{"id":12008,"date":"2018-10-19T08:56:39","date_gmt":"2018-10-19T06:56:39","guid":{"rendered":"http:\/\/www.frankensicht.de\/?p=12008"},"modified":"2018-10-19T08:56:39","modified_gmt":"2018-10-19T06:56:39","slug":"die-zukunft-von-nuklearwaffen-in-einer-welt-der-unordnung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.frankensicht.de\/?p=12008","title":{"rendered":"\u201eDie Zukunft von Nuklearwaffen in einer Welt der Unordnung\u201c"},"content":{"rendered":"

Berlin:<\/span><\/p>\n

\u201eDie Zukunft von Nuklearwaffen in einer Welt der Unordnung\u201c – Rede von Staatsminister Niels Annen zur Einf\u00fchrung des Berliner Sicherheitsdialogs<\/p>\n

Die Zukunft von Nuklearwaffen in einer Welt der Unordnung \u2013 wahrlich ein Thema, das zu Ernsthaftigkeit verpflichtet. Von Unordnung und Atomwaffen in einem Atemzug zu sprechen, d\u00fcrfte bei vielen von uns bedr\u00fcckende Gedanken heraufbeschw\u00f6ren.
\nEs zeichnet die Gesellschaft f\u00fcr Sicherheitspolitik aus, solchen Themen nicht aus dem Weg zu gehen. Sie setzen auf \u00fcberparteilichen und faktenbasierten Austausch \u2013 in einer Zeit von fake news und argumentativer Beliebigkeit eine wohltuende Selbstverpflichtung. Deshalb danke ich Ihnen f\u00fcr die Einladung zum heutigen Berliner Sicherheitsdialog.
\nBundesau\u00dfenminister Heiko Maas hat in seiner vielbeachteten Tiergartenrede zur Zukunft der nuklearen Ordnung gezeigt, wohin die Kompassnadel deutscher Au\u00dfenpolitik weist. Hieran m\u00f6chte ich ankn\u00fcpfen und auch einige Punkte seiner Rede weiterf\u00fchren.
\nEines aber will ich vorausschicken: Trotz der gewaltigen Umw\u00e4l\u00adzungen, denen wir uns manchmal macht\u00adlos ausgesetzt glauben \u2013 die Zukunft der Nuklear\u00adwaffen ergibt sich nicht aus einer Zwangs\u00adl\u00e4ufigkeit heraus.\u00a0 Die Zukunft der nuklearen Ordnung, davon bin ich ebenso \u00fcberzeugt wie Heiko Maas, ergibt sich aus unserer Kraft zur Gestaltung. Aus der Kraft enga\u00adgierter Multilatera\u00adlisten. Gerade zur Frage der Zukunft von Nuklearwaffen muss das ein Leit\u00adgedanke deutscher Au\u00dfenpolitik sein.
\nMein Damen und Herren,
\n2010 bekannten sich die f\u00fcnf im Nichtververbreitungsvertrag anerkannten Nuklearwaffen\u00adstaaten in einem gemeinsamen Aktionsplan aller Vertrags\u00adparteien dazu, die Rolle und die Bedeutung ihrer Atomwaffen zu reduzieren.<\/p>\n

\"\"<\/a>
\n2010 \u2013 das war ein Jahr nachdem Pr\u00e4sident Obama mit Global Zero, mit seiner Vision einer atomwaffenfreien Welt f\u00fcr Aufbruch\u00adstimmung gesorgt hat. Es war die Zeit des russisch-amerika\u00adni\u00adschen Reset, als beide Seiten ank\u00fcndigten, mit New START die Anzahl der einsatzbereiten nuklearen Gefechts\u00adk\u00f6pfe und Tr\u00e4ger\u00adsysteme weiter erheblich zu reduzieren. Das war eine Zeit der mutigen Schritte, die die Hoffnungen \u2013 gerade hier in Deutschland \u2013 auf weiteren Fortschritt in der nuklearen Abr\u00fcstung befl\u00fcgelten.
\nAber die nukleare Ordnung hat vielf\u00e4ltige Ersch\u00fctterungen hinnehmen m\u00fcssen. Russland, unser gro\u00dfer Nachbar im Osten, hat mit der v\u00f6lkerrechtswidrigen Annexion der Krim nicht nur grund\u00adlegende Prinzipien der internationalen Friedensordnung verletzt. Es hat mit dem Budapester Memorandum auch eine glasklare Sicherheits\u00adgarantie entwertet, die Nuklearwaffenstaaten wie die Ukraine 1994 im Austausch f\u00fcr den Verzicht auf eigene Nuklearwaffen gegeben haben. Wir k\u00f6nnen heute wohl noch nicht absehen, ob Staaten, die in der Zukunft mit Atomwaffen lieb\u00e4ugeln, ihre unheilsame Lehre aus diesem Wortbruch ziehen werden.
