{"id":11387,"date":"2018-02-05T08:52:45","date_gmt":"2018-02-05T07:52:45","guid":{"rendered":"http:\/\/www.frankensicht.de\/?p=11387"},"modified":"2018-02-05T08:52:45","modified_gmt":"2018-02-05T07:52:45","slug":"schoeffenwahl-2018","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.frankensicht.de\/?p=11387","title":{"rendered":"Sch\u00f6ffenwahl 2018"},"content":{"rendered":"

M\u00fcnchen:<\/span><\/p>\n

Sch\u00f6ffenwahl f\u00fcr den Zeitraum 2019 bis 2023 \/ Justizminister Bausback: „Stellen Sie sich zur Wahl \/ Der Rechtsstaat lebt von Ihrem Einsatz \/ Mit Ihrem ehrenamtlichen Engagement st\u00e4rken Sie das Vertrauen in die Justiz \/ Wichtiger Beitrag zu einer lebensnahen und verst\u00e4ndlichen Rechtsprechung!“<\/p>\n

Anl\u00e4sslich der bevorstehenden Sch\u00f6ffenwahl f\u00fcr den Zeitraum 2019 bis 2023 appelliert Bayerns Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback an alle B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger Bayerns: „Stellen Sie sich in Ihrer Gemeinde f\u00fcr das so wichtige Sch\u00f6ffenamt zur Wahl! Der Rechtsstaat lebt von Ihrem Einsatz! Ohne das gro\u00dfartige Engagement von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern kann b\u00fcrgernahe und transparente Strafjustiz nicht gelingen.“<\/p>\n

Indem die Sch\u00f6ffinnen und Sch\u00f6ffen eigene \u00dcberzeugungen und Werte sowie ihre Berufs- und Lebenserfahrung in die Gerichtsverhandlung mit einbr\u00e4chten, leisteten sie einen wichtigen Beitrag zu einer lebensnahen und verst\u00e4ndlichen Rechtsprechung. „Damit st\u00e4rken Sie das Vertrauen in die Justiz! Wir brauchen deshalb engagierte B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger, die dieses interessante und verantwortungsvolle Ehrenamt auch in der neuen Wahlperiode \u00fcbernehmen. Bewerben Sie sich also ab jetzt!“, so Bausback.“<\/p>\n

\"\"<\/a><\/p>\n

Hintergrund:<\/p>\n

In Bayern sind derzeit insgesamt 4.497 Sch\u00f6ffen t\u00e4tig, darunter 2.333 M\u00e4nner und 2.164 Frauen. Die Amtszeit betr\u00e4gt bundeseinheitlich f\u00fcnf Jahre. Sch\u00f6ffen werden ausschlie\u00dflich in der Strafjustiz bei den Straf- und Jugendkammern der Landgerichte sowie bei den Sch\u00f6ffen- bzw. Jugendsch\u00f6ffengerichten der Amtsgerichte t\u00e4tig. In der Hauptverhandlung \u00fcben sie das Richteramt in vollem Umfang und mit gleichem Stimmrecht aus wie die Berufsrichter und entscheiden gemeinsam mit ihnen \u00fcber die Schuld- und Straffrage.<\/p>\n

Wer das Sch\u00f6ffenamt \u00fcbernehmen m\u00f6chte, muss sich bei seiner Wohnsitzgemeinde bewerben. Die Gemeinden stellen dazu alle f\u00fcnf Jahre Vorschlagslisten auf. Derzeit erarbeiten die Gemeinden die Vorschlagslisten f\u00fcr den Zeitraum 2019 bis 2023. Bewerben k\u00f6nnen sich deutsche B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger, die am 1. Januar 2019 das 25. Lebensjahr vollendet haben und nicht \u00e4lter als 69 Jahre sind. Nicht als Sch\u00f6ffe berufen werden sollen Personen, die z. B. in Verm\u00f6gensverfall geraten sind. Ausgeschlossen sind zudem all diejenigen, denen ein Gericht die F\u00e4higkeit zur Bekleidung \u00f6ffentlicher \u00c4mter aberkannt hat oder die wegen einer vors\u00e4tzlichen Tat zu einer Freiheitstrafe von mehr als sechs Monaten verurteilt worden sind. \u00dcber die Aufnahme in die Vorschlagsliste entscheidet die Gemeindevertretung mit Zweidrittelmehrheit. Bei der gleichzeitig stattfindenden Wahl der Jugendsch\u00f6ffen \u00fcbernimmt das f\u00fcr die Wohnsitzgemeinde zust\u00e4ndige Jugendamt die Aufgaben der Gemeinde.<\/p>\n

Die Vorschlagsliste reicht die Gemeinde bzw. das Jugendamt anschlie\u00dfend beim zust\u00e4ndigen Amtsgericht ein. Dort w\u00e4hlt der Sch\u00f6ffenwahlausschuss die erforderliche Zahl an Sch\u00f6ffen. Es wird dabei darauf geachtet, dass jeder Sch\u00f6ffe voraussichtlich zu maximal 12 ordentlichen Sitzungstagen im Jahr herangezogen wird.<\/p>\n

Weitere Informationen, Merkbl\u00e4tter, Brosch\u00fcren und ein Einf\u00fchrungsfilm sind abrufbar auf https:\/\/www.justiz.bayern.de\/service\/schoeffen\/.<\/p>\n

Quelle: stmj.bayern.de<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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