{"id":16009,"date":"2023-08-23T08:43:52","date_gmt":"2023-08-23T06:43:52","guid":{"rendered":"https:\/\/www.frankensicht.de\/?p=16009"},"modified":"2023-08-23T08:43:52","modified_gmt":"2023-08-23T06:43:52","slug":"expertenrat-veroeffentlicht-stellungnahme-zum-entwurf-des-klimaschutzprogramms-2023","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.frankensicht.de\/?p=16009","title":{"rendered":"Expertenrat ver\u00f6ffentlicht Stellungnahme zum Entwurf des Klimaschutzprogramms 2023"},"content":{"rendered":"

Berlin:<\/span><\/p>\n

Expertenrat ver\u00f6ffentlicht Stellungnahme zum Entwurf des Klimaschutzprogramms 2023<\/p>\n

 <\/p>\n

Der Expertenrat f\u00fcr Klimafragen hat heute seine Stellungnahme zum Klimaschutzprogramm 2023
\nver\u00f6ffentlicht, gleichzeitig das Umweltbundesamt den zugrunde liegenden Projektionsbericht der
\nBundesregierung. Dazu teilt das BMWK mit:
\nDer Expertenrat f\u00fcr Klimafragen (ERK) hat die Wirkungsabsch\u00e4tzung des Entwurfs f\u00fcr ein
\nKlimaschutzprogramm 2023 der Bundesregierung \u00fcberpr\u00fcft und am heutigen Dienstag eine Stellungnahme
\ndazu ver\u00f6ffentlicht.<\/p>\n