\nVertrauen in den Wert von Vereinbarungen \u2013 das ist Grundlage f\u00fcr jede politische L\u00f6sung von Konflikten. Die Nuklearvereinbarung mit Iran ist nicht nur das Ergebnis jahrelanger harter diplomatischer Arbeit. Sie schafft auch \u2013 ganz ohne Frage \u2013 mehr Sicherheit in der Region, mehr Sicherheit in Europa. Sie ist, bei allen Unvollkommen\u00adheiten, ein Erfolg engagierter Multilateralisten, der das System der nuklearen Nichtverbreitung st\u00e4rkt. Das sehen fast alle Mitglieder der internationalen \u00adGemeinschaft so.
\nDeshalb ist Pr\u00e4sident Trumps Aufk\u00fcndigung der Nuklear\u00advereinbarung mit Iran nicht nur ein R\u00fcckschlag f\u00fcr all diejenigen, die um eine L\u00f6sung in einer der z\u00e4hesten Proliferationskrisen bem\u00fcht sind. Sie schw\u00e4cht auch das Vertrauen in die Zusagen der M\u00e4chtigeren und best\u00e4tigt all diejenigen Staaten, die der Idee von kooperativer Sicherheit ohnehin mit Misstrauen \u2013 oder schlimmer noch: mit Verachtung \u2013 gegen\u00ad\u00fcberstehen. Nirgendwo kann der Verlust an Glaub\u00adw\u00fcrdigkeit wohl gr\u00f6\u00dferen Flurschaden anrichten als im Bereich nuklearer Vereinbarungen.
\nUnd genau deshalb ist es so wichtig, das Abkommen zu bewahren. Hierzu brauchen wir konkrete L\u00f6sungen, etwa um Zahlungswege offenzuhalten und den Handel mit dem Iran weiter zu erm\u00f6glichen. Daran arbeiten wir in enger Abstimmung mit Frankreich und Gro\u00dfbritannien \u2013 eine Bew\u00e4hrungsprobe f\u00fcr Europa ebenso wie f\u00fcr die inter\u00adnationale Nichtverbreitungs\u00addiplomatie.
\nAuch die Entwicklung Nordkoreas, die uns weiter in Atem h\u00e4lt, f\u00fchrt Chancen und Krisen des Multi\u00adlate\u00adralis\u00admus deutlich vor Augen. Als Kim Jong Un 2011 seinen Vater beerbte, haben fast alle Experten Nordkorea weit davon entfernt gesehen, Nuklearwaffen und Tr\u00e4ger\u00adtechnik zu beherrschen. Aber kaum ein Experte hat die Ent\u00adschlos\u00adsen\u00ad\u00ad\u00ad\u00adheit vorhergesehen, mit der Kim sein Atom- und Raketen\u00adprogramm vorantreiben sollte: Vier, am Ende erfolgreiche Atom\u00adtests und nicht weniger als 120 Raketentests \u2013 zuletzt mit interkontinentaler Reichweite \u2013 folgten. Sie wurden\u00a0 begleitet, aber nie unterbunden, von einem sich stetig verst\u00e4r\u00adken\u00adden, aber bis heute immer wieder unter\u00adlaufenen Sanktions\u00adregime.
\nDie Volatilit\u00e4t dieser Krise muss uns alarmieren. Als die Rhetorik zwischen dem Vorsitzenden Kim und Pr\u00e4sident Trump vor einem Jahr ihren H\u00f6hepunkt erreichten, schien ein milit\u00e4risches Szenario nicht ausgeschlossen. Heute verhandelt Nordkorea mit den USA und zeigt sich entschlossen, auch mit S\u00fcdkorea ein neues Kapitel in den Beziehungen beider L\u00e4nder aufzuschlagen. Dabei scheint es der nord\u00adkorea\u00adnische Machthaber zu sein, der den Takt vorgibt.
\nIch m\u00f6chte hier ganz deutlich sagen: \u00a0Die inner\u00adkoreanische Ann\u00e4herung, die wir in den vergangenen Monaten beobachten, ist eine hoch\u00adwill\u00adkommene und ermutigende Entwicklung. Sie wird helfen, Vertrauen zwischen beiden Seiten auszubauen, und sie k\u00f6nnte die Grundlage f\u00fcr ein neues Verh\u00e4ltnis zwischen den beiden Koreas schaffen. Wem, wenn nicht uns Deutschen, gin\u00adgen die Hoffnungen einer geteilten Nation nahe?
