{"id":16276,"date":"2023-12-16T09:03:07","date_gmt":"2023-12-16T08:03:07","guid":{"rendered":"https:\/\/www.frankensicht.de\/?p=16276"},"modified":"2023-12-16T09:03:07","modified_gmt":"2023-12-16T08:03:07","slug":"planak-beschliesst-gak-rahmenplan-fuer-die-jahre-2024-2027","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.frankensicht.de\/?p=16276","title":{"rendered":"PLANAK beschlie\u00dft GAK-Rahmenplan f\u00fcr die Jahre 2024-2027"},"content":{"rendered":"

Berlin:<\/span><\/p>\n

PLANAK beschlie\u00dft GAK-Rahmenplan f\u00fcr die Jahre 2024-2027
\nIm Fokus: Zukunftsfeste Tierhaltung, besserer Weidetierschutz und nachhaltige Agrarstruktur<\/p>\n

Der Planungsausschuss f\u00fcr Agrarstruktur und K\u00fcstenschutz (PLANAK) hat in seiner heutigen Sitzung den Rahmenplan der Gemeinschaftsaufgabe \u201eVerbesserung der Agrarstruktur und des K\u00fcstenschutzes\u201c (GAK) f\u00fcr die Jahre 2024 bis 2027 beschlossen. Zentrales Thema war daneben der zukunftsfeste Umbau der Tierhaltung. Der PLANAK nahm die erforderlichen Anpassungen in der GAK vor, damit das Bundesprogramm zur F\u00f6rderung von Investitionen in tiergerechtere Stallbauten und laufenden Mehrkosten f\u00fcr mehr Tierschutz in der Schweinehaltung Anfang 2024 starten kann. Um einheitliche Bedingungen sicherzustellen wurden die bestehenden F\u00f6rderungen dazu aus dem GAK-Rahmenplan genommen.<\/p>\n

\"\"<\/a><\/p>\n

Dazu erkl\u00e4rt der PLANAK-Vorsitzende, Bundesminister f\u00fcr Ern\u00e4hrung und Landwirtschaft Cem \u00d6zdemir: \u201eIch danke den L\u00e4ndern f\u00fcr die konstruktive Zusammenarbeit! Wir haben gemeinsam einen wichtigen Schritt getan, um unseren Landwirtinnen und Landwirten verl\u00e4ssliche und f\u00fcr ganz Deutschland einheitliche Rahmenbedingungen zu geben. Das bringt Planungssicherheit, damit die Tierhaltung bei uns eine Zukunft hat. Wir werden den Betrieben eine abgestimmte F\u00f6rderung aus einem Guss bieten: Wir unterst\u00fctzen sie mit einem Bundesprogramm beim Umbau bestehender Anlagen und den Bau neuer St\u00e4lle. Auch die laufenden Mehrkosten in der Schweinehaltung werden ber\u00fccksichtigt. Um Doppelf\u00f6rderung zu vermeiden, haben wir die GAK entsprechend angepasst.\u201c<\/p>\n

Mit dem f\u00fcr Anfang 2024 geplanten Inkrafttreten des Bundesprogramms zum Umbau der Tierhaltung soll es gleiche F\u00f6rderbedingungen f\u00fcr Schweinest\u00e4lle in allen L\u00e4ndern geben: Die laufende F\u00f6rderung der besonders tiergerechten Schweinehaltung wird aus der GAK herausgel\u00f6st, die investive F\u00f6rderung von Stallbauma\u00dfnahmen f\u00fcr die Schweinehaltung zur Verbesserung des Tierwohls wird befristet bis zum Jahresende 2027 in der GAK ausgesetzt. Weiter in der GAK m\u00f6glich bleiben die F\u00f6rderung von Ma\u00dfnahmen zum Klima- und Umweltschutz in St\u00e4llen sowie die befristete Modernisierungsf\u00f6rderung im Bereich Sauenhaltung.<\/p>\n

Weiter sagt Bundesminister \u00d6zdemir zu dem beschlossenen GAK-Rahmenplan: \u201eTrotz der Sparvorgaben f\u00fcr den Haushalt 2024 haben wir bei den parlamentarischen Beratungen noch einiges f\u00fcr die l\u00e4ndlichen R\u00e4ume herausholen k\u00f6nnen. Die GAK-K\u00fcrzungen wurden um 66,8 Millionen Euro deutlich abgemildert. Das ist ein echter Erfolg, der den Menschen in den l\u00e4ndlichen R\u00e4umen zugutekommt. Jede Investition st\u00e4rkt die regionale Wertsch\u00f6pfung, f\u00f6rdert Engagement und Ehrenamt und st\u00e4rkt so den Zusammenhalt unseres Landes. Auch hier danke ich meinen Kolleginnen und Kollegen in den L\u00e4ndern f\u00fcr die guten Beratungen, wie wir das Geld optimal einsetzen k\u00f6nnen.\u201c<\/p>\n

