{"id":12379,"date":"2019-03-17T08:48:02","date_gmt":"2019-03-17T07:48:02","guid":{"rendered":"http:\/\/www.frankensicht.de\/?p=12379"},"modified":"2019-03-17T08:48:02","modified_gmt":"2019-03-17T07:48:02","slug":"vom-kiez-ins-kabinett-ein-jahr-erfolgreiche-politik","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.frankensicht.de\/?p=12379","title":{"rendered":"Vom Kiez ins Kabinett \u2013 ein Jahr erfolgreiche Politik"},"content":{"rendered":"

Berlin:<\/span><\/p>\n

Vom Kiez ins Kabinett \u2013 ein Jahr erfolgreiche Politik<\/p>\n

Dr. Franziska Giffey ist seit einem Jahr Bundesfamilienministerin<\/p>\n

Seit einem Jahr ist Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey im Amt. Sie zieht eine positive Bilanz ihrer bisherigen Arbeit. Wichtige Vorhaben sind angepackt und teilweise schon umgesetzt.<\/p>\n

\u201eVieles ist geschafft, was ich mir als Bezirksb\u00fcrgermeisterin in Berlin-Neuk\u00f6lln immer gew\u00fcnscht habe: Endlich investiert der Bund st\u00e4rker in die fr\u00fchkindliche Bildung und tut mehr gegen Kinderarmut und f\u00fcr Chancengerechtigkeit in sozialen Problemlagen. Gute Politik beginnt mit dem Betrachten der Wirklichkeit. Deshalb war ich viel im Land unterwegs, hatte bis heute rund 440 Vor-Ort-Termine. Hingehen, zuh\u00f6ren und dann politisch handeln – das ist mir wichtig\u201c, so Bundesfamilienministerin Franziska Giffey.<\/p>\n

\"\"<\/a><\/p>\n

Fr\u00fchkindliche Bildung ist eine nationale Zukunftsaufgabe. Darum gibt der Bund mit dem Gute-Kita-Gesetz 5,5 Milliarden Euro bis 2022 an die L\u00e4nder \u2013 f\u00fcr mehr Qualit\u00e4t und weniger Geb\u00fchren. Kitas sind die ersten Bildungseinrichtungen und eine wichtige Voraussetzung daf\u00fcr, dass es jedes Kind packt und selbstbestimmt seinen Weg gehen kann – unabh\u00e4ngig von den Startchancen im Elternhaus.<\/p>\n

Mit dem Starke-Familien-Gesetz, das Ministerin Giffey gemeinsam mit Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil auf den Weg gebracht hat, werden Familien mit kleinen Einkommen und deren Kinder entlastet. Der Kinderzuschlag wird erh\u00f6ht, die Beantragung vereinfacht und der Kreis der Anspruchsberechtigten erweitert. Erstmals erhalten auch Alleinerziehende, die Unterhaltsleistungen bekommen, den Kinderzuschlag, weil Unterhalt nicht mehr voll angerechnet wird. Damit verbunden sind der Zugang zum Bildungs- und Teilhabepakt und zur Befreiung von Kitageb\u00fchren. Durch das Bildungs- und Teilhabepaket wird die Sch\u00fclerfahrkarte kostenlos, Nachhilfe gibt es nicht erst, wenn Kinder versetzungsgef\u00e4hrdet sind, das Schulstarterpaket wird erh\u00f6ht und der Eigenanteil zum Mittagessen in der Schule wird abgeschafft.<\/p>\n

Der Start des Bundesprogramms \u201eRespekt Coaches\/Anti-Mobbing-Profis\u201c adressiert ein zentrales Problem an den Schulen in Deutschland. Aktuell sind rund 240 Respekt Coaches an 233 Schulen bundesweit im Einsatz. Sie vermitteln Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fclern die Werte einer demokratischen und offenen Gesellschaft, um sie gegen menschenfeindliche Ideologien stark zu machen. Sie unterst\u00fctzen Schulen dabei, Hass und Gewalt gegen\u00fcber Andersgl\u00e4ubigen einzud\u00e4mmen, gegen religi\u00f6ses Mobbing vorzugehen und Toleranz und Demokratieverst\u00e4ndnis zu f\u00f6rdern.<\/p>\n

Als ersten Teil des \u201eAktionsprogramm(s) gegen Gewalt an Frauen\u201c hat Franziska Giffey den Runden Tisch von Bund, L\u00e4ndern und Kommunen ins Leben gerufen. Unterst\u00fctzungsangebote sollen gemeinsam weiterentwickelt und die Hilfe f\u00fcr Frauen in Not verbessert werden. Gepr\u00fcft werden beispielsweise eine Regelung zur Kosten\u00fcbernahme f\u00fcr die Unterbringung im Frauenhaus oder ein Rechtsanspruch auf Schutz und Beratung. Um den weiteren Ausbau von Einrichtungen anzuschieben, startet der Bund in diesem Jahr ein F\u00f6rderprogramm.<\/p>\n

Franziska Giffey hat das Bundesprogramm \u201eDemokratie leben!\u201c entfristet, das dadurch auch nach 2019 weitergef\u00fchrt werden kann. Das Bundesfamilienministerium f\u00f6rdert derzeit 300 lokale Partnerschaften f\u00fcr Demokratie, 16 Landes-Demokratiezentren und mehr als 300 Modellprojekte. Dar\u00fcber hinaus setzt sich Ministerin Giffey f\u00fcr ein Demokratief\u00f6rdergesetz ein, damit der Bund zivilgesellschaftliches Engagement f\u00fcr die Demokratie k\u00fcnftig nicht nur befristet in Modellprojekten unterst\u00fctzen kann.<\/p>\n

Die Aufwertung der Sozialen Berufe ist ein zentrales Anliegen von Franziska Giffey. Durch die Reform der Pflegeberufe wurde erreicht, dass ab Januar 2020 das Schulgeld abgeschafft und eine Ausbildungsverg\u00fctung gezahlt wird. In der Konzertierten Aktion Pflege mit Arbeitsminister Heil und Gesundheitsminister Spahn wird an der Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Pflege gearbeitet.<\/p>\n

Mit der \u201eFachkr\u00e4fteoffensive f\u00fcr Erzieherinnen und Erzieher\u201c will das Bundesfamilienministerium unter anderem ab Herbst 2019 zus\u00e4tzlich 5000 Ausbildungspl\u00e4tze in der praxisintegrierten ErzieherInnen-Ausbildung finanzieren mit einer Verg\u00fctung von gut 1000 Euro im Monat.<\/p>\n

Ministerin Giffey hat noch mehr vor: So sollen Kinderrechte ins Grundgesetz Eingang finden. Die Kinder- und Jugendhilfe wird in einem umfangreichen, Beteiligungsprozess modernisiert, ein modernes Jugendmedienschutzgesetz auf den Weg gebracht, der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule vorbereitet und das Gesetz f\u00fcr mehr Frauen in F\u00fchrungspositionen wird weiterentwickelt.<\/p>\n

Quelle: bmfsfj.bund.de<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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