{"id":14201,"date":"2021-03-14T08:50:23","date_gmt":"2021-03-14T07:50:23","guid":{"rendered":"https:\/\/www.frankensicht.de\/?p=14201"},"modified":"2021-03-14T08:50:23","modified_gmt":"2021-03-14T07:50:23","slug":"nukleare-sicherheit-2","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.frankensicht.de\/?p=14201","title":{"rendered":"Nukleare Sicherheit"},"content":{"rendered":"

Berlin:<\/span><\/p>\n

Nukleare Sicherheit<\/p>\n

10 Jahre Fukushima: Deutschlands Einsatz f\u00fcr den Atomausstieg geht weiter<\/p>\n

Bundesumweltministerin legt 12 Punkte f\u00fcr die Vollendung des Atomausstiegs
\nvor<\/p>\n

\"\"<\/a><\/p>\n

Zum zehnten Jahrestag der Reaktorkatastrophe von Fukushima hat
\nBundesumweltministerin Svenja Schulze \u201e12 Punkte f\u00fcr die Vollendung des
\nAtomausstiegs\u201c vorgelegt. Das Papier beschreibt, welche weiteren Schritte
\nauch nach dem Abschalten der letzten deutschen Atomkraftwerke Ende 2022
\nn\u00f6tig sind, um die nuklearen Risiken f\u00fcr Deutschland zu minimieren.
\nEnthalten sind Ma\u00dfnahmen und Positionierungen in Deutschland, auf EU-Ebene
\nund international. Diskutiert wird die Position des BMU heute bei der
\nBMU-Konferenz \u201eAtomkraft 10 Jahre nach Fukushima\u201c, an der neben
\nMinisterin Schulze auch ihre Amtskolleginnen Tinne van der Straeten aus
\nBelgien und Leonore Gewessler aus \u00d6sterreich teilnehmen.<\/p>\n

Bundesumweltministerin Schulze: \u201eMit dem Abschalten der letzten deutschen
\nAtomkraftwerke erreichen wir n\u00e4chstes Jahr ein historisches Ziel. Es ist
\ndamit gelungen, einen gesellschaftlichen Gro\u00dfkonflikt zu befrieden und die
\nAtomrisiken f\u00fcr Deutschland schrittweise deutlich zu reduzieren. Das ist
\nauch vielen tausend Menschen zu verdanken, die sich immer wieder f\u00fcr
\nAtomausstieg und Energiewende stark gemacht haben. Doch es bleiben nukleare
\nRisiken, die weitere konsequente Schritte erfordern: in Deutschland, in
\nEuropa und weltweit. Unsere Arbeit ist mit dem deutschen Atomausstieg Ende
\n2022 nicht beendet. Im Gegenteil: Mein Ministerium und ich arbeiten mit
\nvoller Kraft weiter, um den Atomausstieg in Deutschland konsequent zu
\nvollenden, Atomrisiken in Europa zu reduzieren und die nukleare Sicherheit
\nweltweit zu erh\u00f6hen.\u201c<\/p>\n

Zur Vollendung des deutschen Atomausstiegs geh\u00f6rt nach Ansicht von
\nMinisterin Schulze auch die Schlie\u00dfung der hiesigen Atomfabriken in Gronau
\nund Lingen. Ein entsprechender Vorsto\u00df des BMU fand in dieser
\nLegislaturperiode nicht die n\u00f6tige Unterst\u00fctzung in der Bundesregierung.
\nEin reines Exportverbot in grenznahe Alt-AKW ist nicht rechtssicher
\nm\u00f6glich. \u201eUnser Atomausstieg ist nicht mit der Produktion von Brennstoff
\nund Brennelementen f\u00fcr Atomanlagen im Ausland vereinbar. Die Schlie\u00dfung
\nwurde damals beim Ausstiegsbeschluss vers\u00e4umt. Sie jetzt nachzuholen ist
\nder rechtssichere und richtige Weg, um diesen Zustand zu beenden\u201c, so
\nSchulze.<\/p>\n

Auf europ\u00e4ischer Ebene will das Bundesumweltministerium k\u00fcnftig
\nverst\u00e4rkt den Schulterschluss mit anderen atomkritischen Staaten suchen.
\nAngesichts der anstehenden Laufzeitverl\u00e4ngerungen in mehreren
\neurop\u00e4ischen L\u00e4ndern k\u00fcndigte Schulze eine klare internationale
\nPositionierung und eine st\u00e4rkere Unterst\u00fctzung der Bundesl\u00e4nder in
\nGrenzregionen an. \u201eIch respektiere den Grundsatz nationaler
\nEnergiesouver\u00e4nit\u00e4t. Aber mir bereitet die zunehmende \u00dcberalterung der
\neurop\u00e4ischen Atomkraftwerke gro\u00dfe Sorge. Gegen AKW-Alterung l\u00e4sst sich
\nnur punktuell etwas machen, nicht umfassend. Darum lehnt die
\nBundesregierung Laufzeitverl\u00e4ngerungen von AKW ab\u201c, sagte Schulze. Die
\nBundesregierung k\u00f6nne sie letztlich nicht verhindern, werde sich aber wo
\nimmer m\u00f6glich daf\u00fcr einsetzen, dass Transparenz hergestellt und
\nBeteiligungsm\u00f6glichkeiten der angrenzenden Staaten und deren Bev\u00f6lkerung
\ngewahrt w\u00fcrden.<\/p>\n