Der PLANAK hat folgende weitere Ma\u00dfnahmen beschlossen:<\/p>\n

\u2022 Die F\u00f6rderh\u00f6hen wurden bei den laufenden Betriebsausgaben zum Schutz vor Sch\u00e4den durch den Wolf (Ma\u00dfnahme 4 J 2.0) an gestiegene Kosten angepasst, um Weidetierhalterinnen und -halter beim Herdenschutz verl\u00e4sslich zu unterst\u00fctzen. Weidehaltung tr\u00e4gt besonders zum Tierschutz und Erhalt von Gr\u00fcnland und so zur Biodiversit\u00e4t bei.<\/p>\n

\u2022 Im F\u00f6rderbereich 4 \u201eMarkt- und standortangepasste sowie umweltgerechte Landbewirtschaftung einschlie\u00dflich Vertragsnaturschutz und Landschaftspflege\u201c erfolgt die Ausweitung des Erschwernisausgleichs Pflanzenschutz auf Fl\u00e4chen au\u00dferhalb von Natura 2000-Gebieten. Die verst\u00e4rkte F\u00f6rderung der insektenfreundlichen Bewirtschaftung ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg dahin, mit \u00f6ffentlichem Geld st\u00e4rker \u00f6ffentliche Leistungen zu honorieren. Die \u00c4nderung wird derzeit bei der Europ\u00e4ischen Kommission notifiziert.<\/p>\n

\u2022 Um k\u00fcnftig die F\u00f6rderung regionaler Wertsch\u00f6pfungsketten zu st\u00e4rken, wird im F\u00f6rderbereich 3A \u201eVerbesserung der Verarbeitungs- und Vermarktungsstrukturen landwirtschaftlicher Erzeugnisse\u201c der GAK ein Zuschlag f\u00fcr Betriebe aufgenommen, die ihre Produkte in regionalen Wertsch\u00f6pfungsketten erfassen, verarbeiten und vermarkten. Dadurch erh\u00f6ht sich der Zuschuss zu den Kosten einer Investition.<\/p>\n

\u2022 \u00dcber die F\u00f6rderma\u00dfnahme \u201eRegionalbudget\u201c des F\u00f6rderbereichs 1 \u201eIntegrierte l\u00e4ndliche Entwicklung\u201c k\u00f6nnen Kleinprojekte gef\u00f6rdert werden, die insbesondere einen Beitrag zur Orts- und Innenentwicklung, zum sozialen und kulturellen Leben, zur Freizeit und Erholung und somit f\u00fcr die Gleichwertigkeit der Lebensverh\u00e4ltnisse auch auf dem Land leisten. Um die l\u00e4ndliche Entwicklung in der Verantwortung der engagierten Menschen vor Ort weiter zu unterst\u00fctzen, wird diese Art von Regionalbudgets nun dauerhaft und nicht mehr befristet als F\u00f6rderma\u00dfnahme in der GAK angeboten.<\/p>\n

Hintergrund:
\nDas wichtigste nationale F\u00f6rderinstrument f\u00fcr die Land- und Forstwirtschaft, f\u00fcr den K\u00fcstenschutz und f\u00fcr die Entwicklung l\u00e4ndlicher Gebiete ist die Gemeinschaftsaufgabe \u201eVerbesserung der Agrarstruktur und des K\u00fcstenschutzes\u201c (GAK). Der Bundesminister f\u00fcr Ern\u00e4hrung und Landwirtschaft, Cem \u00d6zdemir (Vorsitzender), der Bundesminister der Finanzen sowie die zust\u00e4ndigen Ministerinnen\/Senatorinnen und Minister\/Senatoren der L\u00e4nder beschlie\u00dfen im Planungsausschuss f\u00fcr Agrarstruktur und K\u00fcstenschutz (PLANAK), welche Einzelma\u00dfnahmen \u00fcber dieses nationale F\u00f6rderinstrument unterst\u00fctzt werden k\u00f6nnen. Angebot und Durchf\u00fchrung der F\u00f6rderma\u00dfnahmen erfolgen durch die L\u00e4nder. Der Bund erstattet den L\u00e4ndern 60 Prozent der daf\u00fcr von den L\u00e4ndern geleisteten Ausgaben, beim K\u00fcstenschutz sind es 70 Prozent. F\u00fcr das Jahr 2024 ist vorbehaltlich der Verabschiedung des Haushalts 2024 geplant, dass der Bund den L\u00e4ndern im Rahmen der GAK insgesamt 907 Millionen Euro zur Verf\u00fcgung stellt. Ferner ist geplant, dass GAK-Waldma\u00dfnahmen mit Mitteln des Klima- und Transformationsfonds (KTF) in H\u00f6he von 120 Millionen Euro finanziert werden k\u00f6nnen.<\/p>\n

Die Verteilung der Bundesmittel auf die L\u00e4nder erfolgt auf Basis eines seit dem Jahr 2000 geltenden Schl\u00fcssels, bei dem die unterschiedlichen agrarstrukturellen Verh\u00e4ltnisse ebenso wie die historischen Entwicklungen (z. B. die Wiedervereinigung Deutschlands) ber\u00fccksichtigt wurden.<\/p>\n

Quelle:bmel.bund.de<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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