\nEs muss aber klar sein: Ohne vollst\u00e4ndige, verifizierbare und unumkehrbare Aufgabe des nordkoreanischen Atom\u00adwaffenprogrammes wird es keinen nachhaltigen Frieden und keine Stabilit\u00e4t in der Region geben. Deshalb kann die Kernfrage der Denuklearisierung Nordkoreas auch nicht vertagt werden. Substantielle \u2013 nicht blo\u00df symbolische \u2013 Schritte m\u00fcssen folgen, um Vertrauen in die Denukle\u00adari\u00adsie\u00adrungsbereitschaft Nordkoreas zu fassen.
\nDer US-nordkoreanische Dialog bietet eine Chance dazu \u2013 wenn der Druck auf Nordkorea aufrechterhalten wird. Die beispielhafte Geschlossenheit der Staatengemein\u00adschaft zu Jahresbeginn \u2013 sie zu erhalten w\u00e4re eine zentrale Aufgabe engagierter Multi\u00adlate\u00adra\u00adlisten, um Nordkorea tats\u00e4chlich auf den Pfad der Denuklearisierung zu brin\u00adgen. Deutschland wird sich hierf\u00fcr stark machen und steht bereit, gemeinsam mit anderen Staaten und der Internationalen Atomenergiebeh\u00f6rde seine Expertise und Erfahrung in jeden tragf\u00e4higen Prozess einzubringen, der auf Aufgabe des nordkoreanischen Nuklearprogrammes abzielt.
\nNordkorea als Atommacht zu akzeptieren \u2013 der ersten seit 40 Jahren und der einzigen, die dieses Ziel unter Verletzung des Nichtverbreitungsvertrages erreicht h\u00e4tte \u2013 w\u00fcrde dem Fundament der nuklearen Ordnung einen schweren Schlag versetzen. Sie w\u00fcrde einen Staat belohnen, der \u00fcber Jahre V\u00f6lkerrecht gebrochen und sich systematisch \u00fcber die Beschl\u00fcsse des Sicher\u00adheitsrates hinwegsetzt hat. Sie w\u00fcrde dauerhaft gr\u00f6\u00dfte Proliferations\u00adrisiken nach sich ziehen, die von einem politisch isolierten, devisenschwachen, aber nuklear ger\u00fcsteten Land aus\u00adgingen. Und sie w\u00fcrde die Auf\u00adr\u00fcs\u00adtungs\u00addynamiken im asiatisch-pazifischen Raum unweigerlich weiter bef\u00f6rdern. Bereits heute sehen wir, wie der im Licht der nord\u00adkoreanischen Bedrohung erfolgte Ausbau amerikanischer Raketen\u00ad\u00adabwehr\u00adsysteme China ein weiteres Argument gibt, seine Zweit\u00adschlags\u00ad\u00adf\u00e4higkeit auszubauen \u2013 durch Moder\u00adnisie\u00adrung der U-Bootstreitkr\u00e4fte ebenso wie durch Ent\u00adwicklung nuklearer Mehrfach-Gefechts\u00adk\u00f6pfe.
\nMeine Damen und Herren,
\nDer Aufstieg Chinas hat die Gleichung strate\u00adgischer Stabilit\u00e4t ohnehin komplizierter werden lassen. Dabei sind es weniger Chinas Atomwaffen, die Unbe\u00adhagen hervor\u00adrufen. Mit Verweis auf sein kategorisches Nein zu jeder Form des atoma\u00adren Ersteinsatzes, mit einer durch separate Lagerung von Spreng\u00adk\u00f6pfen und Tr\u00e4gern abgesenkten Einsatzbereitschaft und einem stabilen nuklearen Arsenal nimmt China f\u00fcr sich in Anspruch, ein besonders ver\u00adantwortungsvoller Nuklear\u00adwaffenstaat zu sein. Sorge bereitet aber vor allem der Ausbau neuer Technologien und strate\u00adgischer F\u00e4higkeiten. Das Verh\u00e4ltnis der gro\u00dfen M\u00e4chte untereinander zeichnet sich zunehmend durch Konkurrenz aus \u2013 Great Power Competition gilt den USA als zentrales Kenn\u00adzeichen der Welt\u00adord\u00adnung und wird entsprechend in der Nationalen Verteidi\u00adgungs\u00ad\u00adstrategie und der Nuklear\u00adstrategie widergespiegelt.
\nGemeinsame Spielregeln f\u00fcr diesen globalen Wettstreit zu finden, steht derzeit nicht bei allen oben auf der Agenda. Genau dies muss aber die Sto\u00dfrichtung einer Au\u00dfenpolitik sein, die auf Verl\u00e4sslichkeit, Berechen\u00adbarkeit und den fried\u00adlichen Ausgleich von Interessen auf Grundlage gemein\u00adsamer Regeln und Prinzipien abzielt. Und hier gibt es viel zu tun.
