{"id":15727,"date":"2023-04-20T08:44:15","date_gmt":"2023-04-20T06:44:15","guid":{"rendered":"https:\/\/www.frankensicht.de\/?p=15727"},"modified":"2023-04-20T08:44:15","modified_gmt":"2023-04-20T06:44:15","slug":"kabinett-beschliesst-energieeffizienzgesetz","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.frankensicht.de\/?p=15727","title":{"rendered":"Kabinett beschlie\u00dft Energieeffizienzgesetz"},"content":{"rendered":"

Berlin:<\/span><\/p>\n

Kabinett beschlie\u00dft Energieeffizienzgesetz<\/p>\n

 <\/p>\n

Das Bundeskabinett hat heute den von Bundesminister Habeck vorgelegten Entwurf des
\nEnergieeffizienzgesetzes beschlossen. Damit bekommt Energiesparen erstmals einen klaren
\ngesetzlichen Rahmen. Das Gesetz legt Ziele f\u00fcr die Senkung des Energieverbrauchs fest. Diese
\nentsprechen den europ\u00e4ischen Vorgaben, die sich aus der Novelle der EU- Energieeffizienzrichtlinie
\nf\u00fcr das Jahr 2030 f\u00fcr Deutschland ergeben. Die \u00f6ffentliche Hand soll zudem mit Vorbild vorangehen.
\nHierzu definiert das Gesetz konkrete Einsparvorgaben f\u00fcr die \u00f6ffentliche Hand. Auch werden
\nEffizienzstandards f\u00fcr Rechenzentren definiert.<\/p>\n

