{"id":13755,"date":"2020-09-11T08:27:35","date_gmt":"2020-09-11T06:27:35","guid":{"rendered":"http:\/\/www.frankensicht.de\/?p=13755"},"modified":"2020-09-11T08:27:35","modified_gmt":"2020-09-11T06:27:35","slug":"bundestag-stimmt-sicherheitsanforderungen-fuer-kuenftiges-atommuell-endlager-zu","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.frankensicht.de\/?p=13755","title":{"rendered":"Bundestag stimmt Sicherheitsanforderungen f\u00fcr k\u00fcnftiges Atomm\u00fcll-Endlager zu"},"content":{"rendered":"

Berlin:<\/span><\/p>\n

*Bundestag stimmt Sicherheitsanforderungen f\u00fcr k\u00fcnftiges
\nAtomm\u00fcll-Endlager zu*<\/p>\n

* *<\/p>\n

*Der Bundestag hat heute der Verordnung des Bundesumweltministeriums \u00fcber
\ndie Anforderungen an die Sicherheit eines k\u00fcnftigen Endlagers f\u00fcr
\nhochradioaktive Abf\u00e4lle mit gro\u00dfer Mehrheit zugestimmt. Die Verordnung
\nenth\u00e4lt auch die Kriterien f\u00fcr die Durchf\u00fchrung von vorl\u00e4ufigen
\nSicherheitsuntersuchungen im Rahmen des Standortauswahlverfahrens.*<\/p>\n

\"\"<\/a><\/p>\n

Bundesumweltministerin Svenja Schulze: \u201eIch freue mich \u00fcber die breite
\nZustimmung des Bundestages zu der Verordnung. Dies zeigt erneut, dass der
\npolitische Konsens zum Standortauswahlverfahren weit \u00fcber die Koalition
\nhinaus tr\u00e4gt. Gerade jetzt, wo die erstmalige Ver\u00f6ffentlichung von
\nkonkreten Teilgebieten durch die BGE unmittelbar bevorsteht, ist dieses
\npartei\u00fcbergreifende Bekenntnis zu einer fairen, transparenten und
\nergebnisoffenen Standortauswahl ein starkes Signal.\u201c<\/p>\n

Seit 2017 l\u00e4uft das Standortauswahlverfahren f\u00fcr ein Endlager f\u00fcr
\nhochradioaktive Abf\u00e4lle. Der Ablauf des Verfahrens wird durch das
\nStandortauswahlgesetz (StandAG) geregelt: In drei aufeinander folgenden
\nPhasen werden die Gebiete, die als m\u00f6glicher Standort f\u00fcr ein Endlager in
\nFrage kommen, immer eingehender untersucht und die vergleichende Auswahl
\nweiter eingegrenzt. Eine wichtige Entscheidungsgrundlage im
\nAuswahlverfahren sind vorl\u00e4ufige Sicherheitsuntersuchungen. In diesen wird
\nin jeder der drei Phasen gepr\u00fcft, ob ein m\u00f6gliches Endlager in den
\nuntersuchten Gebieten die Sicherheitsanforderungen einhalten w\u00fcrde. Am 28.
\nSeptember wird die Bundesgesellschaft f\u00fcr Endlagerung mbH (BGE) die
\nTeilgebiete benennen, f\u00fcr die sie in der ersten Phase des
\nStandortauswahlverfahrens erstmals vorl\u00e4ufige Sicherheitsuntersuchungen
\ndurchf\u00fchren will.<\/p>\n

Der Gesetzgeber misst der Einbeziehung der \u00d6ffentlichkeit im
\nStandortauswahlverfahren hohen Wert bei. Deshalb hat das BMU auch bei der
\nBeteiligung der \u00d6ffentlichkeit im Verordnungsgebungsverfahren neue Wege
\nbeschritten: Eine Entwurfsfassung der Verordnung wurde im Juli 2019
\nver\u00f6ffentlicht und konnte \u00fcber einen Zeitraum von vier Monaten
\n\u00f6ffentlich kommentiert werden. Zus\u00e4tzlich fand im September 2019 ein
\n\u00f6ffentliches Symposium statt, auf dem der Verordnungsentwurf vorgestellt
\nund seine Inhalte im Detail diskutiert wurden. Viele der so eingegangenen
\nKommentare haben Eingang in die nun beschlossene Fassung der Verordnung
\ngefunden und zu klareren Formulierungen beigetragen. Auch die
\nBeteiligungsdauer wurde auf Wunsch der \u00d6ffentlichkeit verl\u00e4ngert.<\/p>\n

Ende Juni 2020 hat der Umweltausschuss des Deutschen Bundestages
\nverschiedene Experten zur Verordnung angeh\u00f6rt. Dabei traf die Verordnung
\nbei der gro\u00dfen Mehrheit der geladenen Experten auf Zustimmung.<\/p>\n

Mit der jetzt erfolgten Zustimmung des Bundestages kann die Verordnung
\nzeitnah in Kraft treten.<\/p>\n

Weiterf\u00fchrende Informationen zum Standortauswahlverfahren, zur Benennung
\nder Teilgebiete und zur \u00d6ffentlichkeitsbeteiligung finden Sie auf der
\nWebseite www.endlagersuche-infoplattform.de
\n<https:\/\/www.bmu.de\/presseverteiler\/lt.php?tid=+Spk9\/7nsISUeXYLf5LkoR5cuO4tbEFfj\/9o1JsF52CBuBNZyf87oKSsg41K6FIQ>
\ndes Bundesamtes f\u00fcr die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE).<\/p>\n

Quelle: bmu.bund.de<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Berlin: *Bundestag stimmt Sicherheitsanforderungen f\u00fcr k\u00fcnftiges Atomm\u00fcll-Endlager zu* * * *Der Bundestag hat heute der Verordnung des Bundesumweltministeriums \u00fcber die Anforderungen an die Sicherheit eines k\u00fcnftigen Endlagers f\u00fcr hochradioaktive Abf\u00e4lle mit gro\u00dfer Mehrheit zugestimmt. Die Verordnung enth\u00e4lt auch die Kriterien f\u00fcr die Durchf\u00fchrung von vorl\u00e4ufigen Sicherheitsuntersuchungen im Rahmen des Standortauswahlverfahrens.* Bundesumweltministerin Svenja Schulze: \u201eIch freue […]<\/p>\n","protected":false},"author":7,"featured_media":12585,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[44,3],"tags":[3239],"class_list":["post-13755","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-deutschland-2","category-news","tag-atom-endlager"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/13755","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/7"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=13755"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/13755\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":13757,"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/13755\/revisions\/13757"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/12585"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=13755"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=13755"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=13755"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}