\nDie technologischen Entwicklungen und ihre Aus\u00adwirkungen auf die Mechanik nuklearer Abschreckung werden engagierte Multilateralisten in den kommenden Jahren vor gro\u00dfe Aufgaben stellen. Denn die nukleare und die konventionelle Dom\u00e4ne zeigen immer h\u00e4ufiger techno\u00adlogische und doktrin\u00e4re Ber\u00fchrungspunkte. Durch diese Verschr\u00e4n\u00adkungen k\u00f6nnen Szenarien und Risiken entstehen, die wir fr\u00fch erkennen und einhegen m\u00fcssen.
\nSo hinterfragen die Entwicklung und der Einsatz qualitativ neuer F\u00e4higkeiten die Gewissheiten der nuklearen Abschreckung. Der Gedanke der nuklearen Abschrec\u00adkung scheint monstr\u00f6s und fragw\u00fcrdig, und dennoch waren es bisher diese Gewissheiten, die f\u00fcr Stabilit\u00e4t und milit\u00e4rische Zur\u00fcckhaltung gesorgt haben: im Kalten Krieg zwischen den Superm\u00e4chten ebenso wie zwischen Indien und Pakistan, die vor ihrem Aufstieg zur Atommacht drei verlustreiche konven\u00adtionelle Kriege gef\u00fchrt hatten.
\nQualitativ neue Systeme schaffen hier Unsicher\u00adheiten.
\nMeine Damen und Herren, diese Unsicherheitenm\u00fcssen in den Blick genommen werden. Dabei sollten wir nicht naiv sein: Nur die Nuklear\u00adwaffen\u00adstaaten k\u00f6nnen \u2013 im Dialog unter\u00adeinander \u2013 praktische L\u00f6sungen f\u00fcr die Risiken finden, die sich aus der Verschr\u00e4nkung von nuklearen und nicht-nuklearen Technologien und Einsatzdoktrinen erge\u00adben. Aber es ist die Aufgabe aller engagierten Multi\u00adlatera\u00adlis\u00adten, hier Problem\u00adbewusstsein und Regelungs\u00addruck zu erzeugen. Denn Risiken im nuklearen Bereich sind wahrhaftig Mensch\u00adheitsfragen.
\nDeutschland hat gerade in den letzten Jahren bewiesen, dass es im Verbund mit Partnern in der Lage ist, Zukunftsfragen der Abr\u00fcstung und R\u00fcstungs\u00adkontrolle in multilaterale Bahnen zu lenken. Der Ansto\u00df zur Erneuerung der konventionellen R\u00fcstungskontrolle in der OSZE geh\u00f6rt ebenso dazu wie die Arbeiten zur \u00c4chtung vollautonomer Waffen\u00adsysteme im Rahmen der Vereinten Nationen. Wir m\u00fcssen Zukunfts\u00adfragen auch im nuklearen Bereich aktiv angehen \u2013 gerade in Zeiten, in denen die Zeichen nicht auf Abr\u00fcstung stehen. Und wir k\u00f6nnen hierbei nur Erfolg haben, wenn wir auf Dialog mit allen Seiten setzen \u2013 Nuklearwaffenstaaten und Nuklearwaffengegnern.
\nMeine Damen und Herren,
\nnat\u00fcrlich ist es ganz besonders die Konfron\u00adtation mit Russland und ihre Weiterungen im nuklearen Bereich, die uns in Europa Sorgen bereiten muss. Nicht nur hat Russland in der Ukraine gezeigt, dass es zur Durchsetzung der eigenen Interessen bereit ist, V\u00f6lkerrecht zu brechen und milit\u00e4rische Mittel einzusetzen. Russland macht au\u00dferdem keinen Hehl daraus, dass es aufr\u00fcstet \u2013 nuklear, konventionell und zunehmend auch im Cyberbereich.
\nIm M\u00e4rz hat Pr\u00e4sident Putin in seiner Rede an die Nation die Entwicklung neuer strategischer Systeme angek\u00fcndigt,\u00a0 Systeme, die zun\u00e4chst wie Science Fiction wirken, von deren Einsatzbereitschaft wir in den n\u00e4chsten Jahren aber ausgehen m\u00fcssen. Diese neuen Systeme unterlaufen zwar nicht die geltenden Vertrags\u00adregime im nuklearen Bereich. Ihre Geschwindigkeit und die Unberechenbarkeit ihrer Flugbahnen sind aber darauf aus\u00adgerichtet, die Raketen\u00adabwehr\u00ad der NATO zu unterlaufen, und stellen Fr\u00fchwarn\u00adsysteme und Entscheidungsprozesse vor erhebliche Heraus-forderungen.
