{"id":10271,"date":"2016-12-22T08:36:21","date_gmt":"2016-12-22T07:36:21","guid":{"rendered":"http:\/\/www.frankensicht.de\/?p=10271"},"modified":"2016-12-22T08:36:21","modified_gmt":"2016-12-22T07:36:21","slug":"novelliertes-standortauswahlgesetz-schafft-grundlage-fuer-faires-und-legitimes-suchverfahren","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.frankensicht.de\/?p=10271","title":{"rendered":"Novelliertes Standortauswahlgesetz schafft Grundlage f\u00fcr faires und legitimes Suchverfahren"},"content":{"rendered":"

Berlin:<\/span><\/p>\n

Atom\/Endlager
\nHendricks: Novelliertes Standortauswahlgesetz schafft Grundlage f\u00fcr faires
\nund legitimes Suchverfahren<\/p>\n

Auf Vorschlag von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks hat sich das
\nBundes-kabinett heute auf einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des
\nStandortauswahlgesetzes verst\u00e4ndigt. Dieser soll den Bundestagsfraktionen
\nals Formulierungshilfe vorgelegt werden. In einem wissenschaftsbasierten
\nund transparenten Verfahren soll bis zum Jahr 2031 ein Endlagerstandort
\ngefunden werden. Das novellierte Standortauswahlgesetz legt daf\u00fcr
\nEntscheidungsgrundlagen, fachliche Kriterien und Anforderungen fest<\/p>\n

Hendricks: \u201eMit diesem Gesetzentwurf ziehen wir endg\u00fcltig einen
\nSchlussstrich unter die alte Me-thode Endlager. Die politisch
\nwillk\u00fcrliche Festsetzung eines Standorts war ein historischer Fehler, den
\nwir hiermit korrigieren. Mit dem neuen Standortauswahlgesetz legen wir die
\nGrundlage f\u00fcr eine transparente und wissenschaftsbasierte Suche unter
\nbreiter Beteiligung der \u00d6ffentlichkeit. Auf dieser Basis k\u00f6nnen wir die
\nJahrtausendaufgabe Endlagersuche mit breiter Legitimation l\u00f6sen.\u201c<\/p>\n

Im Gesetzentwurf werden die Empfehlungen der \u201eKommission Lagerung hoch
\nradioaktiver Abfall-stoffe\u201c aufgenommen. Die sogenannte
\nEndlagerkommission hatte Ende Juni ihren rund sieben-hundertseitigen
\nAbschlussbericht vorgelegt. Ausgangspunkt des Standortauswahlverfahrens
\nist die sogenannte wei\u00dfe Landkarte.<\/p>\n

Hendricks: \u201eBei der Suche wird das gesamte Bundesgebiet betrachtet, ohne
\nbestimmte Regionen zu bevorzugen und ohne bestimmte Regionen von
\nvornherein auszuschlie\u00dfen. Orientiert an den Empfehlungen der
\nEndlagerkommission gibt es jetzt verl\u00e4ssliche und gesellschaftlich
\nlegitimierte Vorgaben f\u00fcr das Standortauswahlverfahren.\u201c<\/p>\n

\"\"<\/a><\/p>\n

Der Gesetzentwurf enth\u00e4lt zudem neue Instrumente, die eine umfassende und
\ntransparente Beteiligung der B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger vor den
\nEntscheidungen im Auswahlverfahren sicherstellen. \u00dcber Fach- und
\nRegionalkonferenzen werden die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger fr\u00fchzeitig und
\ndialogorientiert in jeder Phase des Standortauswahlverfahrens einbezogen.
\nHendricks: \u201eF\u00fcr die Akzeptanz des Verfahrens ist ein umfassendes und
\ntransparentes Beteiligungsverfahren unverzichtbar. Eine solche engmaschige
\nForm der B\u00fcrgerbeteiligung gab es bei keinem anderen Gro\u00dfprojekt. Hier
\nnehmen wir eine Vorreiterrolle ein.\u201c Ein Erfolgsfaktor f\u00fcr das
\nVerfahren ist auch das inzwischen einberufene Nationale Begleitgremium.
\nAls gesellschaftliche Instanz wird das pluralistisch zusammengesetzte
\nGremium das Standortauswahlverfahren unabh\u00e4ngig, gemeinwohlorientiert und
\nvermittelnd begleiten.<\/p>\n

Ein Video- und Audiostatement der Ministerin zur Neuauflage des
\nStandortauswahlgesetzes steht im BMUB-Redaktionsservice bereit.
\nhttps:\/\/secure.bmub.bund.de\/presse\/redaktionsservice\/<\/p>\n

Gesetzentwurf: www.bmub.bund.de\/N49950\/<\/p>\n

Informationen zu den bisherigen Umsetzungsschritten des
\nStandortauswahlverfahrens im \u00dcber-blick: www.bmub.bund.de\/P4532<\/p>\n

Information zur Arbeit des Nationalen Begleitgremiums
\nhttp:\/\/www.nationales-begleitgremium.de
\nhttps:\/\/www.facebook.com\/bmub.bund<\/p>\n

https:\/\/www.instagram.com\/bmub\/<\/p>\n

Quelle:bmub.bund.de<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Berlin: Atom\/Endlager Hendricks: Novelliertes Standortauswahlgesetz schafft Grundlage f\u00fcr faires und legitimes Suchverfahren Auf Vorschlag von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks hat sich das Bundes-kabinett heute auf einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Standortauswahlgesetzes verst\u00e4ndigt. Dieser soll den Bundestagsfraktionen als Formulierungshilfe vorgelegt werden. In einem wissenschaftsbasierten und transparenten Verfahren soll bis zum Jahr 2031 ein Endlagerstandort gefunden werden. Das […]<\/p>\n","protected":false},"author":7,"featured_media":1410,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[44,3],"tags":[2148],"class_list":["post-10271","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-deutschland-2","category-news","tag-atomkraftwerk"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/10271","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/7"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=10271"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/10271\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":10272,"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/10271\/revisions\/10272"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/1410"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=10271"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=10271"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.frankensicht.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=10271"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}