Im Dezember war es unter deutscher Beteiligung gelungen, im Rahmen der
\nEspoo-Konvention einen verbindlichen Leitfaden zu verabschieden, der
\nfestlegt, unter welchen Bedingungen grenz\u00fcberschreitende
\nUmweltvertr\u00e4glichkeitspr\u00fcfungen (UVP) bei AKW-Laufzeitverl\u00e4ngerungen
\ndurchgef\u00fchrt werden m\u00fcssen. Zust\u00e4ndig f\u00fcr eine Beteiligung an
\nderartigen ausl\u00e4ndischen UVP-Verfahren sind in Deutschland die
\nLandesbeh\u00f6rden. Das BMU will k\u00fcnftig diese Beh\u00f6rden fachlich st\u00e4rker
\nunterst\u00fctzen, wenn sie sich an diesen Pr\u00fcfungen beteiligen.<\/p>\n

Auf internationaler Ebene wird sich das BMU auch nach Abschaltung der
\nletzten deutschen AKW f\u00fcr h\u00f6chste Sicherheitsstandards einsetzen.
\n\u00c4hnliches gilt f\u00fcr die Atomhaftung, wo in vielen L\u00e4ndern – anders als in
\nDeutschland – noch kein Prinzip der unbegrenzten Betreiberhaftung gilt.
\nWichtige Voraussetzung f\u00fcr ein wirksames Eintreten f\u00fcr h\u00f6chste Standards
\nist der Kompetenzerhalt in Deutschland. \u201eDeutschland soll sich auch ohne
\neigene AKW weiterhin engagiert in den internationalen Atom-Diskurs
\neinbringen k\u00f6nnen. Es kursieren viele Mythen zur Atomkraft, denen wir mit
\nvaliden Fakten auf dem neuesten Stand begegnen wollen\u201c, so Schulze.<\/p>\n

Eine klare Absage erteilte Schulze Forderungen, f\u00fcr den Klimaschutz auf
\nAtomkraft zu setzen. \u201eDas w\u00e4re ein fataler Irrtum. Keine
\nKlimasch\u00fctzerin, kein Klimasch\u00fctzer sollte sich auf Atomkraft als L\u00f6sung
\nf\u00fcr den Klimaschutz verlassen.\u201c Wenn man Folgekosten und Risiken
\neinrechne, sei sie die teuerste Option zur Stromgewinnung. Neubauprojekte
\nseien nicht nur zu teuer, sondern dauerten auch viel l\u00e4nger als man sich
\nangesichts der Klimakrise erlauben k\u00f6nnte. Zudem produzierten sie M\u00fcll
\nf\u00fcr 30.000 Generationen. \u201eDas ist alles andere als nachhaltig – zumal es
\nmit den erneuerbaren Energien wesentlich g\u00fcnstigere, sichere und
\nnachhaltige Energietechnologien gibt.\u201c<\/p>\n

Die \u201e12 Punkte f\u00fcr die Vollendung des Atomausstiegs\u201c finden Sie unter
\nhttps:\/\/www.bmu.de\/presseverteiler\/lt.php?tid=DTmZQd+Sgeuzu0u+3\/KWi8TO\/wwjMjCNlKtCGfbaRAiBuBNZyf8roKSsg41K6FIQ
\n.<\/p>\n

Die Pressekonferenz der Ministerin zum Thema wird um 9 Uhr live auf dem
\nTwitter-Kanal @BMU
\n(https:\/\/www.bmu.de\/presseverteiler\/lt.php?tid=OxZm\/KCRteeoAidXinulfsTO\/wwjMvCNlKtCGfbaRAiBuBNZyf9boKSsg41K6FIQ
\n) \u00fcbertragen und ist auch im Nachgang dort abrufbar.<\/p>\n

Programm und Anmeldung f\u00fcr die BMU-Konferenz, die um 10 Uhr beginnt,
\nfinden Sie unter<\/p>\n

https:\/\/www.bmu.de\/presseverteiler\/lt.php?tid=dH9gV8FxeeeyC69PSfuNyMTO\/wwjMiCNlKtCGfbaRAiBuBNZyf97oKSsg41K6FIQ<\/p>\n

Quelle: bmu.de
\n.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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