\nParallel hierzu baut Russland sein nichtstrategisches Nukleararsenal aus \u2013 auch durch die Stationierung von nuklearf\u00e4higen, mobilen und hochpr\u00e4zisen SS26-Raketen in Kaliningrad, direkt an der Grenze zur Europ\u00e4ischen Union. Es setzt nuklearf\u00e4hige seegest\u00fctzte Raketen, die es auf Korvetten im Schwarzen Meer stationiert hat, im Syrien-Krieg ein. Russland be\u00fcbt zudem mit zunehmend gro\u00dfen Truppen\u00adteilen Szenarien mit sowohl konventionellen als auch nuklearen Komponenten. All diese Entwicklungen be\u00adr\u00fchren auch unsere Sicherheit unmittelbar.
\nDie USA haben Anfang des Jahres ihrerseits ihre Nuklear\u00adstrategie \u00fcberarbeitet. Sie nimmt in deutlichen Worten eine Neubewertung des sicherheitspolitischen Umfelds vor und misst \u2013 angesichts der dynamischen F\u00e4higkeiten\u00adentwick\u00adlung in Russland und China \u2013 der nuklearen Abschreckung wieder h\u00f6here Bedeutung bei. Erkl\u00e4rtes Ziel dabei bleibt, Konflikte zu vermeiden und vor allem jeglichen Einsatz von Kernwaffen zu verhindern.
\nIch halte es f\u00fcr wichtig und auch f\u00fcr ein Zeichen funktionie\u00adrender Demokratie, dass die Neuausrichtung der Nuklear\u00adstrategie in den USA nicht kritiklos geblieben ist. Jede \u00c4nderung der Strategie wurde in Expertenkreisen, in Sitzungen der Fachaussch\u00fcsse beider Kammern diskutiert, die Strategie der Regierung Trump mit der vision\u00e4ren Zielsetzung der Obama-Regierung verglichen. Unverkenn\u00adbar ist: Der politischen Rolle von Nuklearwaffen und dem Konzept der nuklearen Abschreckung kommt wieder st\u00e4rkere Bedeutung zu.
\nDoch es w\u00e4re falsch, hier einen Kontinuit\u00e4tsbruch zu sehen. Selbst 2010 \u2013 zur Zeit des Reset \u2013 hat die NATO in ihrem Strategischen Konzept bekr\u00e4ftigt, dass sie eine nukleare Allianz bleiben werde, solange Nuklear\u00adwaffen existierten, und dass Abschreckung Kernbestandteil der kollektiven Verteidigung der Allianz und der unteilbaren Sicherheit ihrer Mitglieder bleibe.
\nDabei hat das Nukleardispositiv der NATO eine zu allererst politische Rolle. Seine Kernaufgabe ist, Frieden zu erhalten, Zwang abzuwenden und Aggression abzuschrecken.
\nF\u00fcr die NATO ist der Einsatz von Nuklearwaffen ein extrem fernliegendes Szenario, seine Vermeidung Kerngedanke nuklearer Abschreckung. Und angesichts des politischen Rechtsrucks in Europa und den USA m\u00fcssen wir daf\u00fcr sorgen, dass das auch so bleibt.
\nSicher gab es Zeiten, da w\u00e4hnten wir uns bereits jenseits dieser Logik. Nach dem Kalten Krieg haben Russland und die USA tiefe Einschnitte in ihre Nuklear\u00ad\u00ad\u00addispositive vorgenommen und gro\u00dfe Best\u00e4nde vernichtet. Deutschland hat die Entsorgung von russischen Atom-U-Booten und nuklearen Abf\u00e4llen mit erheblichen Mitteln finanziell unterst\u00fctzt.
\nAber das sicherheitspolitische Umfeld \u2013 das ist die Realit\u00e4t \u2013 hat sich seit der Jahrtausendwende deutlich ver\u00adschlech\u00adtert. Russlands Verhalten im Osten Europas ruft bei unseren engsten Verb\u00fcndeten und Nachbarn gro\u00dfe Sorgen hervor. Diese zu ignorieren oder als Hysterie abzutun, w\u00e4re fahrl\u00e4ssig und falsch.
\nDie Antwort kann nur eine\u00a0 Politik sein, die klare Erwartungen an Russland formuliert, es zu einer \u00c4nderung seines Verhaltens auffordert, aber auch Wege aufzeigt, mit Russland zu kooperieren. Dabei m\u00fcssen wir immer die Anliegen aller Europ\u00e4er im Blick behalten: die der baltischen Staaten und Polens ebenso wie die der Staaten im Westen.