\"\"<\/a>
\nBundesminister f\u00fcr Wirtschaft und Klimaschutz Robert Habeck: \u201eKlimaschutz und Energiewende k\u00f6nnen
\nnur erfolgreich umgesetzt werden, wenn wir auch die Verbrauchsseite st\u00e4rker in den Blick nehmen. Es
\nmuss uns gemeinsam gelingen, den Energieverbrauch in Deutschland deutlich und dauerhaft zu
\nreduzieren. Im letzten Jahr haben wir gemeinsam gezeigt, dass das m\u00f6glich ist. Mit dem neuen Gesetz
\nschaffen wir jetzt einen klaren Rahmen. Insbesondere die \u00f6ffentliche Hand muss hier weiter mit
\nVorbild vorangehen.\u201c
\nMit dem Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) wird erstmals ein sektor\u00fcbergreifender Rahmen zur
\nSteigerung der Energieeffizienz geschaffen.
\nDie wichtigsten Regelungen im Einzelnen:
\n1. Energieeffizienzziele
\nDas EnEfG–Energieeffizienzgesetz legt Ziele f\u00fcr die Senkung des Prim\u00e4r- und Endenergieverbrauchs
\nin Deutschland f\u00fcr 2030 fest. Im Sinne fr\u00fchzeitiger Planungs- und Investitionssicherheit werden
\ndar\u00fcber hinaus Ziele f\u00fcr 2040 und 2045 aufgezeigt, die, aber 2027 \u00fcberpr\u00fcft und
\nggfs.–gegenbenenfalls angepasst werden sollen.
\nF\u00fcr den Endenergieverbrauch bedeuten diese Ziele eine Reduzierung um mehr als 550 TWh bis 2030
\n(gg\u00fc.–gegen\u00fcber 2008). \u00dcber die Wirkung des Gesetzes und damit auch den Stand der Zielerreichung
\nwird die Bundesregierung den Bundestag k\u00fcnftig regelm\u00e4\u00dfig zu Beginn einer Legislaturperiode
\nunterrichten und – soweit n\u00f6tig – \u00fcber eine Nachsteuerung des Instrumentenmixes entscheiden.
\n2. Energieeinsparpflichten von Bund und L\u00e4nder
\nDer Bund und die L\u00e4nder werden zur Umsetzung der EU-Vorgaben verpflichtet, ab 2024
\nEnergieeinsparma\u00dfnahmen zu ergreifen, die bis 2030 j\u00e4hrlich Endenergie-Einsparungen in H\u00f6he von 45
\nTWh (Bund) bzw. 5 TWh (L\u00e4nder) erbringen. Das Gesetz sieht vor, dass der Bund seine notwendigen
\nEnergieeffizienz-Ma\u00dfnahmen im n\u00e4chsten sog. Integrierten Klima- und Energieplan (NECP)
\nzusammenfasst und der EU-Kommission \u00fcbermittelt.
\n3. Vorbildfunktion der \u00f6ffentlichen Hand bei der Energieeinsparung
\nZur Umsetzung der Vorbildfunktion der \u00f6ffentlichen Hand bei der Steigerung der Energieeffizienz von
\nBund und L\u00e4ndern werden k\u00fcnftig Energie- oder Umweltmanagementsysteme eingef\u00fchrt. Zudem sieht das
\nEnEfG–Energieeffizienzgesetz die Durchf\u00fchrung von Energieeffizienzma\u00dfnahmen vor mit dem Ziel,
\nj\u00e4hrlich 2 % Gesamtendenergieeinsparung zu erreichen. \u00dcber die dazu zu ergreifenden Ma\u00dfnahmen
\nentscheiden die \u00f6ffentlichen Einrichtungen von Bund und L\u00e4nder eigenst\u00e4ndig.
\n4. Einf\u00fchrung von Energie- oder Umweltmanagementsystemen f\u00fcr Unternehmen
\nMit dem EnEfG–Energieeffizienzgesetz werden Unternehmen mit einem gro\u00dfen Energieverbrauch
\n(Jahresenergieverbrauch von mehr als 15 GWh) verpflichtet, Energie- oder Umweltmanagementsysteme
\neinzuf\u00fchren und wirtschaftliche Energieeffizienzma\u00dfnahmen in konkreten Pl\u00e4nen zu erfassen und zu
\nver\u00f6ffentlichen. \u00dcber die konkrete Effizienzma\u00dfnahme entscheiden die Unternehmen.
\n5. Energieeffizienz- und Abw\u00e4rmeanforderungen f\u00fcr Rechenzentren
\nNeue Rechenzentren werden zur Einhaltung von Energieeffizienzstandards, einer minimalen Temperatur
\nf\u00fcr die Luftk\u00fchlung sowie zur Abw\u00e4rmenutzung verpflichtet. Bestandsanlagen sollen auf die Effizienz
\nes Stromeinsatzes achten. Insgesamt werden Betreiber von Rechenzentren dazu aufgefordert k\u00fcnftig
\nverst\u00e4rkt Strom aus erneuerbaren Energien nutzen.
\n6. Vermeidung und Verwendung von Abw\u00e4rme
\nAbw\u00e4rme soll k\u00fcnftig besser genutzt werden. Hierzu werden Unternehmen verpflichtet, Abw\u00e4rme aus
\nProduktionsprozessen zu vermeiden oder, soweit eine Vermeidung nicht m\u00f6glich ist, zu verwenden
\n(Abw\u00e4rmenutzung).
\nDie konkreten Einsparma\u00dfnahmen des Energieeffizienzgesetzes erg\u00e4nzen bereits bestehende
\nFachgesetze, wie z.B. das Geb\u00e4udeenergiegesetz, aber auch F\u00f6rderprogramme und \u00f6konomische Anreize
\nzur Senkung des Energieverbrauchs. Dieser Instrumentenmix ist die Basis f\u00fcr die Erreichung der
\nZiele f\u00fcr 2030, 2040 und 2045.
\nDas Gesetz wird nun in einem n\u00e4chsten Schritt in das parlamentarische Verfahren \u00fcbermittelt.
\nDen Gesetzentwurf finden Sie hier.<\/p>\n

https:\/\/www.bmwk.de\/Redaktion\/DE\/Pressemitteilungen\/2023\/04\/20230419-kabinett-beschliesst-energieeffizienzgesetz.html<\/p>\n

Quelle:abo-bmwi.de<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Berlin: Kabinett beschlie\u00dft Energieeffizienzgesetz   Das Bundeskabinett hat heute den von Bundesminister Habeck vorgelegten Entwurf des Energieeffizienzgesetzes beschlossen. Damit bekommt Energiesparen erstmals einen klaren gesetzlichen Rahmen. Das Gesetz legt Ziele f\u00fcr die Senkung des Energieverbrauchs fest. Diese entsprechen den europ\u00e4ischen Vorgaben, die sich aus der Novelle der EU- Energieeffizienzrichtlinie f\u00fcr das Jahr 2030 f\u00fcr Deutschland […]<\/p>\n","protected":false},"author":7,"featured_media":13116,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[44,383,3],"tags":[3956],"class_list":["post-15727","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-deutschland-2","category-energie","category-news","tag-energieeffizienzgesetz"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/15727","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/7"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=15727"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/15727\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":15728,"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/15727\/revisions\/15728"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/13116"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=15727"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=15727"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=15727"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}