\"\"<\/a>
\nDer Expertenrat f\u00fcr Klimafragen erkennt mit seiner heute vorgelegten Stellungnahme an, dass mit den
\nvorgelegten Ma\u00dfnahmen ein signifikanter Beitrag zum Klimaschutz geleistet wird, verweist dabei
\nallerdings auch auf bestehende Unsicherheiten und weitere n\u00f6tige Anstrengungen. Wesentliche
\nGrundlage f\u00fcr die Wirkungsabsch\u00e4tzung ist der Klimaschutz-Projektionsbericht 2023 der
\nBundesregierung, der heute ver\u00f6ffentlicht wurde. W\u00e4hrend der vorherige
\nKlimaschutz-Projektionsbericht aus dem Jahr 2021 noch eine kumulierte \u00dcberschreitung der im
\nBundes-Klimaschutzgesetz bis 2030 festgeschriebenen Jahresh\u00f6chstmengen von mehr als 1100 Millionen
\nTonnen klimasch\u00e4dliche Treibhausgase auswies, wird diese Klimaschutzl\u00fccke gem\u00e4\u00df aktueller
\nProjektion je nach Szenario auf rund 200-330 Millionen Tonnen reduziert.
\nBundesminister f\u00fcr Wirtschaft und Klimaschutz Robert Habeck:
\n\u201eDie Klimaschutzl\u00fccke, die die Vorg\u00e4ngerregierung hinterlassen hat, wird um bis zu etwa 80 Prozent
\ngeschlossen. Das ist ein gro\u00dfer Fortschritt, weil wir viele entscheidende Weichen gestellt haben \u2013
\nvom Ausbau der Erneuerbaren bis zum Klima- und Transformationsfonds und der gezielten F\u00f6rderung der
\nDekarbonisierung der Industrie. Aber nat\u00fcrlich ist noch viel zu tun und die Umsetzung ist
\nentscheidend. Daran zu arbeiten, ist eine Aufgabe f\u00fcr die gesamte Regierung.\u201c
\nDer Beitrag zur Verringerung der Klimaschutzl\u00fccke variiert dabei stark von Sektor zu Sektor.
\nMit der Erarbeitung des Klimaschutzprogramms 2023 hat die Bundesregierung viele Ma\u00dfnahmen, wie den
\nschnelleren Erneuerbaren- Ausbau, das Deutschlandticket und das Aktionsprogramm Nat\u00fcrlicher
\nKlimaschutz (ANK), bereits umgesetzt. Weitere Ma\u00dfnahmen, wie das GEG, die Klimaschutzvertr\u00e4ge f\u00fcr
\ndie Transformation der Industrie oder die CO2-orientierte LKW-Maut, wurden auf den Weg gebracht.
\nDie verbleibende Klimaschutz-L\u00fccke ist laut Projektionsbericht 2023 zu etwa zwei Dritteln auf den
\nVerkehrssektor zur\u00fcckzuf\u00fchren.
\nDer restliche nicht-Verkehrssektor-Anteil der L\u00fccke ist in etwa gleichen Teilen dem Geb\u00e4ude- und
\ndem Industriesektor zuzuordnen. Die L\u00fccke im Geb\u00e4udesektor wird laut ERK–Expertenrat f\u00fcr
\nKlimafragen insbesondere durch die im parlamentarischen Verfahren zum GEG diskutierten l\u00e4ngeren
\n\u00dcbergangsfristen zur Erf\u00fcllung der 65 Prozent Erneuerbare Energien Pflicht f\u00fcr neue Heizungen etwas
\ngr\u00f6\u00dfer als im Projektionsbericht 2023 angenommen. Es kommt jetzt darauf an, das im Geb\u00e4udesektor
\nauf den Weg gebrachte Instrumentarium ambitioniert umzusetzen.
\n\u00c4hnliches gilt f\u00fcr den Industriesektor: Hier kommt der Projektionsbericht zum Schluss, dass der von
\nder Bundesregierung gew\u00e4hlte Instrumentenmix grunds\u00e4tzlich geeignet ist, die 2030-Ziele zu
\nerreichen. Es ist daher f\u00fcr die Einhaltung der Ziele im Industriesektor besonders wichtig, dass die
\nF\u00f6rderprogramme zur Dekarbonisierung sowie die Klimaschutzvertr\u00e4ge zeitnah an Fahrt aufnehmen und
\ndie erforderlichen Investitionen seitens der Industrie get\u00e4tigt werden.
\nDas BMWK dankt dem Expertenrat f\u00fcr seine Pr\u00fcfung und Stellungnahme. Die Bundesregierung wird die
\nStellungnahme des ERK–Expertenrat f\u00fcr Klimafragen sowie zahlreiche eingegangene Stellungnahmen aus
\ndem \u00d6ffentlichkeitsbeteiligungsprozess nun intensiv pr\u00fcfen und bei ihrer weiteren Arbeit an der
\nUmsetzung der jetzt vereinbarten Ma\u00dfnahmen und bei den notwendigen weiteren Anstrengungen zur
\nSchlie\u00dfung der verbleibenden Klimaschutzl\u00fccke einbeziehen.
\nHintergrundinformation zum Expertenrat f\u00fcr Klimafragen:
\nDer Expertenrat wurde auf Grundlage des Bundes-Klimaschutzgesetzes eingerichtet. Er \u00fcberpr\u00fcft gem\u00e4\u00df
\naktuell geltender Rechtslage die Treibhausgasemissionsdaten im Hinblick auf die Einhaltung der
\nJahresemissionsmengen der Sektoren, die im Bundes-Klimaschutzgesetz festgelegt sind. Dar\u00fcber hinaus
\npr\u00fcft er die Treibhausgasminderungswirkung von Klimaschutzma\u00dfnahmen in Sofortprogrammen und
\nKlimaschutzprogrammen der Bundesregierung und ver\u00f6ffentlicht alle zwei Jahre ein umfassendes
\nGutachten zu bisherigen Entwicklungen und Trends der Treibhausgasemissionen.<\/p>\n

https:\/\/www.bmwk.de\/Redaktion\/DE\/Pressemitteilungen\/2023\/08\/20230822-expertenrat-stellungnahme-klimaschutzprogramm-2023.html<\/p>\n

Quelle:abo-bmwi.de<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Berlin: Expertenrat ver\u00f6ffentlicht Stellungnahme zum Entwurf des Klimaschutzprogramms 2023   Der Expertenrat f\u00fcr Klimafragen hat heute seine Stellungnahme zum Klimaschutzprogramm 2023 ver\u00f6ffentlicht, gleichzeitig das Umweltbundesamt den zugrunde liegenden Projektionsbericht der Bundesregierung. Dazu teilt das BMWK mit: Der Expertenrat f\u00fcr Klimafragen (ERK) hat die Wirkungsabsch\u00e4tzung des Entwurfs f\u00fcr ein Klimaschutzprogramm 2023 der Bundesregierung \u00fcberpr\u00fcft und am […]<\/p>\n","protected":false},"author":7,"featured_media":6722,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[44,3],"tags":[4066],"class_list":["post-16009","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-deutschland-2","category-news","tag-expertenrat"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/16009","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/7"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=16009"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/16009\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":16010,"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/16009\/revisions\/16010"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/6722"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=16009"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=16009"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=16009"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}