\nDas angespannte sicherheitspolitische Umfeld in Europa hat Heiko Maas auch dazu veranlasst, mit Russland den hochrangigen sicherheitspolitischen Dialog auf Ebene der Staatssekret\u00e4re wieder aufzunehmen. Hier wollen wir in den kommenden Monaten vorankommen. Transparenz, R\u00fcstungskontrollverpflichtungen und Risikoreduzierung \u2013 das sind Themen, bei denen wir kritische Fragen an Russland haben, aber auch verloren gegangenes Vertrauen zur\u00fcck\u00adgewinnen k\u00f6nnen. In jedem Fall gilt: Der Aus\u00adweg aus dem bedrohlichen Zusammenspiel von Aufr\u00fcstung und Miss\u00adtrauen und der Weg zum Ausgleich legitimer Sicher\u00adheits\u00adinteressen \u2013 er f\u00fchrt nur \u00fcber einen Dialog mit Russland, einen Dialog, den wir im konventionellen Bereich im \u00dcbrigen bereits 2016 unter deutschem Vorsitz in der OSZE angesto\u00dfen haben.
\nDer Erhalt der amerikanisch-russischen Vereinbarungen im strategischen Bereich, dem INF-Vertrag und New START, ist hierbei von besonderer Bedeutung \u2013 f\u00fcr die USA und Russland, aber gerade auch uns Europ\u00e4er. Denn beide Vertr\u00e4ge leisten f\u00fcr die Sicher\u00adheit Europas einen unverzichtbaren Beitrag. Der INF-Vertrag hat boden\u00adgest\u00fctzte Mittel\u00adstrecken\u00adraketen und -marschflugk\u00f6rper, die uns unmittelbar bedrohten, ersatzlos eliminiert. New START begrenzt die Zahl einsatzbereiter strategischer Nuklear\u00adwaffen und schafft durch sein auch in der Krise funk\u00adtionierendes Verifikations\u00adsystem ein hohes Ma\u00df an Transparenz.\u00a0 Das empfindliche Gleich\u00adgewicht strategischer Stabilit\u00e4t zwischen den USA und Russland \u2013 es sch\u00fctzt und stabilisiert auch Europa im geographischen Zwischenraum.
\nDieses Rahmenwerk, das sich aus dem Interesse beider Seiten gespeist hat, ist heute in Gefahr.\u00a0 Schwerwiegende Vorw\u00fcrfe der Verletzung des INF durch Russland bleiben bis heute unwiderlegt. Deshalb m\u00fcssen auch wir Europ\u00e4er im ureigenen europ\u00e4ischen Sicherheits\u00adinteresse unsere Stimme f\u00fcr den Erhalt und f\u00fcr die Einhaltung dieses Vertrags erheben. Denn nach dem INF k\u00f6nnte auch New START wie ein Dominostein fallen. Wir aber brauchen beide Vertr\u00e4ge, um das empfindliche strategische Gleichgewicht zu wahren und die Erfolge in der nuklearen Abr\u00fcstung festzuschreiben. Nur bei voller Implementierung kann R\u00fcstungskontrolle zur Sicherheit beitragen. Das Risiko eines R\u00fcckfalls in Zeiten der Regellosigkeit und des nuklearen Wettr\u00fcstens k\u00f6nnen wir uns nicht erlauben. Dieses Risiko ist nicht trivial \u2013 es macht den Menschen Angst. Man erinnere sich nur an die Massenproteste gegen den NATO-Doppelbeschluss, einem \u201eGespr\u00e4chsangebot\u201c der NATO an die Sowjetunion, das mit einer Aufr\u00fcstungsdrohung kombiniert wurde.
\nIch hoffe sehr, dass m\u00f6gliche weitere Gespr\u00e4che, die zwischen Pr\u00e4sident Trump und Pr\u00e4sident Putin in Helsinki vereinbart wurden, richtige Fortschritte bringen werden. Angesichts der Verwer\u00adfungen im russisch-amerikanischen Verh\u00e4ltnis wird das nicht einfach sein. Aber auch in den schwierigen Zeiten des Kalten Krieges ist es gelungen, H\u00fcrden zu \u00fcberwinden und vision\u00e4re Schritte in Richtung Abr\u00fcstung und R\u00fcstungskontrolle zu gehen. Und auch daran gilt es Washington und Moskau heute zu erinnern.
\nMeine Damen und Herren,
\nmit der ihm eigenen Lakonie hat der Pazifist Albert Einstein einst auf den Punkt gebracht, was es hei\u00dft, im nuklearen Zeitalter zu leben. \u201eIch bin nicht sicher, mit welchen Waffen der dritte Weltkrieg ausgetragen wird\u201c, so der Nobel\u00adpreis\u00adtr\u00e4ger,\u00a0 \u201eaber im vierten werden sie mit St\u00f6cken und Steinen k\u00e4mpfen\u201c.
