{"id":12946,"date":"2019-10-21T08:27:59","date_gmt":"2019-10-21T06:27:59","guid":{"rendered":"http:\/\/www.frankensicht.de\/?p=12946"},"modified":"2019-10-21T08:27:59","modified_gmt":"2019-10-21T06:27:59","slug":"internationaler-meeresschutz-2","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.frankensicht.de\/?p=12946","title":{"rendered":"**Internationaler Meeresschutz**"},"content":{"rendered":"

Berlin – London:<\/span><\/p>\n

**Internationaler Meeresschutz**<\/p>\n

***OSPAR-Vertragsstaaten bekr\u00e4ftigen umweltvertr\u00e4glichen R\u00fcckbau
\nausgedienter \u00d6lplattformen*<\/p>\n

\/Gro\u00dfbritannien wird Entscheidung \u00fcber Ausnahmegenehmigungen vertagen\/**<\/p>\n

\"\"<\/a><\/p>\n

*\u00dcber den m\u00f6glichen Verbleib von vier \u00d6l-Plattformen der Firma Shell im
\nsogenannten Brent-\u00d6lfeld in der n\u00f6rdlichen Nordsee erfolgen weitere
\nBeratungen. Die OSPAR-Vertragsparteien haben sich im Rahmen einer
\nSondersitzung der OSPAR-Kommission am 18.Oktober in London eingehend mit
\nden Pl\u00e4nen des niederl\u00e4ndischen Unternehmens befasst, die die Inhalte und
\nTragekonstruktionen dieser ausgedienten Plattformen im Meer belassen will.
\nNeben Deutschland sprachen sich inzwischen zahlreiche weitere Staaten sowie
\ndie EU-Kommission daf\u00fcr aus, ausgediente \u00d6lplattformen grunds\u00e4tzlich so
\nweit wie technisch m\u00f6glich zur\u00fcckzubauen und s\u00e4mtliche darin enthaltene
\nRoh\u00f6lmengen vollst\u00e4ndig zu entfernen. Dies soll auch f\u00fcr Plattformen
\ngelten, bei denen ein R\u00fcckbau, bedingt durch ihre Konstruktion, derzeit
\ntechnisch besonders schwierig erscheint. \u00d6lplattformen, die nach 1998
\nerrichtet wurden, m\u00fcssen ohnehin vollst\u00e4ndig zur\u00fcckgebaut werden. So
\nsehen es die OSPAR-Regularien vor. Bei den Beratungen wurde zudem klar,
\ndass die bisherigen Untersuchungen zu den \u00d6lmengen und weiteren
\nSchadstoffen, die in den betroffenen Plattformen verbleiben sollen, nicht
\nausreichen. Das Vereinigte K\u00f6nigreich k\u00fcndigte an, nun zun\u00e4chst von
\neiner Entscheidung \u00fcber den Antrag Shells zum Verbleib der Plattformen im
\nBrent-\u00d6lfeld abzusehen und den Austausch mit den OSPAR-Vertragsstaaten
\nfortzusetzen.*<\/p>\n

Umweltstaatssekret\u00e4r Jochen Flasbarth: „Der umfassende Schutz unserer
\nMeere l\u00e4sst sich nur mit einer umfassenden Zusammenarbeit aller
\nMeeresanrainer garantieren. Die OSPAR-Kommission ist daf\u00fcr genau der
\nrichtige Ort. Das hat das heutige Treffen eindr\u00fccklich bewiesen. Wir
\nbegr\u00fc\u00dfen die Bereitschaft Gro\u00dfbritanniens, derzeit keine Genehmigung zu
\nerteilen und vor seiner Entscheidung weitere Konsultationen durchzuf\u00fchren.
\nWir haben jetzt die Chance, f\u00fcr die Zukunft eine klare Verfahrensweise
\nf\u00fcr die umweltvertr\u00e4gliche Entsorgung alter \u00d6lplattformen festzulegen.
\nGerade in Zeiten, in denen wir Schritt f\u00fcr Schritt den Ausstieg aus \u00d6l,
\nGas und Kohle vornehmen, m\u00fcssen wir uns einen sicheren und umwelt- wie
\nklimavertr\u00e4glichen Umgang mit den Hinterlassenschaften dieser
\nEnergietr\u00e4ger aneignen. Daf\u00fcr bietet die enge Zusammenarbeit der
\nOSPAR-Vertragsstaaten eine gute Grundlage.“<\/p>\n

