{"id":13632,"date":"2020-07-29T08:32:06","date_gmt":"2020-07-29T06:32:06","guid":{"rendered":"http:\/\/www.frankensicht.de\/?p=13632"},"modified":"2020-07-29T08:32:06","modified_gmt":"2020-07-29T06:32:06","slug":"initiative-justiz-und-medien-konsequent-gegen-hass-zieht-erste-bilanz","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.frankensicht.de\/?p=13632","title":{"rendered":"Initiative „Justiz und Medien – konsequent gegen Hass“ zieht erste Bilanz"},"content":{"rendered":"

M\u00fcnchen:<\/span><\/p>\n

Initiative „Justiz und Medien – konsequent gegen Hass“ zieht erste Bilanz \/ Online-Veranstaltung am 22. Juli<\/p>\n

106 Pr\u00fcfbitten, 95 Ermittlungsverfahren, eine rechtskr\u00e4ftige Verurteilung: Die im Oktober 2019 ins Leben gerufene gemeinsame Initiative „Justiz und Medien &ndash; konsequent gegen Hass“ des bayerischen Justizministeriums und der Bayerischen Landeszentrale f\u00fcr neue Medien (BLM) zur Bek\u00e4mpfung von Hasskriminalit\u00e4t im Internet kann bereits Ergebnisse vorweisen. Ein erster Erfolg &ndash; zumal die Ermittlungen aufgrund schwieriger T\u00e4teridentifizierung oder Auslandstatbest\u00e4nden sehr komplex sind.<\/p>\n

Der bayerische Justizminister Georg Eisenreich: „Es freut mich sehr, dass unser Vorsto\u00df auf breite Resonanz in den Medien st\u00f6\u00dft. Das Projekt ist ein wichtiger Schritt, um Hate Speech erfolgreich zu bek\u00e4mpfen. Denn im Netz hat sich etwas zusammengebraut, das zu einer Gefahr f\u00fcr unsere Demokratie geworden ist. Wer die Meinungsfreiheit sch\u00fctzen will, muss strafbaren Hass konsequent bek\u00e4mpfen. Zudem kann aus Hass im Netz schnell reale Gewalt werden. Wir m\u00fcssen eingreifen, bevor aus Worten Taten werden.“<\/p>\n

BLM-Pr\u00e4sident Siegfried Schneider: „Unsere gemeinsame Initiative setzt ein klares Zeichen f\u00fcr Meinungsfreiheit und gegen Hass und Hetze im Netz. Sie hat schon jetzt bewirkt, dass bei vielen Medienunternehmen die Sensibilit\u00e4t f\u00fcr die Notwendigkeit der Strafverfolgung gestiegen ist und das Thema auch in der \u00d6ffentlichkeit verst\u00e4rkt diskutiert wird. Diesen Weg wollen wir im Sinne eines guten Miteinanders in unserer demokratischen Gesellschaft konsequent weitergehen. Denn je mehr dabei sind, desto gr\u00f6\u00dfer ist die pr\u00e4ventive Wirkung.“<\/p>\n

Um die Medienh\u00e4user weiter zu ermutigen, Hasspostings bei der Staatsanwaltschaft zu melden und nicht nur zu l\u00f6schen, l\u00e4dt die Initiative anl\u00e4sslich des „Europaweiten Aktionstags f\u00fcr die Betroffenen von Hasskriminalit\u00e4t“ am 22. Juli 2020 zu einer Online-Veranstaltung unter dem Motto „Justiz, Medien, Gesellschaft &ndash; gemeinsam gegen Hate Speech“ ein.<\/p>\n

\"\"<\/a><\/p>\n

Hinweise zur Online-Veranstaltung „Justiz, Medien, Gesellschaft &ndash; gemeinsam gegen Hate Speech“ am 22. Juli 2020 von 11:00 bis 12:15 Uhr:<\/p>\n

Wie und in welchem Umfang Medienschaffende via Social Media beleidigt, diffamiert und angegriffen werden &ndash; das hat Prof. Dr. Andreas Zick, Leiter des Instituts f\u00fcr interdisziplin\u00e4re Konflikt- und Gewaltforschung an der Universit\u00e4t Bielefeld untersucht. Er wird seine Studie „Hass und Angriffe auf Medienschaffende. Zur Wahrnehmung von und Erfahrungen mit Angriffen auf Journalist*innen“ vorstellen.<\/p>\n

Anschlie\u00dfend diskutieren Georg Eisenreich, Bayerischer Staatsminister der Justiz, und Siegfried Schneider, Pr\u00e4sident der BLM, mit Vertretern aus den Bereichen Medien, Justiz und Cyberpsychologie, u.a. mit dem Hate-Speech-Beauftragten der bayerischen Justiz, Oberstaatsanwalt Klaus-Dieter Hartleb.<\/p>\n

Alles zur Veranstaltung gibt es unter www.blm.de\/gegen-hate-speech. Dort k\u00f6nnen Sie sich auch zum Livestream der Veranstaltung anmelden. M\u00f6chten Sie sich aktiv an der Veranstaltung beteiligen, senden wir Ihnen gerne einen Zoom-Zugangslink zu. Dann melden Sie sich bitte per E-Mail unter konsequentgegenhass@blm.de an.<\/p>\n

\u00dcber die Initiative „Justiz und Medien\u00a0 konsequent gegen Hass<\/p>\n

Das bayerische Justizministerium und die BLM haben das gemeinsame Projekt im Oktober 2019 ins Leben gerufen. Seitdem k\u00f6nnen sich Medienunternehmen in einem einfachen und effizienten Online-Verfahren mit einer Pr\u00fcfbitte oder Strafanzeige an die Justiz wenden etwa wegen volksverhetzender Kommentare und anderer strafbarer Inhalte wie Bedrohungen oder Hate Speech auf den von ihnen betriebenen Plattformen. Ansprechpartner ist die Generalstaatsanwaltschaft M\u00fcnchen. Mehr als 110 Medienunternehmen unterst\u00fctzen die Initiative aktuell mit ihrem Logo, \u00fcber 70 davon beteiligen sich aktiv an dem Projekt und haben sich bereits bei der Staatsanwaltschaft in Sachen strafrechtliche Relevanz von Hate Speech sowie der \u00dcbermittlung von Pr\u00fcfbitten schulen lassen. Alle Informationen finden Sie unter www.konsequent-gegen-hass.de.<\/p>\n

Quelle:stmj.bayern.de<\/p>\n

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