\nDas ist kein Pathos, was hier anklingt, kein friedens\u00adbewegter Alarmismus, sondern die n\u00fcchterne Feststellung einer im 20. Jahrhundert geborenen M\u00f6glichkeit: die Ausl\u00f6schung von Aber\u00admillionen Menschen, von hunderten Jahren Zivilisationsgeschichte in k\u00fcrzester Zeit.
\nEs ist auch kein Widerspruch, die stabilisierende Wirkung der nuklearen Abschreckung anzuerkennen, gleichzeitig aber klar und deutlich zu sagen: Wir Menschen d\u00fcrfen nicht akzeptie\u00adren, auf Dauer mit dieser apokalyptischen M\u00f6glich\u00adkeit zu leben. Global Zero, das Ziel einer nuklear\u00adwaffen\u00adfreien Welt, ist aus meiner Sicht nicht nur ein mora\u00adlischer, sondern auch ein ganz realpolitischer Imperativ. Und die Bundesregierung h\u00e4lt ohne Wenn und Aber, ohne jede Relativierung an diesem Ziel fest.
\nWir teilen dieses Ziel mit vielen, insbesondere auch den Unterst\u00fctzern, Unterzeichner- oder bereits Vertrags\u00adstaaten des Kernwaffenverbotsvertrages. Oft werden wir gefragt: Warum schlie\u00dft sich die Bundesregierung dann diesem Vertrag nicht an? Ein Vertrag, der Kernwaffen \u00e4chtet und ihren Einsatz und Besitz, ihre Stationierung, Lagerung und Weitergabe v\u00f6lkerrechtlich verbietet?
\nDie Antwort lautet: Weil wir f\u00fcrchten, dass dieser Vertrag uns dem Ziel Global Zero leider nicht n\u00e4herbringt. Und weil er, so unsere Bef\u00fcrchtung, praktische Schritte in Richtung der nuklearen Abr\u00fcstung nicht f\u00f6rdern, sondern weiter er\u00adschweren kann.
\nDer Kernwaffenverbotsvertrag wird, das bestreiten auch seine Anh\u00e4nger nicht, keinen einzigen nuklearen Spreng\u00adkopf aus der Welt r\u00e4umen, solange keiner der Nuklear\u00adwaffenstaaten auch nur mit dem Gedanken spielt, ihm beizutreten. Und damit wird er auch keines der nuklearen Risiken, die ich versucht habe zu skizzieren, abmildern helfen. Ich will aber ausdr\u00fccklich anerkennen, dass es ein Verdienst von ICAN ist, ein so wichtiges Thema wieder auf die Agenda gesetzt zu haben.
\nDas ist der Weg, das ist der Anspruch der Bundesregierung, und wir werden unsere Verantwortung als nicht-st\u00e4ndiges Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen nutzen, diese nuklearen Herausforderungen anzugehen und die M\u00f6glich\u00adkeiten schrittweiser Fortschritte in Richtung der nuklearen Abr\u00fcstung auszusch\u00f6pfen. Es liegt auf der Hand, dass dies nur im Dialog, nicht in Konfrontation mit den St\u00e4ndigen Mitgliedern des Sicher\u00adheitsrats erfolg\u00adversprechend sein kann.
\nSo sind wir trotz unterschiedlicher Ans\u00e4tze im Ziel geeint. Zusammen mit unseren Partnern der Nonprolifera\u00adtion and Disarmament Initiative \u2013 einer Gruppe aus L\u00e4ndern aller Kontinente, darunter Verbotsvertragsbef\u00fcrworter und -gegner \u2013 machen wir uns gerade in diesen Wochen in den Vereinten Nationen und vor allem gegen\u00fcber den f\u00fcnf St\u00e4ndigen Mitgliedern des Sicherheitsrates daf\u00fcr stark, den\u00a0 Nichtverbreitungs\u00advertrag zum 50. Jahrestag seines Inkraft\u00adtretens im Jahre 2020 zu st\u00e4rken.[1]
\nDenn der Atomwaffensperrvertrag, wie er in Deutschland gern genannt wird, ist und bleibt das Fundament der globalen nuklearen Ordnung. Ohne ihn \u2013 das steht au\u00dfer Frage \u2013 w\u00e4ren heute weit mehr Staaten im Besitz von Atomwaffen. Ohne ihn h\u00e4tten wir keinen so hohen, universell anerkannten Sicherungsstandard gegen die allf\u00e4lligen Proliferations\u00ad\u00adrisiken. Keine internationale Atom\u00adenergie\u00ad\u00adbeh\u00f6rde, die \u2013 v\u00f6llig zu Recht \u2013 f\u00fcr ihre Arbeit 2005 mit dem Friedens\u00adnobel\u00adpreis ausgezeichnet wurde. Wir h\u00e4tten wohl auch keinen so klaren Trend in der zivilen Reaktor\u00adtechnik, die heute ganz weitgehend ohne hoch\u00adangereichertes Uran auskommt. Und wir d\u00fcrfen bei allen aktuellen Heraus\u00adforde\u00adrungen nicht vergessen: Zur Erfolgs\u00adgeschichte der letzten 50 Jahre geh\u00f6rt auch die Dezimierung der nuklearen Arsenale im Vergleich zum Niveau des Kalten Krieges.