Gro\u00dfbritannien erkl\u00e4rt sich bereit, nicht wir uspr\u00fcnglich vorgesehen,
\njetzt eine Genehmigung zu erteilen, sondern vor seiner Entscheidung \u00fcber
\nden Antrag von Shell, weitere Gespr\u00e4che mit den OSPAR-Vertragsstaaten und
\ndamit den Anrainern des Nordostatlantiks zu f\u00fchren und die Entscheidung
\n\u00fcber den R\u00fcckbau oder Verbleib der \u00d6plattformen zu \u00fcberdenken.
\nDeutschland hat dieses Vorgehen ausdr\u00fccklich begr\u00fc\u00dft. Die Teilnehmer
\nwaren sich einig, dass auf diesem Weg ein Pr\u00e4zedenzfall geschaffen wird,
\nder f\u00fcr \u00d6lplattformen, die im OSPAR-Gebiet zuk\u00fcnftig au\u00dfer Betrieb
\ngenommen werden, entscheidend sein wird. Nach den Pl\u00e4nen von Shell sollen
\ndie Tragekonstruktionen der Schwerkraftfundament-Plattformen Brent Bravo,
\nCharlie und Delta und die Sockel der Stahlger\u00fcst-Plattform Brent Alpha in
\nder Nordsee zur\u00fcckgelassen werden. Dies soll 62 gro\u00dfvolumige
\nBetonbeh\u00e4lter mit zirka 640.000 m3 \u00f6lhaltigem Wasser und zirka 41.000 m3
\n\u00d6l-Sandgemische einschlie\u00dfen. Laut Shells Sch\u00e4tzungen entspricht dies
\neiner Gesamtmenge von zirka 11.000 Tonnen Roh\u00f6l.<\/p>\n

Die Bundesregierung hatte die Sondersitzung der OSPAR-Vertragsstaaten
\nbeantragt – mit Unterst\u00fctzung von Belgien, den Niederlanden, der EU,
\nSchweden und Luxemburg -, nachdem Gro\u00dfbritannien angek\u00fcndigt hatte, Shell
\neine Ausnahmegenehmigung vom grunds\u00e4tzlichen Gebot des vollst\u00e4ndigen
\nR\u00fcckbaus solcher ausgedienter F\u00f6rderplattformen zu erteilen.<\/p>\n

Dem hat Deutschland im April 2019 im Rahmen des formalen
\nOSPAR-Konsultationsverfahrens widersprochen. Deutschland unterstrich, dass
\nauch der saubere R\u00fcckbau \u00e4lterer \u00d6lplattformen grunds\u00e4tzlich technisch
\nm\u00f6glich sei. Deutschland und die Niederlande legten dazu jeweils eigene
\nunabh\u00e4ngige Gutachten vor, die den R\u00fcckbau der \u00d6lplattformen
\nvollumf\u00e4nglich empfehlen.<\/p>\n

Die Sonderkonsultativsitzung am 18.10.2019 war die erste dieser Art. Sie
\nfand im Kreise der Vertragsstaaten sowie Beobachter-Organisationen
\n(Industrie- und Umweltverb\u00e4nde) unter Leitung des OSPAR-Vorsitzlandes
\nIrland in London am Sitz der OSPAR-Kommission statt.<\/p>\n

Weitere Informationen<\/p>\n

Die einschl\u00e4gige Vorgabe zum grunds\u00e4tzlichen R\u00fcckbau von \u00d6lplattformen
\nergibt sich aus einem Beschluss der OSPAR-Kommission aus dem Jahr 1998.
\nNeben Deutschland und dem Vereinigten K\u00f6nigreich sind alle europ\u00e4ischen
\nNordostatlantik- und Nordseeanrainerstaaten sowie die EU Vertragsparteien
\ndes zugrundeliegenden rechtlich verbindlichen \u00dcbereinkommens zum Schutz
\ndes Nordostantlantiks.<\/p>\n

Quelle:bmu.bund.de<\/p>\n

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