\nallen 22\u00a0bayerischen Staatsanwaltschaften f\u00fcr die Bek\u00e4mpfung
\nvon Hate Speech ein. Zur effektiven Bek\u00e4mpfung
\nvon strafbarer Hate Speech hat das bayerische Justizministerium Online-Meldeverfahren
\nf\u00fcr Online-Straftaten mit verschiedenen Kooperationspartnern
\neingerichtet.
\nMit der Bayerischen Landeszentrale f\u00fcr neue Medien
\n(BLM) wurde 2019 das Projekt „Justiz und Medien &ndash;
\nkonsequent gegen Hass“ ins Leben gerufen. Das Motto: „Erst
\nanzeigen, dann l\u00f6schen“. Kommunale
\nMandatstr\u00e4ger und Abgeordnete k\u00f6nnen seit September
\n2020 in einem Online-Meldeverfahren schnell und einfach Anzeigen und Pr\u00fcfbitten
\nan die Generalstaatsanwaltschaft M\u00fcnchen \u00fcbermitteln.
\nDie Justiz bietet gemeinsam mit der Recherche- und Informationsstelle
\nAntisemitismus Bayern (RIAS Bayern) ein Online-Meldeverfahren
\nf\u00fcr antisemitische Hate Speech an. Im
\nJuli 2022 startete Bayern mit der baden-w\u00fcrttembergischen
\nMeldestelle REspect! das neue Kooperationsmodell f\u00fcr
\nalle, die von Hate Speech betroffen sind. Seit
\nOktober 2022 gibt es die Kooperation mit „Strong!“
\nzur Anzeige von queerfeindlicher Hate Speech.<\/p>\n

Quelle:stmj.bayern.de<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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