\nDiese Erfolge, meine Damen und Herren, illustrieren, wie wichtig es ist, den Nicht\u00adverbreitungs\u00advertrag zu erhalten, um auf der Grundlage seiner universellen Geltung weitere Fort\u00adschritte in Richtung nuklearer Abr\u00fcstung zu erzielen. Dies wird die Bew\u00e4hrungs\u00ad\u00ad\u00adprobe f\u00fcr engagierte Multi\u00adlatera\u00adlisten in den kommenden zwei Jahren sein. Und es bedeutet harte diplomatische Arbeit, denn nicht alle Vertragsstaaten messen der nuklearen Abr\u00fcstung denselben hohen Stellen\u00adwert bei. Aber es gibt eine ganze Reihe von Punkten, an denen wir ansetzen k\u00f6nnen.
\nZum einen: Transparenz und Verifikation. Eine weit\u00adgehen\u00adde Offenlegung der nuklearen Arsenale aller Nuklearwaffen\u00adstaaten und eine Antwort auf die praktische Frage, wie Nichtnuklearwaffenstaaten die De\u00admontage eines nuklearen Sprengkopfes verifizieren k\u00f6nnen, ohne selber Wissen \u00fcber den Bau einer Atombombe zu erlangen \u2013 das sind wichtige Grundlagen f\u00fcr konkrete und verifizierbare Abr\u00fcstungs\u00adschritte in der Zukunft. Diese Grundlagen k\u00f6nnen wir bereits heute legen. Wir werden deshalb mit Frankreich eine gemeinsame \u00dcbung ausrichten, die helfen soll, ein Abr\u00fcstungs\u00adverifikationsverfahren zu entwickeln, das diesen komplexen Anforderungen gen\u00fcgt.
\nZweitens: Sicherheitsgarantien. Ich bin davon \u00fcberzeugt, dass wir st\u00e4rker daran arbeiten m\u00fcssen, die Rolle von Nuklearwaffen in Strategien, Doktrinen und politischen \u00c4u\u00dferungen zu reduzieren. Im gegenw\u00e4rtigen Sicherheits\u00adumfeld w\u00e4re es bereits ein enormer Fortschritt, die Sicher\u00adheits\u00adgarantien zu erneuern, die Nuklearwaffenstaaten allen anderen Staaten in stabileren Zeiten gemacht haben.
\nMittelfristig m\u00fcssen wir weitergehen. Das erfordert politischen Willen. Das erfordert den vollen Einsatz engagierter Multilateralisten. Und anfangen k\u00f6nnen wir mit Veranstaltungen wie dieser und einem kritischen, offenen Austausch.
\nIn diesem Sinne freue ich mich nun, mit Ihnen ins Gespr\u00e4ch zu kommen. Stellen Sie mir gerne Fragen.<\/p>\n

Quelle: auswaertiges-amt.de<\/p>\n

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Berlin: \u201eDie Zukunft von Nuklearwaffen in einer Welt der Unordnung\u201c – Rede von Staatsminister Niels Annen zur Einf\u00fchrung des Berliner Sicherheitsdialogs Die Zukunft von Nuklearwaffen in einer Welt der Unordnung \u2013 wahrlich ein Thema, das zu Ernsthaftigkeit verpflichtet. Von Unordnung und Atomwaffen in einem Atemzug zu sprechen, d\u00fcrfte bei vielen von uns bedr\u00fcckende Gedanken heraufbeschw\u00f6ren. […]<\/p>\n","protected":false},"author":7,"featured_media":1235,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[44,3,30],"tags":[2661],"class_list":["post-12008","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-deutschland-2","category-news","category-welt","tag-nuklearwaffen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/12008","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/7"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=12008"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/12008\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":12009,"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/12008\/revisions\/12009"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/1235"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=12008"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=12008"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=12008"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}