{"id":12769,"date":"2019-08-10T07:58:57","date_gmt":"2019-08-10T05:58:57","guid":{"rendered":"http:\/\/www.frankensicht.de\/?p=12769"},"modified":"2019-08-23T08:00:40","modified_gmt":"2019-08-23T06:00:40","slug":"schulze-das-blosse-vernichten-neuwertiger-ware-wollen-wir-unterbinden","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.frankensicht.de\/?p=12769","title":{"rendered":"Schulze: \u201cDas blo\u00dfe Vernichten neuwertiger Ware wollen wir unterbinden\u201c"},"content":{"rendered":"

Berlin:<\/span><\/p>\n

Abfallvermeidung<\/p>\n

Schulze: \u201cDas blo\u00dfe Vernichten neuwertiger Ware wollen wir
\nunterbinden\u201c<\/p>\n

Bundesumweltministerin legt ihren Entwurf zur Novelle des
\nKreislaufwirtschaftsgesetzes vor<\/p>\n

Das Bundesumweltministerium will den Trend zum Wegwerfen funktions- und
\ngebrauchsf\u00e4higer Ware stoppen. Dazu soll eine \u00c4nderung des
\nKreislaufwirtschaftsgesetzes erfolgen, das aufgrund der Umsetzung der
\nAbfallrahmenrichtlinie in nationales Recht novelliert werden muss F\u00fcr den
\nUmgang mit Retour- und \u00dcberhangware soll zuk\u00fcnftig eine Obhutspflicht
\ngelten. Den Entwurf dazu legt das BMU nun den L\u00e4ndern und den zust\u00e4ndigen
\nVerb\u00e4nden zur Kommentierung vor. Mit der Novelle sollen wichtige
\nMa\u00dfnahmen zur F\u00f6rderung der Kreislaufwirtschaft und zur Verbesserung des
\nRessourcenschutzes festgelegt werden, u.a. durch mehr Abfallvermeidung und
\nneue Vorschriften zur Getrenntsammlung von Abf\u00e4llen, um die h\u00f6heren
\nRecyclingquoten erreichen zu k\u00f6nnen, die in der 2018 ge\u00e4nderten
\nAbfallrahmenrichtlinie festgelegt sind. Vorgesehen sind auch \u00c4nderungen
\nbei der Auftragsvergabe der \u00f6ffentlichen Hand. Au\u00dferdem soll der Einsatz
\nvon Kunststoff- Rezyklaten vorgeschrieben werden k\u00f6nnen.<\/p>\n

\"\"<\/a><\/p>\n

Bundesumweltministerin Svenja Schulze: \u201eDas Konsumkarussell dreht sich
\nheute immer schneller. Wir haben neue Anbieter, neue H\u00e4ndlerstrukturen und
\nmehr Retourware. Das f\u00fchrt dazu, dass immer mehr Waren vernichtet werden,
\ndie eigentlich noch gebrauchsf\u00e4hig sind. Wir beobachten, dass es zu mehr
\nWarenvernichtung sowohl im Online-Handel als auch im station\u00e4ren Handel
\nkommt. Sch\u00e4tzungen zufolge sollen j\u00e4hrlich Waren im Wert von mehreren
\nMilliarden vernichtet werden. Das ist eine unn\u00f6tige
\nRessourcenverschwendung. Neuwertige Ware vernichten, weil gerade die Saison
\nvorbei ist, oder Luxusartikel zerst\u00f6ren, damit ihr Preis m\u00f6glichst hoch
\nbleibt – diese Praktiken wollen wir beenden. So lange neue Produkte voll
\nfunktionsf\u00e4hig sind, sollen sie weiter genutzt werden.\u201c<\/p>\n

Die Novelle soll H\u00e4ndler auf das Prinzip der Obhutspflicht gegen\u00fcber
\nihrer Ware verpflichten. Diesem kommen sie nach, wenn sie beispielsweise
\nden Transport und die Aufbewahrung neuer Waren so gestalten, dass diese
\nlange gebrauchstauglich bleiben. Die Obhutspflicht soll ebenso bewirken,
\ndie Produktion von vornherein st\u00e4rker an der Nachfrage auszurichten, um
\n\u00dcberh\u00e4nge bereits im Vorfeld zu vermeiden.<\/p>\n

Erst nachdem die Nutzung eines Produkts oder dessen Verkauf oder Spende
\ntechnisch oder rechtlich nicht mehr m\u00f6glich (z.B. Gesundheitsgefahr) oder
\nwirtschaftlich nicht mehr zumutbar ist, soll als Ultima Ratio das Produkt
\nals Abfall verwertet werden k\u00f6nnen – d.h. Recycling gem\u00e4\u00df der geltenden
\nAbfallhierarchie.<\/p>\n

Das Bundesumweltministerium wird parallel zum Gesetzgebungsverfahren
\nEckpunkte f\u00fcr entsprechende Ma\u00dfnahmen zur Obhutspflicht (Bereich Retouren
\nund Waren\u00fcberh\u00e4nge) erarbeiten, die auch Gegenstand einer Verordnung
\nwerden k\u00f6nnen. Dabei wird es zun\u00e4chst um Transparenz \u00fcber die Menge an
\nvernichteten Waren gehen. Dazu wird es auch Gespr\u00e4che mit den
\nHandelsverb\u00e4nden, Online-H\u00e4ndlern, Drittverwertern und anderen Akteuren
\ngeben.<\/p>\n

Schulze: \u201eIn einem ersten Schritt m\u00fcssen die H\u00e4ndler die n\u00f6tige
\nTransparenz schaffen. Ziel ist: Wenn die Vernichtung von Ware nicht
\nvermieden werden kann, m\u00fcssen die H\u00e4ndler dies k\u00fcnftig dokumentieren.\u201c<\/p>\n

Weitere Regeln der Novelle betreffen das Kunststoffrecycling und
\nKunststoff-Rezyklate. Diese sollen vermehrt eingesetzt werden. Die
\n\u00f6ffentliche Beschaffung soll dabei ein Vorreiter werden und den Absatz
\nabfallarmer und recyclingfreundlicher Erzeugnisse f\u00f6rdern.<\/p>\n

Weitere Informationen<\/p>\n

Der Entwurf des BMU zur Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes:
\nhttps:\/\/www.bmu.de\/presseverteiler\/lt.php?tid=0O2hXaTWbJixa5SfdLYPZiz2YQ6x7ZSYj+v58btGJm6BuBNZyf+roKSsg41K6FIQ<\/p>\n

 <\/p>\n

Quelle: bmu.bund.de<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Berlin: Abfallvermeidung Schulze: \u201cDas blo\u00dfe Vernichten neuwertiger Ware wollen wir unterbinden\u201c Bundesumweltministerin legt ihren Entwurf zur Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes vor Das Bundesumweltministerium will den Trend zum Wegwerfen funktions- und gebrauchsf\u00e4higer Ware stoppen. Dazu soll eine \u00c4nderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes erfolgen, das aufgrund der Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie in nationales Recht novelliert werden muss F\u00fcr den Umgang mit […]<\/p>\n","protected":false},"author":7,"featured_media":4082,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[44,3],"tags":[2910],"class_list":["post-12769","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-deutschland-2","category-news","tag-abfallvermeidung"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/12769","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/7"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=12769"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/12769\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":12807,"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/12769\/revisions\/12807"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/4082"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=12769"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=12769"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=12769"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}