{"id":14409,"date":"2021-06-06T08:34:03","date_gmt":"2021-06-06T06:34:03","guid":{"rendered":"https:\/\/www.frankensicht.de\/?p=14409"},"modified":"2021-06-06T08:34:03","modified_gmt":"2021-06-06T06:34:03","slug":"scheuer-mobilitaet-im-teamwork-spuerbar-besser-geworden","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.frankensicht.de\/?p=14409","title":{"rendered":"Scheuer: Mobilit\u00e4t im Teamwork sp\u00fcrbar besser geworden"},"content":{"rendered":"

Berlin:<\/span><\/p>\n

Scheuer: Mobilit\u00e4t im Teamwork sp\u00fcrbar besser geworden<\/p>\n

Das von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer 2019 gegr\u00fcndete B\u00fcndnis f\u00fcr moderne Mobilit\u00e4t von Bund, L\u00e4ndern und Kommunen hat bei seinem dritten High-Level-Treffen einen Ergebnisbericht zu seiner bisherigen Arbeit vorgelegt. F\u00fcr weniger Emission im st\u00e4dtischen Lieferverkehr stellte Minister Scheuer einen Leitfaden f\u00fcr den Einsatz von Lastenr\u00e4dern in der City-Logistik vor.<\/p>\n

Scheuer:<\/p>\n

Bund, L\u00e4nder und Kommunen – gemeinsam arbeiten wir f\u00fcr Mobilit\u00e4t, die klimafreundlich, sicher und digital ist – in Stadt und auf dem Land. Im Teamwork ist vieles sp\u00fcrbar besser geworden: Mehr Platz und Geld f\u00fcr Fahrrad und \u00d6PNV, mehr alternative Antriebe und Ladeinfrastruktur, On-Demand- und Pooling-Dienste und eine starke Schiene. Wir sind auf dem richtigen Weg und wollen das B\u00fcndnis deswegen weiter fortsetzen.<\/p>\n

Wichtige Ergebnisse des B\u00fcndnisses (Auswahl)
\nBMVI, L\u00e4nder und Kommunen haben – gemeinsam bzw. in Ihrer jeweiligen Zust\u00e4ndigkeit – folgende Ma\u00dfnahmen umgesetzt:
\nEinen Pakt f\u00fcr Verkehrssicherheit geschlossen – f\u00fcr ein noch enger koordiniertes Vorgehen. Das Kabinett hat zudem heute (2. Juni) das vom BMVI \u00fcberarbeitete Verkehrssicherheitsprogramm 2021-2030 beschlossen.
\nDie Mittel f\u00fcr den Nahverkehr (\u00d6PNV) f\u00fcr die kommenden Jahre massiv aufgestockt und die F\u00f6rderung verbessert: neue F\u00f6rdertatbest\u00e4nde, geringere Mindestvorhabengr\u00f6\u00dfe, h\u00f6here F\u00f6rders\u00e4tze. Zudem haben Bund und L\u00e4nder den \u00d6PNV w\u00e4hrend Corona durch Milliardenunterst\u00fctzung zuverl\u00e4ssig am Laufen gehalten.
\nDie Stra\u00dfenverkehrs-Ordnung (StVO) novelliert. Sie sch\u00fctzt nun insbesondere Radfahrende noch besser. Der Bu\u00dfgeldkatalog wird auf Basis eines mit den L\u00e4ndern erzielten Kompromisses \u00fcberarbeitet.
\nIm breiten Dialog den Nationalen Radverkehrsplan 3.0 aufgelegt – f\u00fcr l\u00fcckenlose Radverkehrsnetze und mehr Verkehrssicherheit. Ein neues F\u00f6rderprogramm „Stadt und Land“ des BMVI sorgt f\u00fcr Radwege, Fahrradparkpl\u00e4tze, Fahrradbr\u00fccken und Unterf\u00fchrungen.
\nDas Stra\u00dfenverkehrsgesetz erg\u00e4nzt: Die L\u00e4nder k\u00f6nnen nun eigene Geb\u00fchrenordnungen f\u00fcr Bewohnerparkausweise erlassen und gemeinsam mit den Kommunen die beste L\u00f6sung vor Ort finden.
\nMit der Novelle des Personenbef\u00f6rderungsgesetzes und dem Datenraum Mobilit\u00e4t eine wichtige Grundlage zur Digitalisierung und Vernetzung des Verkehrs, vor allem f\u00fcr die Bereitstellung von Mobilit\u00e4tsdaten.
\nDas BMVI hat einen Masterplan Ladeinfrastruktur aufgelegt, eine Nationale Leitstelle Elektromobilit\u00e4t gegr\u00fcndet und aufgebaut – mit einem Fl\u00e4chen- und einem StandortTOOL – und f\u00f6rdert massiv den Aufbau der Ladeinfrastruktur.
\nDas BMVI hat einen Leitfaden f\u00fcr Lastenradtransporte in der City-Logistik vorgelegt. Wo wenig Platz zum Parken von Transportern ist, k\u00f6nnen Lastenr\u00e4der in Verbindung mit Mikro-Hubs helfen.<\/p>\n

