{"id":14913,"date":"2022-05-04T08:07:20","date_gmt":"2022-05-04T06:07:20","guid":{"rendered":"https:\/\/www.frankensicht.de\/?p=14913"},"modified":"2022-05-04T08:07:20","modified_gmt":"2022-05-04T06:07:20","slug":"virtuelle-mitgliederversammlungen-fuer-vereine","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.frankensicht.de\/?p=14913","title":{"rendered":"Virtuelle Mitgliederversammlungen f\u00fcr Vereine"},"content":{"rendered":"

M\u00fcnchen:<\/span><\/p>\n

Virtuelle Mitgliederversammlungen f\u00fcr Vereine \/ Staatsregierung beschlie\u00dft Bundesratsinitiative \/ Coronabedingte Sonderregelung soll fest im B\u00fcrgerlichen Gesetzbuch verankert werden \/ Justizminister Eisenreich: „Wir wollen Vereine vor zeitraubenden Satzungs\u00e4nderungen bewahren.“<\/p>\n

Der Vorsitzende der 93. Justizministerkonferenz und bayerische Justizminister Georg Eisenreich will das Vereinswesen mit seinen 93.000 bayerischen Vereinen (Stand: Ende 2020) und das ehrenamtliche Engagement im Freistaat weiter st\u00e4rken. Eisenreich: „Mitgliederversammlungen sind im Vereinsleben grunds\u00e4tzlich als Pr\u00e4senzveranstaltungen abzuhalten. W\u00e4hrend der Pandemie konnten Vereine ihre Mitgliederversammlungen auch digital abhalten, ohne daf\u00fcr die Satzung \u00e4ndern zu m\u00fcssen. Diese coronabedingte Sonderregelung ist jedoch nur noch bis zum 31. August dieses Jahres in Kraft. Bayern setzt sich nun daf\u00fcr ein, dass diese M\u00f6glichkeit dauerhaft im B\u00fcrgerlichen Gesetzbuch verankert wird.“ Der Ministerrat hat die bayerische Justiz heute (3. Mai) beauftragt, eine entsprechende Gesetzesinitiative in den Bundesrat einzubringen.<\/p>\n

Als Videokonferenz ist die Mitgliederversammlung ab September nur m\u00f6glich, wenn dies in der Satzung ausdr\u00fccklich zugelassen wird oder s\u00e4mtliche Mitglieder zustimmen. Gleiches gilt f\u00fcr Beschlussfassungen durch den Vorstand des Vereins. Eisenreich: „Die Welt wird immer digitaler. Deshalb brauchen auch Vereine und Stiftungen einen modernen rechtlichen Rahmen f\u00fcr Mitgliederversammlungen und Vorstandssitzungen &ndash; ohne eine zeitraubende und aufw\u00e4ndige Satzungs\u00e4nderung. Gleichzeitig wollen wir die Mitgliedschaftsrechte der Vereinsmitglieder st\u00e4rken.“<\/p>\n

\"\"<\/a><\/p>\n

In den vergangenen zwei Jahren haben sich virtuelle Besprechungen, Sitzungen und Versammlungen bereits bew\u00e4hrt. Bayern fordert, dass der Vorstand Vereinsmitgliedern auch in Zukunft die digitale Teilnahme erm\u00f6glichen kann. Mitgliedern soll dann freistehen, digital oder vor Ort an der Versammlung teilzunehmen. Eisenreich: „Mit unserem Gesetzentwurf wollen wir f\u00fcr Vereine die M\u00f6glichkeit schaffen, ihren Mitgliedern die digitale Teilnahme an Sitzungen anbieten zu k\u00f6nnen. Gleichzeitig soll eine Teilnahme in Pr\u00e4senz m\u00f6glich bleiben. Das st\u00e4rkt die Rechte der Mitglieder, die beispielsweise durch lange Anreisewege oder aus terminlichen oder gesundheitlichen Gr\u00fcnden nicht am Versammlungsort erscheinen k\u00f6nnen. Die von uns vorgeschlagenen Regelungen erleichtern B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger, sich in Vereinen und Stiftungen zu engagieren. Vereine haben f\u00fcr Bayern eine gro\u00dfe Bedeutung. Die Hilfe von Ehrenamtlichen ist in vielen Bereichen unverzichtbar.“<\/p>\n

Quelle:stmj.bayern.de<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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