{"id":15358,"date":"2022-11-14T08:41:30","date_gmt":"2022-11-14T07:41:30","guid":{"rendered":"https:\/\/www.frankensicht.de\/?p=15358"},"modified":"2022-11-14T08:41:30","modified_gmt":"2022-11-14T07:41:30","slug":"strafbare-inhalte-auf-schuelerhandys-2","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.frankensicht.de\/?p=15358","title":{"rendered":"Strafbare Inhalte auf Sch\u00fclerhandys"},"content":{"rendered":"

M\u00fcnchen:<\/span><\/p>\n

Strafbare Inhalte auf Sch\u00fclerhandys \/ Bayern bringt Antrag bei der Justizministerkonferenz ein \/ Bayerns Justizminister Eisenreich: „Wir wollen Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler vor Straftaten und Strafverfahren sch\u00fctzen.“<\/p>\n

\"\"<\/a><\/p>\n

Hakenkreuze, Gewaltvideos und kinderpornografische Bilder: In den vergangenen Jahren gab es an Schulen vermehrt F\u00e4lle, in denen strafbare Inhalte \u00fcber Netzwerke und Chats verbreitet wurden. Bundesweit ist im Bereich Kinderpornografie die Anzahl der Tatverd\u00e4chtigen unter 21 Jahren laut Polizeilicher Kriminalstatistik des Bundes von 4.872 im Jahr 2019 auf 17.878 im Jahr 2021 gestiegen. Dies entspricht einer Steigerung zwischen 2019 und 2021 um rund 270 %. Der Vorsitzende der 93. Justizministerkonferenz und bayerische Justizminister Georg Eisenreich: „Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler sind sich oft gar nicht bewusst, wie schnell sie sich strafbar machen k\u00f6nnen und was die Folgen sind. Unsere Staatsanw\u00e4ltinnen und Staatsanw\u00e4lte werden immer h\u00e4ufiger mit strafbaren Inhalten auf Sch\u00fclerhandys konfrontiert. 2020 wurden in Bayern 101 Jugendliche bzw. Heranwachsende (im Alter von 14 bis 20 Jahren) nach Jugendstrafrecht verurteilt, weil sie kinderpornografische Inhalte verbreitet, erworben oder besessen haben.“<\/p>\n

Bayern bringt deshalb einen Antrag bei der 93. Justizministerkonferenz (10. November) ein. Eisenreich: „Wir wollen Kinder und Jugendliche f\u00fcr das Thema sensibilisieren und einen Beitrag zur Pr\u00e4vention leisten. Bayern hat daher beantragt, dass es gemeinsamer Aufkl\u00e4rungskampagnen der Justiz insbesondere mit dem Kultusbereich bedarf, um gezielt Jugendliche und Heranwachsende f\u00fcr das Thema strafbarer Inhalte auf ihren Handys zu sensibilisieren und \u00fcber Folgen strafbaren Verhaltens zu informieren.“<\/p>\n

Die Jugendlichen und Heranwachsenden sollten hierzu mit zeitgem\u00e4\u00dfen Medien und zeitgem\u00e4\u00dfer Sprache m\u00f6glichst niederschwellig und ohne zu belehren erreicht werden. Justizminister Eisenreich: „In Bayern haben wir gemeinsam mit dem Kultusministerium die Pr\u00e4ventionskampagne ‚Mach dein Handy nicht zur Waffe‘ entwickelt. Daf\u00fcr konnten wir Falco Punch gewinnen, mit mehr als zw\u00f6lf Millionen Followern bei TikTok einer der bekanntesten deutschen Influencer. Er holt die Jugendlichen dort ab, wo sie sich besonders oft aufhalten: im Netz.“ Punch zeigt anhand typischer F\u00e4lle, wie schnell man sich mit seinem Handy strafbar machen kann. Den Startschuss gaben die Minister Eisenreich und Prof. Michael Piazolo im April 2021 in M\u00fcnchen. Das Video wurde 2021 vom renommierten Medienbranchenverband Eyes & Ears of Europe vierfach (zweimal Gold, einmal Silber, einmal Bronze) ausgezeichnet.<\/p>\n

Flankiert wird das Video von einer eigenen Website. Eisenreich: „Mit der Landingpage unter ‚www.machdeinhandynichtzurwaffe.de‘ informieren wir nicht nur Kinder und Jugendliche, sondern auch Eltern und Lehrer dar\u00fcber, wie schnell man mit dem Gesetz in Konflikt geraten und eine strafbare Handlung mit dem Handy begehen kann. Denn uns ist klar: F\u00fcr erfolgreiche Pr\u00e4vention brauchen wir auch die Eltern und Lehrer.“ Eine Informationsbrosch\u00fcre f\u00fcr Lehrkr\u00e4fte und Erziehungsberechtigte ist zudem kostenlos abrufbar unter https:\/\/www.justiz.bayern.de\/service\/broschueren\/.<\/p>\n

Der Minister: „Die Justizministerinnen und Justizminister sollten die Materialien hierzu und zu weiteren Projekten austauschen. Wir wollen die Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler vor Straftaten und Strafverfahren sch\u00fctzen.“<\/p>\n

Hintergrund:<\/p>\n

Was ist strafbar?<\/p>\n

Genau wie in der analogen Welt k\u00f6nnen in Chat-Apps, Foren und Social-Media-Plattformen Straftatbest\u00e4nde verwirklicht werden. Nicht nur Cybermobbing, beispielsweise durch das Verbreiten von ehrverletzenden Ger\u00fcchten, Beschimpfungen und Bedrohungen, nimmt zu. Auch kommen strafbarer Umgang mit jeder Art von Pornografie, unbefugte Bild- oder Tonbandaufnahmen, Gewaltdarstellungen und Volksverhetzung in den sozialen Medien und
\nMessenger-Diensten vor.<\/p>\n

Beispielsweise ist es strafbar,<\/p>\n

kinder- oder jugendpornografische Bilder \u00fcber Chatgruppen zu versenden,<\/p>\n

kinder- oder jugendpornografische Bilder zu besitzen. Daher k\u00f6nnen sich auch Nutzer strafbar machen, wenn sie kinderpornografische Bilder &ndash; unaufgefordert &ndash; \u00fcber Chatgruppen zugesandt bekommen und diese nicht unverz\u00fcglich l\u00f6schen oder den zust\u00e4ndigen Stellen melden,<\/p>\n

freiwillig hergestellte Nacktfotos der Freundin bzw. des Freundes ohne deren bzw. dessen Einwilligung \u00fcber Social Media-Plattformen der Schulklasse zug\u00e4nglich zu machen,<\/p>\n

beleidigende \u00c4u\u00dferungen in einem sozialen Netzwerk zu posten,<\/p>\n

Sticker mit Hakenkreuzen, Hitler-Bildern und Sigrunen zu versenden und rassistische (volksverhetzende) Parolen im Internet zu ver\u00f6ffentlichen.<\/p>\n

Hinweis: Die 93. Justizministerkonferenz findet am 10. November in der Bayerischen Vertretung Berlin statt.<\/p>\n

Quelle:stmj.bayern.de<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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