Burkhard Jung, Pr\u00e4sident des Deutschen St\u00e4dtetages:<\/p>\n

Der enge Schulterschluss im B\u00fcndnis zwischen Bund, L\u00e4ndern und Kommunen kann die Verkehrswende voranbringen. Wir wollen den Verkehr in den St\u00e4dten effizienter, klimaschonender und sicherer machen. Daf\u00fcr brauchen wir aber vor Ort noch mehr Entscheidungsspielr\u00e4ume, etwa um die Verkehrssicherheit durch ortsangepasste Geschwindigkeiten zu verbessern. Das wollen wir in Modellversuchen unter Realbedingungen erproben.<\/p>\n

Reinhard Sager, Pr\u00e4sident des Deutschen Landkreistages:<\/p>\n

Wir begr\u00fc\u00dfen den Mehr-Ebenen-Ansatz, der mit dem B\u00fcndnis f\u00fcr moderne Mobilit\u00e4t verfolgt wird. Er bietet die Chance f\u00fcr einen engeren und direkten Austausch zwischen Bund, L\u00e4ndern und Kommunen in verkehrspolitischen Fragen und kann einen wichtigen Beitrag f\u00fcr ein besseres und effizientes Zusammenwirken aller staatlichen Ebenen bei der Umsetzung und Erreichung gemeinsamer Ziele leisten. Es ist damit eine wertvolle und sinnvolle informelle Erg\u00e4nzung zu den Beteiligungsm\u00f6glichkeiten in f\u00f6rmlichen Gesetzgebungsverfahren. Wir w\u00fcnschen uns, diese Chancen gemeinsamer Abstimmung im staatlichen Gesamtgef\u00fcge k\u00fcnftig noch intensiver zu nutzen, nicht nur f\u00fcr den Feinschliff in Umsetzungsfragen, sondern auch und gerade schon im Vorfeld politischer Festlegungen, ohne damit die grundgesetzliche Kompetenzverteilung in Frage zu stellen.<\/p>\n

Ralph Spiegler, Pr\u00e4sident des Deutschen St\u00e4dte- und Gemeindebundes:<\/p>\n

Um die Klimaschutzziele im Verkehrssektor zu erreichen, m\u00fcssen wir das Ruder herumrei\u00dfen und dem \u00d6PNV einen nachhaltig finanzierten Ausbaupfad ebnen. Derzeit droht die Corona-Pandemie dies zu konterkarieren. Es ist zun\u00e4chst ein zweiter \u00d6PNV-Rettungsschirm erforderlich, damit die Verkehrsunternehmen trotz wegbrechender Einnahmen bestehende Angebote aufrechterhalten k\u00f6nnen. Allerdings d\u00fcrfen wir an dieser Stelle nicht stehenbleiben. Denn seit Beginn der Pandemie lassen sich signifikante \u00c4nderungen im Mobilit\u00e4tsverhalten erkennen, welche die Rolle des \u00d6ffentlichen Verkehrs schw\u00e4chen. Gerade deshalb sind zus\u00e4tzliche finanzielle Anstrengungen n\u00f6tig, damit dieser langfristig eine deutlich st\u00e4rkere Rolle f\u00fcr Mobilit\u00e4t und Klimaschutz spielen kann. Bund, L\u00e4nder und Kommunen haben im Rahmen des B\u00fcndnisses verabredet, durch eine umfassende und vor allem fl\u00e4chendeckende \u00d6PNV-Offensive gegenzusteuern: durch zus\u00e4tzliche, komfortable und vernetzte Bahn- und Busverbindungen zu attraktiven Tarifen. Ziel muss es sein, sp\u00fcrbar mehr Menschen den Umstieg auf klimafreundliche Mobilit\u00e4t zu erm\u00f6glichen.<\/p>\n

\"\"<\/a><\/p>\n

Ronny Meyer, Staatsrat Bremen (Bremen hat Vorsitz der L\u00e4nder-Verkehrsministerkonferenz):<\/p>\n

Die Digitalisierung bietet eine gro\u00dfe Chance, die dringend notwendige Verkehrswende voranzubringen. Vernetzte und digitalisierte Mobilit\u00e4tsangebote sind die Voraussetzung f\u00fcr einen starken \u00d6PNV. Mit dem „Datenraum Mobilit\u00e4t“ ist ein erster, relevanter Schritt zur Digitalisierung und Vernetzung des Verkehrs gemacht. Damit k\u00f6nnen die Angebote verschiedener Mobilit\u00e4tsdienstleister miteinander verkn\u00fcpft und so die individuelle Mobilit\u00e4t des \u00f6ffentlichen Personenverkehrs und Sharing-Anbietern besser kombiniert werden. F\u00fcr die Fahrg\u00e4ste wird der \u00d6PNV durch niedrigschwellige, gebiets- und verkehrstr\u00e4ger\u00fcbergreifende Reiseinformationen sowie einfachere Buchungs- und Bezahlvorg\u00e4nge attraktiver. Um die deutsche Mobilit\u00e4tswirtschaft zum Vorreiter f\u00fcr neue Mobilit\u00e4tsl\u00f6sungen zu machen, m\u00fcssen Echtzeitinformationen und ein einheitliches Ticketsystem bundesweit und fl\u00e4chendeckend zum \u00d6PNV-Standard werden. Nutzen statt besitzen – dieser digitale Fortschritt wird unseren Alltag in den n\u00e4chsten Jahren grundlegend ver\u00e4ndern. Im Sinne des Klimaschutzes – gut und genau richtig so!<\/p>\n

Quelle: abo.bmvi.de<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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